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30. Juli 2018, 21:02 Uhr

"Ohne Vorbedingungen"

Trump zu Treffen mit iranischer Führung bereit

Im Atomstreit mit Iran ist US-Präsident Trump nach eigenen Worten zu einem Treffen mit Regierungschef Rohani bereit - "jederzeit".

Im eskalierenden Streit mit Teheran ist US-Präsident Donald Trump nach seinen Worten zu einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rohani bereit. "Ich würde mich sicherlich mit Iran treffen, wenn sie sich treffen wollten", sagte Trump in Washington nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. Er fügte hinzu: "jederzeit" und "ohne Vorbedingungen".

Er wisse jedoch nicht, ob die iranische Führung zu einem Treffen derzeit bereit sei. Wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit Iran getroffen werden könne, dann wäre das "gut für sie, gut für uns, gut für die Welt". Das bisherige Abkommen, aus dem die ausgestiegen sind, sei dagegen "eine Verschwendung von Papier" gewesen. Durch den Ausstieg der USA drohen Teheran nun wieder Sanktionen für den Finanz- und Energiesektor. Diese Maßnahmen waren im Zuge des Abkommens ausgesetzt worden. Ein erster Teil der Sanktionen soll am 6. August wieder wirksam werden, ein weiterer im November.

Das 2015 erzielte Atomabkommen soll Iran am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Land wiederholt bescheinigt, die Auflagen zu erfüllen.

"Niemals wieder die USA bedrohen"

Der US-Präsident bekräftigte am Montag, das "brutale Regime im Iran" dürfe niemals Atomwaffen besitzen. Darin sei er sich mit Conte einig. Zugleich verwies Trump auf die nach seinen Worten erfolgreichen Gespräche, die er im Juni mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un zur Denuklearisierung von dessen Land hatte. "Ich glaube an Treffen", sagte er. Ein solches Treffen würde weder aus einer Position der Stärke noch aus einer der Schwäche stattfinden. Auch dem Treffen mit Kim waren Drohungen Trumps vorausgegangen.

Erst vor einer Woche hatte Trump den iranischen Präsidenten gewarnt, "niemals wieder die USA" zu bedrohen, sonst werde dies härteste Konsequenzen zur Folge haben. Seine Drohung über Twitter setzte der US-Präsident komplett in Großbuchstaben, um ihr besonderen Nachdruck zu verleihen.

Trump bezog sich damit auf Aussagen Rohanis, der den US-Präsidenten mit Blick auf Wirtschaftssanktionen davor gewarnt hatte, mit dem Feuer zu spielen. Zudem drohte Rohani mit einer Schließung der Ölexport-Routen am Persischen Golf, was die gesamte Ausfuhr aus der Region blockieren könnte.

Trump war im Mai trotz weltweiter Kritik aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran ausgetreten, das Teheran daran hindern soll, die Fähigkeiten zur Herstellung von Atomwaffen USA zu erlangen. Der US-Präsident verhängte zugleich neue Finanz- und Handelssanktionen, die auch europäische Firmen zu treffen drohen.

Hintergründe zur aktuellen Lage in Iran lesen Sie hier.

lie/AFP/dpa

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