IAEA: Iran erfüllt alle Vorgaben des Atomabkommens

US-Präsident Donald Trump wirft Iran Verstöße gegen das internationale Atomabkommen vor. Die internationalen Kontrolleure erklären nun, Iran erfülle die Auflagen.

Iranischer Präsidenten Hassan Rohani (r.) und Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, Yukiya Amano

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Ist das internationale Atomabkommen mit Iran, das eine nukleare Bewaffnung des Mullah-Regimes verhindern soll, hinfällig? Ja, findet US-Präsident Donald Trump, der den jahrelang ausgehandelten internationalen Deal zwischen Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Russland, China den USA und der EU für gescheitert hält.

Überhaupt nicht, der Deal steht, erklärt jetzt die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA). Yukiya Amano, Generaldirektor der IAEA, sagte nach einem Treffen mit Irans Präsident Hassan Rohani, das Land "erfüllt alle mit Nukleartechnik zusammenhängenden Verpflichtungen". Ziel des Besuchs in Teheran sei gewesen, Iran erneut in die Pflicht zu nehmen. "Was unsere Inspektoren angeht: Sie kommen ihren Aufgaben ohne Probleme nach", so Amano.

Rohani erklärte nach dem Treffen, sein Land behalte sich vor, aus dem Deal auszusteigen, wenn er nicht mehr Irans nationalen Interessen diene. Mit Bezug auf Trumps Kritik sagte Präsident Rohani: "Kein Präsident kann ein internationales Abkommen kündigen, Iran wird die Verpflichtungen weiter in Ehren halten."

Yukiya Amano

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Der Atomdeal war unter der Regierung von US-Präsident Barack Obama ausgehandelt worden. Iran verzichtet auf die Entwicklung nuklearer Waffen, im Gegenzug wurde umfassende Wirtschaftssanktionen gegen den schiitischen Gottesstaat aufgehoben. Für Trump war es ein zentrales Wahlkampfversprechen, das Abkommen zu kündigen. Er nannte es widerholt "den schlechtesten Deal aller Zeiten" für die USA.

Als im Oktober die Entscheidung darüber anstand, als Vertragspartner die Erfüllung der Vorgaben zu bestätigen, unterließ Trump es, sich festzulegen. Er verwies die Entscheidung über Sanktionen gegen Iran an den US-Kongress. US-Außenminister Rex Tillerson warnte unlängst die Europäer vor Geschäften mit dem Regime, die geplanten Wirtschaftssanktionen gegen Teheran könnten auch sie hart treffen. Außer den USA stehen bislang alle Vertragsparteien zu dem Atomdeal.

cht/dpa/Reuters