Eine Einigung bis Mitternacht über das Atomprogramm war offenbar nicht zu schaffen. Die Verhandlungen der internationalen Gemeinschaft mit Iran werden deshalb bis Freitag verlängert - mit möglicherweise weitreichenden Folgen.
Atomkraftwerk in Buscher: Noch immer keine Einigung im Nuklearstreit
Foto: Abedin Taherkenareh/ dpa
Der Poker um das Atomprogramm Irans geht in die Verlängerung. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kündigte am Dienstag in Wien an, die Gespräche würden erneut um einige Tage fortgesetzt. Die Gespräche sollten in den kommenden Tagen weitergehen, sagte Mogherini am Dienstag in Wien. Später wurde der Freitag als Frist genannt.
Eigentlich wollten die Unterhändler bis zum Ablauf des heutigen Dienstags eine Einigung erzielen. Die Frist hatte ursprünglich bereits Ende Juni geendet und war schon einmal verlängert worden.
Die verhandelnde Sechser-Gruppe aus den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland verdächtigt Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Iran bestreitet das, lässt aber internationale Kontrollen seiner Atomanlagen nicht zu. Die Uno hat deshalb Sanktionen gegen die islamische Republik verhängt.
Auch wenn einige der Außenminister der sieben beteiligten Länder zunächst abreisten, bedeute das keine Unterbrechung der Gespräche, sagte Mogherini. Weiterhin sei das Ziel, in dieser Runde zu einem Abschluss zu kommen: "Wenn, dann jetzt."
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will ebenfalls an den Gesprächen teilnehmen und sagte seine geplante Kubareise vorerst ab - es wäre der erste Besuch eines bundesdeutschen Außenministers auf der Insel. Steinmeiers Reise sei aufgrund der verlängerten Iranverhandlungen auf unbestimmte Zeit verschoben, teilte das Auswärtige Amt mit. Es werde angestrebt, die Reise so bald wie möglich nachzuholen, hieß es weiter in Berlin.
Knackpunkte der Verhandlungen sind das Ende der Sanktionen gegen iranische Raketenprogramme und Handelsverbote für konventionelle Waffen. Ungeklärt sind ferner Fragen zu den Zeiten für die Aufhebung weiterer Sanktionen. Auch Untersuchungen zur angeblichen früheren Atomwaffenforschung des Irans durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) sind umstritten.
Die Verlängerung der Gespräche dürfte weitreichende Konsequenzen haben. Liegt dem US-Kongress eine Übereinkunft bis Donnerstag vor, hätten die Abgeordneten 30 Tage Zeit zur Überprüfung. Eine Einigung mit Iran ist eines der großen Projekte von Präsident Barack Obama.
Bei Verzögerungen verdoppelt sich diese Zeit, denn der Kongress geht dann in die Sommerpause. Das würde Gegnern eines Abkommens - besonders in den USA, in Iran und auch in Israel - mehr Zeit geben, eine Übereinkunft zu torpedieren.
