Iran-Experte "Ein Machtkampf, wie er noch nie da war"

Der Protest in Iran hat sich zur demokratischen Massenbewegung ausgeweitet - die moderne Mittelklasse des Landes will endlich Veränderung, sagt Iran-Experte Afshin Molavi. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE spricht er über die Rolle von Ajatollah Ali Chamenei und Szenarien für die Zukunft des Landes.

SPIEGEL ONLINE: Erleben wir gerade eine neue Revolution in Iran? Am Donnerstag demonstrierten eine Million Menschen in Teheran.

Molavi: Etwas Vergleichbares hat man auf den Straßen Irans noch nie gesehen. Es gab schon in den vergangenen Jahren Proteste, etwa Streiks von Studenten und Lehrern. Aber nicht in diesem Umfang. Die Welt schaut ja nur auf die Demonstrationen in Teheran, doch es toben Proteste in ganz Iran.

SPIEGEL ONLINE: Welche Schicht der iranischen Gesellschaft repräsentieren die Demonstranten?

Molavi: Wir erleben das Comeback der iranischen Mittelklasse in der politischen Arena. Diese Mittelklasse ist vital, modern, gut vernetzt, am Rest der Welt interessiert - und hungert nach sozialen und politischen Freiheiten sowie einer besseren Wirtschaftspolitik. Viele Mitglieder dieser Mittelklasse - und man darf nicht vergessen, dass 70 Prozent der Iraner in Städten leben - haben bei der Wahl 2005 nicht abgestimmt, weil sie von den Leistungen der Reformregierung unter Mohammed Chatami enttäuscht waren. Nun trauen sie sich nach den vier Jahren Ahmadinedschad wieder in die Öffentlichkeit und verlangen, dass ihre Stimmen gezählt werden ...

SPIEGEL ONLINE: ... denn sie fühlen sich betrogen. Zurecht?

Molavi: Das ist der Hauptgrund, warum die Menschen auf die Straße gehen. Sie spüren, dass sie die Opfer eines massiven Wahlbetrugs sind und dass ihre Stimmen nicht zählten. Die Indizien für so einen Betrug sind ja auch überwältigend. Zwar hat Mahmud Ahmadinedschad ohne Zweifel eine große Schar von Unterstützern. Aber am Wahltag hat das Regime in Iran die Websites seines wichtigsten Herausforderers Hossein Mussawi abgeschaltet, Sicherheitskräfte haben dessen Wahlkampfbüros abgeriegelt, sie haben Hunderte seiner Helfer am nächsten Tag verhaftet. Und die Auszählung von 40 Millionen Wahlzetteln wollen die Machthaber angeblich per Hand in einer Stunde erledigt haben. Der Zorn über solche Ungereimtheiten stand am Anfang, die Menschen wollten eigentlich keine Revolution anfangen - doch ihr Protest hat sich nun zu einer Massenbewegung ausgeweitet, die sich generell gegen den Status Quo richtet.

SPIEGEL ONLINE: Es sieht mittlerweile nicht nur nach einem Kampf des Volkes gegen die Machthaber aus - sondern auch nach einem Machtkampf zwischen verschiedenen Einflussgruppen des Regimes.

Molavi: In Teheran ist man jetzt überwiegend der Ansicht, dass diese Wahl ein Staatsstreich von Anhängern eines neuen Machtzentrums in Iran war - von Leuten, die Ahmadinedschad in seinen vier Regierungsjahren in einflussreiche Posten gehievt hat, vor allem im Sicherheitsapparat. Dem stehen die einflussreichen Vertreter der alten Ordnung gegenüber, etwa der ehemalige Präsident Rafsandschani, Chatami oder Mussawi. Auch die Geistlichen im Land sind gespalten. Rafsandschani hat führende geistliche Vertreter davor gewarnt, dass das aktuelle Chaos sehr schädlich und gefährlich für das Land ist. Interessant daran ist: Rafsandschani ist auch Vorsteher des iranischen Expertenrates, der aus 83 Geistlichen besteht und theoretisch die Befugnis hat, den geistigen Führer Ajatollah Ali Chamenei abzusetzen - der noch nahezu unbeschränkte Machtfülle genießt. Es tobt also ein heftiger innerer Machtkampf, wie ihn Iran noch nie gesehen hat.

Republik Iran

SPIEGEL ONLINE: Welche Rolle spielt Hossein Mussawi dabei?

Molavi: Mussawi ist kein großer Charismatiker. Er war noch nicht einmal der reformfreudigste der vier Präsidentschaftskandidaten. Aber der Mussawi nach der Wahl ist mit dem Mussawi vor der Wahl nicht mehr zu vergleichen. Es sind zwei völlig unterschiedliche Personen. Vor der Wahl war er vor allem der Kompromisskandidat für Leute, die unbedingt vier weitere Jahre mit Ahmadinedschad verhindern wollten. Nun ist er ein politischer Märtyrer, ein Held für viele Iraner. Deshalb hat die Stellungnahme von Barack Obama in dieser Woche, in der er Ahmadinedschad und Mussawi nahezu auf eine Stufe stellte, auch die Realität auf den Straßen Irans verkannt. Mussawi ist derzeit nicht einfach bloß ein politischer Führer, er hat wirklich die Menschen in Iran hinter sich.

SPIEGEL ONLINE: Aber die Macht in Iran liegt immer noch weitgehend beim geistigen Führer Chamenei. Bislang hat der Ahmadinedschad zum Wahlsieger erklärt. Wird er seine Meinung ändern?

Chronik

Molavi: Der geistige Führer möchte Macht ausüben, ohne zur Verantwortung gezogen werden zu können, wie es Karim Sadjadpour vom Carnegie Endowment for International Peace beschrieben hat. Er mag es, über der Politik zu thronen, nur in Krisenzeiten greift er ein. Die Idee eines kühnen Staatsstreichs, wie wohl von Ahmadinedschads Leuten organisiert, passt daher gar nicht zu ihm. Es bleibt die Frage, ob er davon überhaupt wusste. Eigentlich würde Chamenei sich an die konservativen Kräfte im Land halten - aber andererseits hat er auch eine solche Krise und Herausforderung noch nicht erlebt.

SPIEGEL ONLINE: Bedeutet das, dass er sogar neue Wahlen ausrufen könnte, sollten die Proteste nicht enden?

Molavi: Es wäre eine enorme Kehrtwende, wenn er dieser Forderung der Mussawi-Anhänger nachkäme. Das würde seine Glaubwürdigkeit wirklich beschädigen. Es grassiert auch die Furcht, dass das Regime eine blutige Niederschlagung der Proteste vorbereitet, wie einst in China auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Ich glaube, deswegen schalten sie Websites ab und weisen ausländische Journalisten aus. Sie wollen das nicht vor den Augen der Weltöffentlichkeit tun. Mein einziger Trost ist, dass so etwas immer schwerer für sie wird, je mehr Menschen demonstrieren.

SPIEGEL ONLINE: US-Präsident Barack Obama hat sich bislang mit Stellungnahmen zur Lage in Iran zurückgehalten. Ist das politisch klug oder eher kaltherzig?

Molavi: Ich finde, die US-Regierung sollte für keine Seite Partei ergreifen. Sie sollte nur klarer gegen Menschenrechtsverletzungen Stellung beziehen. Bislang hat sie die nicht klar genug verurteilt. Auf Websites und in Online-Zirkeln wünschen sich viele Iraner allerdings auch mehr Unterstützung von der Zivilgesellschaft weltweit. Etwa indem Menschen auf den Straßen von Berlin, Paris, London oder Washington Grün tragen - die Farbe der Wahlkampagne von Mussawi. Grün steht mittlerweile für Recht und Gerechtigkeit in Iran. Auf diese Weise kann die globale Zivilgesellschaft am Ende mehr Einfluss entfalten als Obama.

Das Interview führte Gregor Peter Schmitz

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