+++ Newsblog +++ Trump verteidigt Tötung von Soleimani
Die USA haben den iranischen Quds-Kommandeur Soleimani getötet. Das Pentagon stellt sich auf eine Eskalation der Lage ein - Präsident Trump spricht lieber vom Frieden. Die Entwicklungen des Tages zum Nachlesen.
Qasem Soleimani führte die Quds-Brigaden seit 1998 und war einer der mächtigsten Männer Irans. Jetzt haben die USA ihn getötet
Was ist passiert:
Irans wichtigster General Qasem Soleimani ist durch einen US-amerikanischen Raketenangriff nahe des Flughafens der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet worden.
Soleimani war Chef der berüchtigten Quds-Brigaden, einer iranischen Eliteeinheit. Er organisierte außerdem die Milizen Irans, darunter die Hisbollah im Libanon und iranisch finanzierte Kampftruppen im Jemen, im Irak und Syrien.
Lesen Sie hier, wer Soleimani war und welche herausragende Rolle der populäre Militär für Irans Außen- und Sicherheitspolitik spielte.
Irans wichtigster General Qasem Soleimani ist durch einen US-amerikanischen Raketenangriff nahe des Flughafens der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet worden.
Soleimani war Chef der berüchtigten Quds-Brigaden, einer iranischen Eliteeinheit. Er organisierte außerdem die Milizen Irans, darunter die Hisbollah im Libanon und iranisch finanzierte Kampftruppen im Jemen, im Irak und Syrien.
Lesen Sie hier, wer Soleimani war und welche herausragende Rolle der populäre Militär für Irans Außen- und Sicherheitspolitik spielte.
Wir bedanken uns für Ihr Interesse und beenden hiermit unsere Liveberichterstattung in diesem Newsblog. Gute Nacht!
Wie die Deutsche Presse-Agentur meldet, setzt die Bundeswehr die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak vorerst aus. Eine entsprechende Entscheidung im Hauptquartier der Koalition gegen die Terrormiliz IS sei zum Schutz der eigenen Kräfte getroffen worden, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr den Obleuten im Verteidigungsausschuss des Bundestags mit, schreibt die Agentur.
Das US-Außenministerium hat Sanktionen gegen die irakische Miliz Asaib Ahl al Haqq und deren Anführer angekündigt. Die Gruppe und ihre Köpfe seien gewaltsame Verbündete des Iran, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo. "Sie handeln im Namen ihrer Herren in Teheran und setzen Gewalt und Terror ein, um die Bemühungen des iranischen Regimes zur Untergrabung der irakischen Souveränität voranzutreiben."
Das Ministerium beklagte, die Miliz sei seit ihrer Gründung 2006 für mehr als 6000 Angriffe gegen Kräfte der USA und ihrer Verbündeten verantwortlich und werde von den iranischen Al-Quds-Brigaden finanziell unterstützt und trainiert. Mit den Strafmaßnahmen werden Vermögenswerte von Asaib Ahl al Haqq und ihren Anführern in den USA eingefroren und Geschäfte mit ihnen untersagt.
Das Ministerium beklagte, die Miliz sei seit ihrer Gründung 2006 für mehr als 6000 Angriffe gegen Kräfte der USA und ihrer Verbündeten verantwortlich und werde von den iranischen Al-Quds-Brigaden finanziell unterstützt und trainiert. Mit den Strafmaßnahmen werden Vermögenswerte von Asaib Ahl al Haqq und ihren Anführern in den USA eingefroren und Geschäfte mit ihnen untersagt.
Donald Trump sagt, er wolle keinen Krieg mit Teheran. "Wir haben gehandelt, um einen Krieg zu beenden", so der US-Präsident. "Wir haben nicht gehandelt, um einen Krieg zu beginnen." Die Vereinigten Staaten wollten Frieden, Partnerschaft und Freundschaft mit anderen Ländern.
Die USA wollten auch keinen Regimewechsel im Iran erreichen. Die Vereinigten Staaten täten aber alles, um die eigenen Diplomaten, Soldaten und Bürger zu schützen. "Ich bin bereit und vorbereitet, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen - und das bezieht sich insbesondere auf den Iran", sagte Trump.
Die USA wollten auch keinen Regimewechsel im Iran erreichen. Die Vereinigten Staaten täten aber alles, um die eigenen Diplomaten, Soldaten und Bürger zu schützen. "Ich bin bereit und vorbereitet, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen - und das bezieht sich insbesondere auf den Iran", sagte Trump.
Die Stadt New York ist angesichts der Tötung von Soleimani in erhöhter Alarmbereitschaft. New York sei aufgrund seiner Geschichte ständig auf Attacken von Terroristen eingestellt, sagte Bürgermeister Bill de Blasio. Die Bedrohungslage habe sich angesichts der Ressourcen, über die der Iran im Vergleich zum sogenannten IS verfüge, aber erheblich verändert. "Wir müssen davon ausgehen, dass uns diese Aktion de facto in einen Kriegszustand versetzt hat", sagte de Blasio. Nach Angaben der US-Regierung gibt es derzeit aber keine konkreten glaubwürdigen Drohungen, die sich gegen das eigene Landesgebiet richten. Dies erklärt das Heimatschutzministerium.
Droht ein weiterer Krieg im Nahen Osten nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani?
Die USA jedenfalls wollen für den Fall vorbereitet sein. Das US-Verteidigungsministerium Pentagon hat nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters der Verlegung von 3000 zusätzlichen Soldaten in die Region zugestimmt.
Die Agenturen AFP und die "Washington Post" berichten sogar von einer Aufstockung um 3500 Männer und Frauen.
Ein Pentagon-Offizieller sagte Reuters, es würden knapp 3000 Soldaten der 82. Luftlandedivision in den Nahen Osten verlegt. Sie würden sich zu 750 Soldaten gesellen, die bereits Anfang der Woche nach Kuwait am persischen Golf verlegt worden waren.
Die USA jedenfalls wollen für den Fall vorbereitet sein. Das US-Verteidigungsministerium Pentagon hat nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters der Verlegung von 3000 zusätzlichen Soldaten in die Region zugestimmt.
Die Agenturen AFP und die "Washington Post" berichten sogar von einer Aufstockung um 3500 Männer und Frauen.
Ein Pentagon-Offizieller sagte Reuters, es würden knapp 3000 Soldaten der 82. Luftlandedivision in den Nahen Osten verlegt. Sie würden sich zu 750 Soldaten gesellen, die bereits Anfang der Woche nach Kuwait am persischen Golf verlegt worden waren.
US-Soldaten, die in Bagdad die zum Jahreswechsel attackierte Botschaft schützen
Diese Soldaten der 82. Luftlandedivision flogen Anfang der Woche von Fort Bragg in den USA nach Kuwait. Ihnen werden nun rund 3000 weitere Männer und Frauen folgen
Auch dieser junge Mann flog Anfang der Woche von Fort Bragg im US-Bundesstaat los, um die Sicherung der Botschaft in Bagdad zu verstärken
Verbal klingen die Statements aus Iran - keine 24 Stunden nach dem Raketenangriff auf Qasem Soleimani - nicht nach Deeskalation.
Irans Außenminister Mohammed Sarif sprach von einem Attentat auf den Topgeneral und bezeichnete den Drohnenangriff gegen ihn als Akt des "internationalen Terrorismus". Zuvor hatten mehrere Vertreter des Mullah-Regimes bereits mit "Rache" und "Vergeltung" gedroht.
Irans Außenminister Mohammed Sarif sprach von einem Attentat auf den Topgeneral und bezeichnete den Drohnenangriff gegen ihn als Akt des "internationalen Terrorismus". Zuvor hatten mehrere Vertreter des Mullah-Regimes bereits mit "Rache" und "Vergeltung" gedroht.
Erneut kritisieren die US-Demokraten den außenpolitischen Kurs von Präsident Trump in der Iran-Frage. Nach Ansicht des ranghöchsten Demokraten im US-Senat, Chuck Schumer, darf der Präsident nicht auf eigene Faust in einen Krieg mit dem Iran ziehen.
Schumer sagte im Senat: "Wenn er über einen längeren Zeitraum eine starke Truppenerhöhung und eine potenzielle Feindseligkeit plant, wird die Regierung die Zustimmung des Kongresses und die Zustimmung des amerikanischen Volkes benötigen."
Schumer sagte im Senat: "Wenn er über einen längeren Zeitraum eine starke Truppenerhöhung und eine potenzielle Feindseligkeit plant, wird die Regierung die Zustimmung des Kongresses und die Zustimmung des amerikanischen Volkes benötigen."
Iraks Parlament setzt für Sonntag eine Sondersitzung an, um den US-Angriff zu besprechen. Ministerpräsident Adel Abdul Mahdi hatte die Abgeordneten dazu aufgefordert. Er nannte den Angriff einen Verstoß gegen die staatliche Souveränität.
Die Vertretung der Schweiz in Teheran ist derzeit der letzte offene Kanal zwischen den Gegnern USA und Iran: Der schweizerische Gesandte ist am Freitagabend bereits zum zweiten Mal nach der Tötung von General Soleimani in Bagdad ins iranischen Außenministerium in Teheran zitiert worden.
Der Diplomat vertritt die US-Interessen in Iran, weil die Amerikaner dort keine Botschaft unterhalten. Ein iranischer Ministeriumssprecher sagte, man wolle den Diplomaten auf eine Botschaft der USA hin eine "angemessene" Antwort übermitteln lassen.
Der Diplomat vertritt die US-Interessen in Iran, weil die Amerikaner dort keine Botschaft unterhalten. Ein iranischer Ministeriumssprecher sagte, man wolle den Diplomaten auf eine Botschaft der USA hin eine "angemessene" Antwort übermitteln lassen.
Der Oberste Nationale Sicherheitsrat Irans hat den USA "schwere Vergeltung am richtigen Ort zur richtigen Zeit" angedroht. Der "kriminelle" Angriff auf General Soleimani sei "der größte Fehler", den die USA in der Region begangen hätten, teilte der Nationale Sicherheitsrat mit.
"Amerika wird den Konsequenzen dieser Fehleinschätzung nicht einfach ausweichen können", erklärte das Gremium.
"Amerika wird den Konsequenzen dieser Fehleinschätzung nicht einfach ausweichen können", erklärte das Gremium.
Außenminister Heiko Maas bemüht sich mit Kontakten nach Teheran und zur US-Regierung um Deeskalation: "Die US-Militäroperation folgte auf eine Reihe gefährlicher Provokationen Irans. Es ist durch die Aktion aber nicht einfacher geworden, Spannungen abzubauen." Die Folgen für die Region seien schwer absehbar, das habe er auch seinem Amtskollegen Pompeo telefonisch mitgeteilt.
Kritik der US-Opposition an Präsident Trump: Für die Demokratin Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, war der Drohnenschlag gegen den iranischen General Soleimani "provokativ und unverhältnismäßig".
Nun bestehe die Gefahr, dass weitere amerikanische Soldaten, Diplomaten und andere US-Bürger gefährden werden. Die oberste Priorität der US-Führung müsse aber sein, "das Leben von Amerikanern und deren Interessen zu schützen".
Pelosi warnte vor einer "gefährlichen Eskalation der Gewalt". Sie fügte hinzu, dass das Vorgehen der US-Regierung im Irak ohne vorherige Rücksprache mit dem Kongress stattgefunden habe, und forderte eine unverzügliche Unterrichtung über die Lage.
Nun bestehe die Gefahr, dass weitere amerikanische Soldaten, Diplomaten und andere US-Bürger gefährden werden. Die oberste Priorität der US-Führung müsse aber sein, "das Leben von Amerikanern und deren Interessen zu schützen".
Pelosi warnte vor einer "gefährlichen Eskalation der Gewalt". Sie fügte hinzu, dass das Vorgehen der US-Regierung im Irak ohne vorherige Rücksprache mit dem Kongress stattgefunden habe, und forderte eine unverzügliche Unterrichtung über die Lage.
Die Uno-Diplomatin Agnes Callamard hat die nächtliche Tötung von Soleimani durch eine von einer US-Drohne abgeschossene Rakete als mögliches Menschenrechtsverbrechen kritisiert. In einem längeren Thread bei Twitter führt sie aus, an welchen Punkten die USA mit dem Schlag gegen internationales Recht verstoßen haben.
"Rechtfertigungen für solche Tötungen sind sehr eng definiert, und es ist schwer vorstellbar, wie eine davon auf diese Tötungen angewendet werden kann", schrieb Callamard, die unabhängige Berichterstatterin des Uno-Menschenrechtsbüros für außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen.
"Rechtfertigungen für solche Tötungen sind sehr eng definiert, und es ist schwer vorstellbar, wie eine davon auf diese Tötungen angewendet werden kann", schrieb Callamard, die unabhängige Berichterstatterin des Uno-Menschenrechtsbüros für außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen.
Charles Michel gesellt sich zu den zahlreichen Stimmen, die zur Beendigung der Gewalt im Irak aufrufen: Der "Kreislauf aus Gewalt, Provokationen und Vergeltungen" der vergangenen Wochen müsse beendet werden, erklärte der EU-Ratspräsident. Eine weitere Eskalation müsse "unter allen Umständen verhindert werden".
Michel bezog sich in seiner Erklärung nicht explizit auf den nächtlichen US-Raketenangriff auf Soleimani. Allerdings verwies er darauf, dass es im Irak "zu viele Waffen und zu viele Milizen" gebe. Diese verhinderten eine Normalisierung der Lage.
Michel bezog sich in seiner Erklärung nicht explizit auf den nächtlichen US-Raketenangriff auf Soleimani. Allerdings verwies er darauf, dass es im Irak "zu viele Waffen und zu viele Milizen" gebe. Diese verhinderten eine Normalisierung der Lage.
Auch für die Nato ist die Situation im Irak eine Herausforderung: Die Truppen des Bündnisses sollen dort eigentlich die irakischen Streitkräfte stärken und die Rückkehr des IS verhindern. Doch die USA warnen ihre Partner eindringlich vor Racheakten durch iranische Milizen.
Die ausländischen Soldaten rücken damit in den Mittelpunkt: "Die Sicherheit unseres Personals im Irak ist von größter Bedeutung. Wir treffen weiterhin alle erforderlichen Vorkehrungen", sagte der amtierende Nato-Sprecher Dylan White. "Wir stehen weiterhin in engem und regelmäßigem Kontakt mit den US-Behörden", sagte White.
Die ausländischen Soldaten rücken damit in den Mittelpunkt: "Die Sicherheit unseres Personals im Irak ist von größter Bedeutung. Wir treffen weiterhin alle erforderlichen Vorkehrungen", sagte der amtierende Nato-Sprecher Dylan White. "Wir stehen weiterhin in engem und regelmäßigem Kontakt mit den US-Behörden", sagte White.
Das Auswärtige Amt ruft bei Reisen nach Iran zu besonderer Vorsicht auf: In Zusammenhang mit dem Tod Soleimanis und der angeordneten dreitägigen nationalen Trauer könne es zu eskalierenden Demonstrationen und Kundgebungen in iranischen Städten kommen.
Demonstrationen und größere Menschenansammlungen sollten weiträumig gemieden werden, teilt das Außenamt mit. Film- oder Tonaufnahmen von Protesten oder öffentlichen Gebäuden sollten nicht gemacht werden, da diese als Spionagetätigkeit gewertet werden könnten.
Demonstrationen und größere Menschenansammlungen sollten weiträumig gemieden werden, teilt das Außenamt mit. Film- oder Tonaufnahmen von Protesten oder öffentlichen Gebäuden sollten nicht gemacht werden, da diese als Spionagetätigkeit gewertet werden könnten.
US-Außenminister Mike Pompeo schließt sich der Aufforderung mehrerer Länder nach "Deeskalation" an: Iran solle sich wie ein normales Land verhalten und nicht mehr Terroristen in der ganzen Region unterstützen, sagte Pompeo dem Sender Fox News. Und: "Wir wollen keinen Krieg mit Iran." Die US-Regierung werde Provokationen Irans aber nicht unbeantwortet lassen.
Daher sei der Militäreinsatz "komplett legal" und "strategisch richtig" gewesen. "Die Abwesenheit von Qasem Soleimani ist ein Segen für diese Region", sagte Pompeo.
Auf Twitter holte Pompeo indirekt Deutschland ins Boot: Er habe "mit Heiko Maas gesprochen" - über die Entscheidung von US-Präsident Trump, "sich zu verteidigen und Soleimani auszuschalten". Auch Deutschland sei "besorgt angesichts der andauernden militärischen Provokationen Irans". Und dann noch: Die USA fühlten sich "weiterhin der Deeskalation verpflichtet".
Pompeos Sprecherin Morgan Ortagus sagte nach dem Telefonat der beiden Minister, der tödliche Angriff sei angesichts "unmittelbarer Bedrohungen für das Leben von US-Bürgern ein Akt der Selbstverteidigung gewesen".
Daher sei der Militäreinsatz "komplett legal" und "strategisch richtig" gewesen. "Die Abwesenheit von Qasem Soleimani ist ein Segen für diese Region", sagte Pompeo.
Auf Twitter holte Pompeo indirekt Deutschland ins Boot: Er habe "mit Heiko Maas gesprochen" - über die Entscheidung von US-Präsident Trump, "sich zu verteidigen und Soleimani auszuschalten". Auch Deutschland sei "besorgt angesichts der andauernden militärischen Provokationen Irans". Und dann noch: Die USA fühlten sich "weiterhin der Deeskalation verpflichtet".
Pompeos Sprecherin Morgan Ortagus sagte nach dem Telefonat der beiden Minister, der tödliche Angriff sei angesichts "unmittelbarer Bedrohungen für das Leben von US-Bürgern ein Akt der Selbstverteidigung gewesen".
Israels Regierungschef verspricht Donald Trump nach dem tödlichen Angriff der USA auf Irans Topmilitär Soleimani Unterstützung. Sein Land stehe in diesem "gerechten Kampf" an der Seite der USA, sagte Benjamin Netanyahu.
Verlassen Sie Bagdad: Die Niederlande haben ihre Staatsbürger zur Abreise aus der irakischen Hauptstadt aufgerufen. Gewalt und Unruhe hätten in der irakischen Hauptstadt und rund um den Flughafen zugenommen, erklärt das Außenministerium. "Die Situation ist nicht vorhersehbar." Frankreich empfahl seinen Staatsbürgern in Iran, sich angesichts der dreitägigen Staatstrauer für Soleimani von Menschenansammlungen fernzuhalten.
Inzwischen hat Iran - wenige Stunden nach der Tötung Soleimanis - einen Nachfolger für den getöteten General bestimmt: Brigadegeneral Esmail Ghaani soll neuer Kommandeur der Quds-Brigaden werden. Das teilte das geistliche und staatliche Oberhaupt Irans, Ajatollah Ali Khamenei, mit.
Esmail Ghaani, bislang Vize Soleimanis, wird neuer Chef der Eliteeinheit Quds-Brigaden
Im Irak leben viele Schiiten, beim Einmarsch der USA vor dem Sturz Saddam Husseins leisteten sie erbitterten Widerstand: Jetzt hat der einflussreiche irakische Schiitenführer Muqtada al-Sadr angekündigt, seine Anti-US-Miliz wieder zum Kampf zu rufen. Er twitterte, seine Kämpfer der vor gut einem Jahrzehnt aufgelösten Mahdi-Armee sollten sich "bereithalten".
Moktadar al-Sadr (Mitte) neben dem in der Nacht ermordeten iranischen General Soleimani am 10. September 2019 in Teheran
Die gezielte Tötung des wichtigsten iranischen Militärs Soleimani versetzt die gesamte Nahost-Region in Alarmbereitschaft:
Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hat eine Auslandsreise spontan abgebrochen. Iran ist Israels Erzfeind. Es ist vorstellbar, dass Iran gegen das Land als wichtigen Verbündeten der USA Vergeltung übt.
Iraks Präsident Barham Salih hat den Luftschlag der USA auf irakischen Boden scharf verurteilt. Der Irak sei Jahrzehnte lang von Kriegen geplagt worden, eine solche Tragödie müsse vermieden werden.
Die Bundeswehr hat ihren Soldaten, die im Irak Kräfte schulen, angewiesen, in den Kasernen zu bleiben. Hintergrund: Die Soldaten könnten sich den Zorn der schiitischen Bevölkerung Iraks zuziehen, die eine traditionelle Nähe zu Iran haben.
Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hat eine Auslandsreise spontan abgebrochen. Iran ist Israels Erzfeind. Es ist vorstellbar, dass Iran gegen das Land als wichtigen Verbündeten der USA Vergeltung übt.
Iraks Präsident Barham Salih hat den Luftschlag der USA auf irakischen Boden scharf verurteilt. Der Irak sei Jahrzehnte lang von Kriegen geplagt worden, eine solche Tragödie müsse vermieden werden.
Die Bundeswehr hat ihren Soldaten, die im Irak Kräfte schulen, angewiesen, in den Kasernen zu bleiben. Hintergrund: Die Soldaten könnten sich den Zorn der schiitischen Bevölkerung Iraks zuziehen, die eine traditionelle Nähe zu Iran haben.
"Iran und die anderen freien Länder der Region werden für dieses abscheulichen Verbrechen Rache nehmen." - Irans Präsident Hassan Rohani
