Konflikt mit USA Teheran erwägt Wiederaufnahme des Atomprogramms

Im Streit mit den USA über das Atomabkommen meldet sich Irans Botschafter in Großbritannien zu Wort: Falls US-Präsident Trump den Deal kündige, könnte Teheran die Urananreicherung wieder aufnehmen.
Iranische Atomanlage Buschehr

Iranische Atomanlage Buschehr

Foto: imago

Bei einer Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA könnte Iran nach den Worten seines Botschafters in Großbritannien sich ebenfalls aus dem Vertrag zurückziehen. Sein Land sei in diesem Fall "bereit, zu der früheren Situation zurückzukehren", sagte Hamid Baeidinedschad dem Fernsehsender CNN. "Wenn die Vereinigten Staaten aus dem Deal raus sind, bedeutet dies, dass es keinen Deal mehr gibt."

Als mögliche Maßnahmen Teherans nannte der Diplomat die Wiederaufnahme der Urananreicherung, eine Neuordnung der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und "einige andere Aktivitäten", die derzeit erwogen würden. "Das ist etwas sehr Reales, tatsächlich ist es sehr realistisch", sagte der Botschafter.

Aufgrund gesetzlicher Vorgaben muss US-Präsident Donald Trump bis zum 12. Mai entscheiden, ob er die auf Grundlage des Atomabkommens ausgesetzten Strafmaßnahmen gegen Iran wieder in Kraft setzt. Der US-Präsident hat die internationale Vereinbarung wiederholt scharf kritisiert und damit gedroht, sie vollständig aufzukündigen.

Im Gegensatz zu den USA wollen die anderen Vertragsparteien des Atomabkommens unbedingt an der Vereinbarung festhalten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten vergangene Woche in Washington persönlich bei Trump darauf gedrungen.

Irans Präsident Hassan Rohani hat einer Neuverhandlung des internationalen Atomabkommens eine klare Absage erteilt. Das Atomabkommen vom Juli 2015 sei "in keinster Weise verhandelbar", sagte Rohani. Iran werde "keine Beschränkungen akzeptieren, die über seine Zusagen hinausgehen".

Das 2015 in Wien geschlossene Abkommen sieht vor, dass die Weltmächte im Gegenzug für deutliche Einschnitte beim iranischen Atomprogramm ihre Sanktionen schrittweise aufheben. Die IAEA hat wiederholt bestätigt, dass sich Iran voll an das Wiener Abkommen hält.

mho/AFP