Iran-Krise Grüne drängen Außenminister Maas zu sofortiger Reise nach Teheran

"Die Lage ist zu ernst für Appelle aus der Ferne": Wegen der wachsenden Kriegsgefahr am Persischen Golf fordern die Grünen Außenminister Maas auf, sich nach Teheran zu begeben - und zwar "schleunigst".

Außenminister Heiko Maas: Die Bundesrepublik ist einer der verbliebenen Partner des Iranabkommens
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Außenminister Heiko Maas: Die Bundesrepublik ist einer der verbliebenen Partner des Iranabkommens


Die Bundesregierung muss nach Ansicht der Grünen mehr tun, um das Atomabkommen mit Iran zu bewahren. Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünenfraktion im Bundestag, fordert Außenminister Heiko Maas (SPD) auf, persönlich bei iranischen Regierungsvertretern vorstellig zu werden.

"Krisendiplomatie braucht direkte Gespräche", sagte Nouripour dem SPIEGEL. "Vor dem Hintergrund der zunehmenden Kriegsgefahr im Persischen Golf sollte Heiko Maas schleunigst nach Teheran reisen, um zu versuchen, Iran im Atomabkommen zu halten." Und weiter: "Die Lage ist zu ernst für Appelle aus der Ferne."

Omid Nouripur, Außenexperte der Grünen: "Krisendiplomatie braucht direkte Gespräche"
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Omid Nouripur, Außenexperte der Grünen: "Krisendiplomatie braucht direkte Gespräche"

Zuletzt war im Oktober 2015 und Februar 2016 ein amtierender deutscher Außenminister zweimal binnen kurzer Zeit nach Iran gereist. Damals hatte Frank-Walter Steinmeier wenige Monate nach der Unterzeichnung des Atomdeals Teheran besucht, zu jener Zeit war die Hoffnung auf einen Neubeginn in den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Staaten groß. Steinmeier hatte als Außenamtschef die Vereinbarung maßgeblich mit ausgehandelt.

Die Bundesrepublik ist neben Großbritannien, Frankreich, Russland und China einer der verbliebenen Partner des Abkommens mit Iran, nachdem US-Präsident Donald Trump vor einem Jahr den Deal aufgekündigt hatte.

Am Mittwoch hatte Irans Präsident Hassan Rohani am ersten Jahrestag des US-Rückzugs aus dem Abkommen verkündet, dass Teheran zwei Auflagen des Deals nicht mehr einhalten werde. Zugleich setzte der iranische Regierungschef den Europäern eine 60-Tage-Frist, um Iran entgegenzukommen. Wegen der von Trump verhängten Sanktionen gegen Teheran ist der Handel mit der EU in den vergangenen Monaten weitgehend zum erliegen gekommen.

Maas und seine europäischen Partner hatten das Ultimatum aus Iran zurückgewiesen, zugleich aber ihren Willen bekräftigt, das Abkommen am Leben zu halten.

syd



insgesamt 100 Beiträge
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Seite 1
richey_edwards 12.05.2019
1. Auf gar keinen Fall
Das kann man auch telefonisch regeln. Ein Flug nach Iran kostet nur Zeit und ist darüberhinaus extrem klimaschädlich.
ulmer_optimist 12.05.2019
2. Entgegenkommen?
Iran hat keine Frist für ein "Entgegenkommen" gesetzt. Iran möchte schlicht, dass der Vertrag auch von der anderen Seite eingehalten wird. Das finde ich nachvollziehbar. Trump möchte schlicht Saudi-Arabien unterstützen....
kuac 12.05.2019
3.
Wieso nur Maas? Alle andere Unterzeichner des Abkommens tragen auch Mitverantwortung. Besser wäre ein gemeinsames Treffen mit Iran. Was soll aber dabei rauskommen? Trump alleine terrorisiert die Welt und alle schauen stumm zu. Falls die USA den Iran angreifen wollen, das werden sie auch ohne ein UN Mandat tun. Beispiel- Irak.
new#head 12.05.2019
4.
Ich freue mich, dass Herr Noripour sich endlich äussert. Er als bekanntermassen aussenpolitisch erfahrener und anerkannter Politiker. Was sollen wir mehr tun, als dem Iran zu sagen, dass wir uns weiter an das Abkommen halten. Besser wäre die Empfehlung den Agressor, der uns auch ständig drangsaliert zu besuchen. Diesem gälte es klar zu machen, dass wir nicht weiter bereit sind seine irrsinnigen Spielchen zu akzeptieren.
Neapolitaner 12.05.2019
5. Deutsche Selbstüberschätzung
Niemand braucht Herrn Maas in Teheran und er kann dort nichts bewirken. Für Iran ist die durch die USA auferlegte Blockade der Rohölexporte völlig inakzeptabel. Maas müsste also nach Washington reisen. Dort würde man ihm aber kein Gehör schenken.
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