Iranisches Atomprogramm Maas mahnt zu Verantwortungsbewusstsein im Irankonflikt

Teheran sollte zur vollen Einhaltung des Atomabkommens zurückkehren, meint Außenminister Heiko Maas. Noch sei es möglich, eine Lösung zu finden. Daran müssten aber nicht nur die Europäer arbeiten.
Außenminister Heiko Maas glaubt an eine Lösung im Atomstreit mit Iran, "aber das können wir Europäer nicht im Alleingang leisten, während die anderen immer höher pokern"

Außenminister Heiko Maas glaubt an eine Lösung im Atomstreit mit Iran, "aber das können wir Europäer nicht im Alleingang leisten, während die anderen immer höher pokern"

Foto: MARWAN ALI/EPA-EFE/REX

Im Atomkonflikt mit Iran hat Außenminister Heiko Maas an das Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten appelliert. "Alle müssen jetzt verantwortungsbewusst handeln, sonst besteht die Gefahr, dass wir die Ausfahrt zu einer friedlichen Konfliktlösung verpassen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Iran hat leistungsstärkere Zentrifugen für eine schnellere und effektivere Urananreicherung in Betrieb genommen. Die Führung in Teheran verletzt damit eine weitere Vereinbarung aus dem Wiener Atomabkommen von 2015. Der Anreicherungsgrad ist ein zentraler Punkt des Abkommens, mit dem Iran an der Entwicklung von Kernwaffen gehindert werden soll.

Maas sagte den Funke-Zeitungen, es wäre "das völlig falsche Signal, wenn Iran weitere Verpflichtungen aus der Wiener Vereinbarung nicht mehr einhalten will". Teheran solle "zur vollen Einhaltung" des Atomabkommens zurückkehren. Noch sei es möglich, eine Lösung zu finden, "aber das können wir Europäer nicht im Alleingang leisten, während die anderen immer höher pokern".

Iran war im Atomdeal als Gegenleistung zugesagt worden, die Wirtschaftsbeziehungen zu normalisieren. Die USA stiegen jedoch im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen aus. Die US-Regierung setzt seitdem auf eine Politik des "maximalen Drucks", um die Führung in Teheran zu zwingen, ein neues Abkommen mit härteren Auflagen zu verhandeln.

Aufgeheizt wird die Stimmung zudem durch den Konflikt um den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus. Iran droht mit einer Behinderung des für den Ölhandel wichtigen Abschnitts des Persischen Golfs. Immer noch wird etwa ein Teil der Besatzung des festgesetzten britischen Tankers "Stena Impero" von Iran festgehalten.

Die europäischen Vertragspartner Frankreich, Großbritannien und Deutschland wollen einen Weg finden, wie im Handel mit Iran die US-Sanktionen umgangen werden können. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte dazu beim G7-Gipfel in Biarritz Ende August eine neue diplomatische Initiative gestartet.

mfh/dpa