Streit über Israel-Äußerungen Irans Außenminister fordert Verständnis für Gabriel

Sigmar Gabriels Iran-Reise beschäftigt weiterhin die Regierung in Teheran. Ein Sprecher des Außenministers bemüht sich, den Eklat um Israel-Äußerungen des deutschen Vizekanzlers herunterzuspielen.

Sigmar Gabriel
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Das iranische Außenministerium hat Verständnis für Sigmar Gabriel (SPD) gefordert. Der Vizekanzler hatte in Teheran mit Äußerungen zu Israel für Aufregung gesorgt. "Wir sollten auch die innenpolitische Stimmung in Deutschland in Betracht ziehen", sagte nun der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Bahram Ghassemi, der Tageszeitung "Etemad".

Deutschland habe nun mal auch Beziehungen mit anderen Ländern in der Region, darunter auch mit Israel, die nicht ignoriert werden können, sagte er weiter. Dennoch seien solche Äußerungen gegen diplomatische Prinzipien, da kein Land einem anderen außenpolitisch etwas vorschreiben könne. Außerdem sei die iranische Haltung gegenüber Israel und Palästina seit vielen Jahren ausreichend bekannt.

"...wenn Iran das Existenzrecht Israels akzeptiert"

Hintergrund der Aufregung war ein SPIEGEL-ONLINE-Interview Gabriels vor seiner Iran-Reise. "Ein normales, freundschaftliches Verhältnis zu Deutschland wird erst dann möglich sein, wenn Iran das Existenzrecht Israels akzeptiert", hatte Gabriel gesagt.

Dieser Satz führte auch während der Reise zu harscher Kritik aus der iranischen Führung. Anders als bei seinem ersten Teheran-Besuch im Juli 2015 gab es kein Treffen mit Präsident Hassan Rohani oder mit Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Ebenso wurde ein geplantes Gespräch mit Parlamentspräsident Ali Laridschani abgesagt. Laut Justizchef Sadegh Laridschani hätte Teheran Gabriels Einreise verbieten sollen.

Ein Regierungssprecher in Teheran hatte hingegen bereits am Dienstag versucht, die Aufregung herunterzuspielen. Gabriel respektiere sowohl das iranische Volk als auch die Regierung. Das Ziel seiner Reise sei der Ausbau der Beziehungen gewesen. Die Äußerungen seien mehr für das deutsche Publikum gedacht, so der Sprecher.

cte/dpa



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marcel_c 05.10.2016
1. Ohman - Herr Gabriel
Manchmal sollte man erst denken und dann reden. Natürlich ist die Meinung einer jeden Person wichtig, doch bei dieser Reise lag ein Fokus im wirtschaftlichen Aspekt. Hätte Hr. Gabriel zuerst einmal nachgedacht, was er sagt, wäre ihm klar gewesen, dass dies nicht bejubelt wird. Manchmal bekomme ich das Gefühl, dass Politiker unfähige Strategen sind und nicht in der Lage sind zielorientiert zu agieren. Genauso, wie Hr. Gabriel seine Meinung für so wichtig erachtet und persönlichen Interessen höher bewertet als politische und wirtschaftliche Interessen, bestätigt meine Meinung zu seiner Unfähigkeit seines Amtes. Da sollten sie zumindest in der Lage sein gewisse Themen zu differenzieren. Wenn Sie (Herr Gebriel) mit einem Ziel an eine Sache herangehen, dann sollten sie auch zielorientiert agieren. Die Welt kann nicht immer so sein wie sie das wünschen - ich würde mir auch einen anderen Minister wünschen. Doch manche Wünsche bleiben einfach nur Wünsche. ;) Für die Zukunft - bitte erst denken und dann handeln. Merci ;)
Pless1 05.10.2016
2. Mangelhafte diplomtische Fähigkeiten
Wir lernen hier, dass im iranischen Außenministerium fähigere Diplomaten sitzen als an der Spitze des deutschen Wirtschaftsministeriums. Das ist - vorsichtig ausgedrückt - überraschend. Fatal ist das für die deutsche Wirtschaft, für die der für sie zuständige Minister eigentlich hätte Türen öffnen sollen. Das ging leider krachend daneben. Mann muss ja kein Bewunderer Merkels sein, aber dass dieses politische Leichtgewicht keine Alternative als Kanzler ist hat er hier einmal mehr bewiesen. Wäre er nicht gleichzeitig Parteichef des Koalitionspartners wäre Gabriel wohl längst einer Kabinettsumbildung zum Opfer gefallen.
nickleby 05.10.2016
3. @marcel
Ihr Beitrag zeigt, dass Sie die Brisanz der Situation nicht verstehen. Es ist doch selbstverständlich, dass ein deutscher Minister in Teheran ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels formuliert und vom Iran fordert. Es geht nicht, dass ein Staat, mit dem wir Handel treiben wollen, Israel negieren bzw. sogar vernichten will. Der Staat Israel ist Teil deutscher Staatsräson. In dem Sinn und im Sinn der allgemeinen Friedenssicherung hat Gabriel richtig gehandelt. Sein Bekenntnis zu Israel lässt die Iraner wohl nachdenken. Wenn nicht, haben wir eine neue Situation.
Atheist_Crusader 05.10.2016
4.
Zitat von nicklebyIhr Beitrag zeigt, dass Sie die Brisanz der Situation nicht verstehen. Es ist doch selbstverständlich, dass ein deutscher Minister in Teheran ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels formuliert und vom Iran fordert. Es geht nicht, dass ein Staat, mit dem wir Handel treiben wollen, Israel negieren bzw. sogar vernichten will. Der Staat Israel ist Teil deutscher Staatsräson. In dem Sinn und im Sinn der allgemeinen Friedenssicherung hat Gabriel richtig gehandelt. Sein Bekenntnis zu Israel lässt die Iraner wohl nachdenken. Wenn nicht, haben wir eine neue Situation.
Das ist nicht Gabriels Bekenntnis. Das ist Deutschlands Bekenntnis. Und das seit Jahrzehnten. Gabriel hat diese Politik nicht begründet, er hat nur ihre Existenz in Erinnerung gerufen. Wer das nicht begreift, versteht absolut Null vom modernen Deutschland. Und wenn das den Iranern nicht in die Köpfe will, dann spricht das nicht gerade für sie.
PiotrTrebisz 05.10.2016
5. Wie wäre denn Ihre Antwort ausgefallen?
Wie bitte darf man Ihre Aussage "Unabhängig davon, welche Meinung Deutschland hier vertritt - und wir wurden nicht befragt" verstehen? Heißt das, dass wenn Sie befragt worden wären, Sie das Existenzrecht Israels ablehnen würden? Und wenn nicht, wozu müssen Sie dann befragt werden?
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