Streit über Atomprogramm Iran entwickelt schnellere Zentrifugen zur Uran-Anreicherung
Hassan Rohani
Foto: DPAIran hat nach eigenen Angaben damit begonnen, leistungsstärkere Zentrifugen zur Urananreicherung in Betrieb zu nehmen - und entfernt sich damit weiter vom Atomabkommen von 2015.
"Wir haben damit begonnen, die Beschränkungen für unsere Forschung und Entwicklung, die durch das Abkommen auferlegt wurden, aufzuheben", sagte der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrouz Kamalwandi, während einer im iranischen Fernsehen übertragenen Pressekonferenz.
Von der Urananreicherung auf 20 Prozent, die das Land damit anstrebt, ist es nach Einschätzung von Experten technisch nur ein kleiner Schritt zur Anreicherung auf 90 Prozent. Diese Konzentration wird für Atomwaffen benötigt - dafür gebe es derzeit aber keine Pläne, sagte Kamalwandi: "Alle diese Schritte sind umkehrbar, wenn die andere Seite ihre Versprechen erfüllt."
Die iranische Regierung reagiert mit ihrem schrittweisen Rückzug von dem Abkommen auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Deal im Mai 2018. Seitdem haben die USA ihre Sanktionen gegen Iran massiv ausgeweitet. Teheran will mit seinen Gegenmaßnahmen den Druck auf die Europäer erhöhen, mehr zu tun, damit der Handel mit dem Land aufrechterhalten wird.
Kamalwandi sagte außerdem, sein Land werde der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA weiterhin transparent über seine Atomaktivitäten Bericht erstatten. IAEA-Inspekteure bekämen im selben Maße Zugang zu den iranischen Atomanlagen wie bisher.
Erst vor wenigen Tagen hatte Irans Präsident Hassan Rohani einen weiteren Teilausstieg aus dem Atomabkommen verkündet, der von vergangenem Freitag an gelten sollte. Gleichzeitig forderte Rohani einen Kredit in Höhe von ungefähr 15 Milliarden Dollar. Erst wenn diese ausgezahlt seien, werde Iran weitere Verhandlungen führen. Rohani versicherte jedoch, dass die Vertragspartner des Atomabkommens zwei Monate Zeit haben würden, den Atomdeal doch noch vertragsgerecht umzusetzen.
In dem Fall werde auch Iran das Atomabkommen wieder einhalten, betonte Rohani. Diese Forderung läuft auf eine Aufhebung der US-Sanktionen hinaus, was US-Präsident Donald Trump ablehnt. Stattdessen legte Trump am Mittwoch nach und ordnete weitere Sanktionen gegen den iranischen Ölsektor an.
Die US-Regierung fordert von Iran außerdem einen Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik. Teheran reagierte darauf zuletzt mit einer wieder höheren Urananreicherung. Zudem droht das Land mit einer Behinderung des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien halten den US-Kurs für falsch und bemühen sich gemeinsam mit den anderen EU-Staaten sowie China und Russland darum, das Atomabkommen zu bewahren. Dabei geht es vor allem darum, Iran die wirtschaftlichen Vorteile zu sichern, die ihm über das Abkommen für eine Einschränkung seines Atomprogramms versprochen worden waren. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte dazu beim G7-Gipfel in Biarritz Ende August eine neue diplomatische Initiative gestartet.
