Präsentation von Raketensystem Iran provoziert mit neuem Militär-U-Boot am Abschlusstag der Sicherheitskonferenz

Auf der Sicherheitskonferenz zeigten sich Iran und die USA unversöhnlich. Jetzt hat Teheran ein neues Waffensystem präsentiert - in Israel wird die Kritik am Erzfeind lauter.
Hassan Rohani

Hassan Rohani

Foto: HANDOUT / REUTERS

Der iranische Präsident Hassan Rohani hat laut iranischem Staatsfernsehen  ein neues, in dem Land gebautes U-Boot vorgestellt, das mit Marschflugkörpern bewaffnet werden kann. Das "Fateh" ("zu deutsch "Eroberer") genannte Waffensystem kann demnach mit Marschflugkörpern mit einer Reichweite von etwa 2000 Kilometern ausgerüstet werden.

Das Kriegsschiff ist den Angaben zufolge 600 Tonnen schwer und mit modernsten Waffen ausgerüstet. Angesichts internationalen Drucks und weitreichender Rüstungsembargos hat Iran eine große Rüstungsindustrie aufgebaut. Im vergangenen Jahr wurde ein Zerstörer vom Stapel gelassen, der nach Darstellung der staatlichen Medien vom Radar nicht zu erfassen ist. Für Israel und US-Militärstützpunkte dürfte die Aufrüstung eine zusätzliche Bedrohung darstellen.

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In Israel wird der Ton gegen Iran bereits rauer. Der bei den Parlamentswahlen am 9. April nach dem Amt des israelischen Regierungschefs strebende Ex-Militärchef Benny Gantz kündigte an, im Streit mit Iran kein Stück zurückzuweichen. Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz warf er dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif unmittelbar nach dessen Rede vor, für ein "böses" Regime zu stehen, das Israel mit Zerstörung drohe.

Gantz: "Mit mir wird Iran nicht in Besitz von Atomwaffen kommen"

Je mehr sich der Konflikt mit Iran zuspitzt, desto mehr wächst auch der Druck auf die Europäer - und damit auch Deutschland - sich ablehnend zur Regierung in Teheran zu positionieren. Die USA verlangen dabei auch, dass die Europäer aus dem von US-Präsident Donald Trump aufgekündigten Atomabkommen aussteigen, das Iran am Bau einer Atombombe hindern soll - im Gegenzug wurden westliche Sanktionen gelockert.

Kanzlerin Angela Merkel stellte bei der Sicherheitskonferenz in München dennoch den Sinn der US-Politik infrage. An dem Abkommen müsse festgehalten werden, sagte die CDU-Politikerin. An internationaler Zusammenarbeit müsse festgehalten werden: "Wir dürfen sie nicht einfach zerschlagen."

Ob sie mit dieser Linie Erfolg hat? US-Vizepräsident Mike Pence und der iranische Außenminister Sarif gingen in München jedenfalls auf Konfrontation. Europa müsse sich trauen, "ein nasses Fell zu bekommen, wenn es gegen den Strom des Unilateralismus der USA schwimmen will", sagte Sarif. Pence sagte: "Das iranische Regime befürwortet einen Holocaust und versucht ihn auch zu erreichen." Sarif bezeichnete das in einem SPIEGEL-Interview als lächerlich.

Der israelische Ex-Militär Gantz sagte: "Lassen sie sich nicht von seinen Lügen zum Narren halten", so Gantz, der als ernstzunehmender Rivale Benjamin Netanyahus von der rechtsorientierten Likud-Partei gilt. "Mit mir gibt es keine Beschwichtigung", kündigte er an. "Mit mir wird Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen kommen."

Als früherer Generalstabschef verfüge er über Informationen aus erster Hand über die Lage in Iran und das Regime, wie er sagte. "Es hat öffentlich zur Zerstörung meiner Nation aufgerufen. Es hängt Homosexuelle, es unterdrückt Frauen, es verfolgt Minderheiten und verletzt Menschenrechte." Die iranische Führung untergrabe die Stabilität im Nahen Osten und befördere "Terror rund um den Erdball".

apr/Reuters/dpa/AP
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