Atomkonflikt Iran stellt Bedingungen für Gespräch mit Trump
Der iranische Präsident Hassan Rohani
Foto: Claudio Peri/ ANSA/ APDer iranische Präsident Hassan Rohani hat ein Gespräch mit US-Präsident Donald Trump an ein Einlenken der Vereinigten Staaten im Atomkonflikt geknüpft. Er forderte, dass der US-Präsident zunächst den Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und die Sanktionen gegen Teheran zurücknehmen solle. Trump hatte der iranischen Führung zuvor vorgeschlagen, ihn anzurufen, um direkt über den Konflikt zu sprechen.
Bei einem Treffen mit politischen Aktivisten zeigte sich Rohani unnachgiebig: "Kapitulation ist mit unserer Mentalität und Religion nicht vereinbar, und wir werden daher in dieser Situation auch nicht kapitulieren." So war es auf dem Webportal des Präsidialamts in Teheran zu lesen.
Der Leiter des Auswärtigen Ausschusses im Parlament, Heschmatollah Fallahtpischeh, sagte, Trumps Ausstieg aus dem Atomdeal habe gezeigt, dass die jetzige US-Regierung nicht zuverlässig sei. Daher werde Iran Trump auch nicht anrufen.
Trump an Iran: "Was Sie tun sollten, ist, mich anzurufen"
Trump hatte sich am Donnerstag an Iran gewandt: "Was Sie tun sollten, ist, mich anzurufen, sich hinzusetzen. Wir können einen Deal machen, einen fairen Deal. Wir wollen nur nicht, dass Sie Atomwaffen haben." Medienberichten zufolge soll Trump der Schweizer Botschaft in Teheran, die die diplomatischen Interessen der USA in Iran vertritt, auch eine Telefonnummer gegeben haben, unter der Rohani ihn anrufen könne. Dies führte in sozialen Medien zu spöttischen Reaktionen, unter anderem zu dem Aufruf: "Call me first" (Ruf mich zuerst an).
Rohani räumte ein, Iran sei derzeit in einer schwierigen Lage. Er verglich den "Wirtschaftskrieg" der USA gegen sein Land mit dem achtjährigen Krieg zwischen Iran und dem Irak. Dieser Krieg hatte 1980 mit einem Angriff des Regimes von Saddam Hussein auf Iran begonnen und Hunderttausende Menschen das Leben gekostet. Der derzeitige "Krieg" sei aber problematischer, sagte Rohani. "Damals (1980) hatten wir nicht die Probleme mit unserem Ölexport und der Zusammenarbeit mit den internationalen Banken." Er versicherte aber, Iran werde Widerstand leisten und gemeinsam nach Lösungen suchen.
Die USA hatten am Mittwoch neue Wirtschaftssanktionen verhängt, die vor allem die Metallbranche Irans treffen sollen. Die bisherigen Maßnahmen treffen vor allem den Finanz- und Energiesektor. Unter den US-Strafmaßnahmen leidet besonders der iranische Ölexport, die Haupteinnahmequelle des Landes. Auch der Handel mit dem Ausland wurde praktisch lahmgelegt. Die internationalen Banken wollen aus Angst vor US-Strafen iranische Handelsprojekte nicht finanzieren.
Das Wiener Atomabkommen von 2015 sollte es Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug stellten die USA und die europäischen Vertragspartner den Abbau von Sanktionen und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht. Die USA stiegen aber vor einem Jahr einseitig aus dem Abkommen aus. Iran drohte vergangene Woche, nach Ablauf einer 60-Tages-Frist den Ausstieg einzuleiten, falls die Vereinbarungen nicht eingehalten und die Sanktionen nicht aufgehoben werden.
