Iran Revolutionsgarden-General soll Ölminister werden

Geht es nach dem Willen von Irans Präsident Ahmadinedschad, steht künftig ein General der Revolutionsgarden an der Spitze des einflussreichen Ölministeriums. Das Parlament muss die Personalie noch absegnen.


Teheran - Im Machtkampf in der iranischen Regierung hat Präsident Mahmud Ahmadinedschad den Posten des Ölministers an einen General der Revolutionsgarden vergeben. Der Chef einer Unternehmensgruppe der sogenannten Pasdaran, Rostam Ghasemi, sei als Minister nominiert, hieß es am Mittwoch auf der Webseite des iranischen Parlaments.

Ghasemi leitet bislang die auch im Ölgeschäft aktive Revolutionsgarden-Holding Chatam el Anbia. Die Abgeordneten sollen dem Vorschlag Anfang August zustimmen, wie Parlamentspräsident Ali Laridschani der Nachrichtenagentur Mehr sagte.

Die Pasdaran waren mit Gründung der Islamischen Republik 1979 aus paramilitärischen Einheiten zusammengestellt worden. Sie sollen Iran gegen Angriffe aus dem In- und Ausland verteidigen. Schätzungen zufolge zählt die Elitetruppe 125.000 Mitglieder.

Zurzeit wird das mächtige iranische Ölministerium von einem Interimsminister geführt. Nach einer Verkleinerung seines Kabinetts wollte Ahmadinedschad das einflussreiche Amt vorübergehend selbst übernehmen - ungeachtet eines Vetos des mächtigen Wächterrats. Ahmadinedschad liegt mit den ultrakonservativen Kräften in und außerhalb des Parlaments seit langem im Streit.

Im Juni hatte das Parlament zwei Personalentscheidungen seiner Regierung durchkreuzt, indem sie gegen Außenminister Ali Akbar Salehi ein Amtsenthebungsverfahren anstrengten und die Einsetzung eines von Ahmadinedschad vorgeschlagenen neuen Sportministers verhinderten. Im April war es zudem zu einem Streit mit dem geistlichen Oberhaupt des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, über die Absetzung des Geheimdienstministers Hejdar Moslehi gekommen. Aus Protest gegen Chameneis Weigerung, die Absetzung Moslehis zu akzeptieren, hatte Ahmadinedschad zehn Tage lang seine Arbeit eingestellt.

hen/AFP



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