Iranisches Atomprogramm Maas mahnt zu Verantwortungsbewusstsein im Irankonflikt

Teheran sollte zur vollen Einhaltung des Atomabkommens zurückkehren, meint Außenminister Heiko Maas. Noch sei es möglich, eine Lösung zu finden. Daran müssten aber nicht nur die Europäer arbeiten.

Außenminister Heiko Maas glaubt an eine Lösung im Atomstreit mit Iran, "aber das können wir Europäer nicht im Alleingang leisten, während die anderen immer höher pokern"
MARWAN ALI/EPA-EFE/REX

Außenminister Heiko Maas glaubt an eine Lösung im Atomstreit mit Iran, "aber das können wir Europäer nicht im Alleingang leisten, während die anderen immer höher pokern"


Im Atomkonflikt mit Iran hat Außenminister Heiko Maas an das Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten appelliert. "Alle müssen jetzt verantwortungsbewusst handeln, sonst besteht die Gefahr, dass wir die Ausfahrt zu einer friedlichen Konfliktlösung verpassen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Iran hat leistungsstärkere Zentrifugen für eine schnellere und effektivere Urananreicherung in Betrieb genommen. Die Führung in Teheran verletzt damit eine weitere Vereinbarung aus dem Wiener Atomabkommen von 2015. Der Anreicherungsgrad ist ein zentraler Punkt des Abkommens, mit dem Iran an der Entwicklung von Kernwaffen gehindert werden soll.

Maas sagte den Funke-Zeitungen, es wäre "das völlig falsche Signal, wenn Iran weitere Verpflichtungen aus der Wiener Vereinbarung nicht mehr einhalten will". Teheran solle "zur vollen Einhaltung" des Atomabkommens zurückkehren. Noch sei es möglich, eine Lösung zu finden, "aber das können wir Europäer nicht im Alleingang leisten, während die anderen immer höher pokern".

Iran war im Atomdeal als Gegenleistung zugesagt worden, die Wirtschaftsbeziehungen zu normalisieren. Die USA stiegen jedoch im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen aus. Die US-Regierung setzt seitdem auf eine Politik des "maximalen Drucks", um die Führung in Teheran zu zwingen, ein neues Abkommen mit härteren Auflagen zu verhandeln.

Aufgeheizt wird die Stimmung zudem durch den Konflikt um den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus. Iran droht mit einer Behinderung des für den Ölhandel wichtigen Abschnitts des Persischen Golfs. Immer noch wird etwa ein Teil der Besatzung des festgesetzten britischen Tankers "Stena Impero" von Iran festgehalten.

Die europäischen Vertragspartner Frankreich, Großbritannien und Deutschland wollen einen Weg finden, wie im Handel mit Iran die US-Sanktionen umgangen werden können. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte dazu beim G7-Gipfel in Biarritz Ende August eine neue diplomatische Initiative gestartet.

mfh/dpa



insgesamt 8 Beiträge
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helmut46 09.09.2019
1. Salbungsvolle Worte und Taten passen nicht zusammen
Es sind doch nur geheuchelte Behauptungen, wenn einige Europäer, darunter auch Maas ) behaupten, sie wollten am Atomvertrag mit dem Iran festhalten. Außer Lippenbekenntnissen ist keine ernsthafte Absicht zu erkennen. Fakt ist: Die EU-Regierungen kuschen vor den Drohungen des Erpressers und Sanktionierers USA. So wird das nie etwas mit einem unabhängigen selbstbewußten Europa. Die Mahnung zu Verantwortungs-Bewußtsein im Iran-Konflikt müßte Maas besser direkt an die USA richten, aber dazu ist er zu feige.
voneisenstein 09.09.2019
2. Fehlbesetzung
"Alle müssen jetzt verantwortungsbewusst handeln, sonst besteht die Gefahr, dass wir die Ausfahrt zu einer friedlichen Konfliktlösung verpassen" Dieser 08/15-Satz kostet Maas mindestens 10 Euro für's Phrasensparschwein. Kommt der Herr sich nicht schrecklich albern vor, wenn er derart hohle Passepartout-Versatzstücke absondert und dabei auch noch von sich selbst ganz ergriffen dreinschaut?
espressotime 09.09.2019
3.
Auf jeden Fall sollte Europa dafür viel tun! Sie haben sich durch die Amis erpressen lassen und den zahlenden Markt im Iran nicht richtig eingeschätzt. In der Vergangenheit sollte die EU keine Internationalem Verträge eingehen, in dem die USA involviert ist. Ein riskantes Spiel und eine Fesselung der EU in Erpressermethoden.
darthmax 09.09.2019
4. was aber
soll der arme Mann denn sonst so auf die Situation antworten. Der Iran hart kein Interesse an Verhandlungen sondern stellt Maximalforderungen, testet laufend auch weiter Interkontinentalraketen. Wir wollen es uns aber weder mit den USA völlig verderben noch mit dem möglichen Geschäftspartner Iran. Da gibt es dann flauschige Sätze aus dem Lehrbuch.
sven2016 09.09.2019
5. Bisher haben "die Europäer"
sich sehr bedeckt gehalten. Unternehmen handeln aus Angst vor Amerika mit mehr mit iranischen Firmen, Banken transferieren kein Geld, das Öl wird boykottiert und Schiffe sind nicht mehr versichert. Konkret hat die EU dem Iran bei der Wirtschaftsblockade nicht geholfen. Worauf sollen die noch warten? Und wie lange? Die Verträge mit China sind betriebswirtschaftlich für Iran schlecht, mittelfristig aber vermutlich ein Ausweg. Über Werte herumzusalbadern macht unseren Außenminister auch nicht glaubwürdiger. Der Mann zählt zu den Absteigern des Jahres 2019 - man hatte Hoffnung in ihn gesetzt, aber er ist eine Luftnummer wie seinerzeit Herr Steinmeier. Schade.
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