Iran Ex-Präsident Rafsandschani zum Chef des Expertenrats gewählt

Dem früheren iranischen Präsidenten Rafsandschani ist mit seiner Wahl zum Vorsitzenden des Expertenrats ein Comeback auf der politischen Bühne gelungen. Politik-Experten werten den Erfolg Rafsandschanis als Rückschlag für Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad.


Teheran - Der als konservativ-muslimischer Pragmatiker geltende Haschemi Rafsandschani setzte sich bei den Wahlen zum Vorsitzenden des Expertenrats gegen seinen Rivalen Ajatollah Ahmad Dschannati durch, ein enger Vertrauter des ultra-orthodoxen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad: Auf Rafsandschani entfielen bei einer Enthaltung 41, auf Ayatollah Ahme Dschannati 34 von 76 abgegebenen Stimmen.

Irans Ex-Präsident Rafsandschani: Die Rolle des Expertenrats will er aufwerten
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Irans Ex-Präsident Rafsandschani: Die Rolle des Expertenrats will er aufwerten

Dschannati ist Sekretär des von religiösen Ultrakonservativen beherrschten Wächterrats, eines der wichtigsten Machtinstrumente der Mullahs. Rafsandschani, der bislang den Schlichterrat leitete, war bei der Präsidentschaftswahl 2005 Mahmud Ahmadinedschad unterlegen.

Die 86 Mitglieder der Expertenversammlung werden vom Volk alle acht Jahre gewählt. Ihnen obliegt die Kontrolle und Wahl des obersten religiösen Führers in Iran, der noch vor dem Staatschef rangiert. Notfalls kann der Rat das geistliche Oberhaupt des Landes auch absetzen. Der derzeitige geistliche Führer der Islamischen Republik Iran ist Ali Chamenei, der 1989 zum Nachfolger des verstorbenen Ayatollah Khomeini gewählt worden war.

Schon vor der Abstimmung zum Leiter des Expertenrats ließ der 73-jährige Rafsandschani durchblicken, dass er die Rolle des Gremiums, das sich bislang mit Eingriffen in die Politik zurückhielt, aufzuwerten gedenkt. Er erklärte, derzeit behalte der Rat seine Einschätzung zu den großen politischen Themen für sich. Es sei jedoch nicht auszuschließen, dass er eines Tages das Volk über seine Entscheidungen unterrichten werde.

Rafsandschani, der von 1989 bis 1997 als Staatsoberhaupt amtierte, wird von seinen fundamentalistischen Gegnern der Annäherung an reformorientierte Kräfte verdächtigt, die bessere Beziehungen zum Westen insbesondere im Streit um das iranische Atomprogramm anstreben. Bereits im Mai hatte Rafsandschani einen Punktsieg über die religiösen Hardliner erzielt. Die als Rafsandschani nahe stehend geltende Tageszeitung "Schargh", die wegen einer Karikatur Ahmadinedschads verboten worden war, konnte nach neun Monaten wieder erscheinen. Auch die ähnlich ausgerichtete Zeitung "Ham Mihan" kam nach einem siebenjährigen Verbot wieder heraus. Sie war unter Ahmadinedschads gemäßigtem Vorgänger Mohammed Chatami auf Druck der von Fundamentalisten dominierten Justiz geschlossen worden.

anr/AFP/Reuters/dpa



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