Trump über Soleimani Iranischer General plante angeblich Angriff auf US-Bürger
Donald Trump
Foto: Marco Bello/ REUTERSPräsident Donald Trump hat die Tötung Qasem Soleimanis mit der Verteidigung von US-Amerikanern gerechtfertigt.
Trump twitterte am Freitag, der Chef der iranischen Quds-Brigaden sei für den Tod einer "großen Zahl von Demonstranten" im Irak und die Ermordung von "Tausenden US-Bürgern" über einen langen Zeitraum verantwortlich gewesen. Der Topmilitär habe außerdem geplant, "noch viele weitere zu töten - aber er wurde erwischt!" Er hätte schon "vor vielen Jahren" getötet werden müssen, so Trump - eine Anspielung auf das Verhalten seiner Vorgänger wie Barack Obama oder George W. Bush, die vor der Liquidierung Soleimanis stets zurückschreckten.
Qasem Soleimani: US-Militär tötete den iranischen General mit einer Drohne in Bagdad
Foto: Uncredited/ APKurz zuvor hatte US-Außenminister Mike Pompeo ebenfalls von einem unmittelbar bevorstehenden Angriff gesprochen, bei dem zahlreiche Amerikaner getötet werden sollten. Der Angriff hätte "Dutzende, vielleicht sogar Hunderte Leben von US-Bürgern in Gefahr gebracht", sagte Pompeo dem Nachrichtensender CNN unter Verweis auf Erkenntnisse der Geheimdienste. "Wir wussten, dass es unmittelbar bevorstand", sagte Pompeo. Die Tötung Soleimanis sei daher ein "Akt der Selbstverteidigung" gewesen.
Pompeo: USA "weiterhin der Deeskalation verpflichtet"
Pompeo schloss sich aber auch der Aufforderung mehrerer Länder zur "Deeskalation" an: Iran solle sich wie ein normales Land verhalten und keine Terroristen in der ganzen Region unterstützen, sagte Pompeo dem Sender Fox News. Und: "Wir wollen keinen Krieg mit Iran."
Die US-Regierung werde Provokationen Irans aber nicht unbeantwortet lassen. Der Militäreinsatz sei "komplett legal" und "strategisch richtig" gewesen. "Die Abwesenheit von Qasem Soleimani ist ein Segen für diese Region", sagte Pompeo.
Auf Twitter schrieb Pompeo, er habe mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas gesprochen, "über die Entscheidung" Trumps, "sich zu verteidigen und Qasem Soleimani auszuschalten". Auch Deutschland sei "besorgt angesichts der andauernden militärischen Provokationen Irans". Die USA fühlten sich "weiterhin der Deeskalation verpflichtet".
Pompeos Sprecherin Morgan Ortagus sagte nach dem Telefonat der beiden Minister, der tödliche Angriff sei angesichts "unmittelbarer Bedrohungen für das Leben von US-Bürgern" gerechtfertigt gewesen, die USA hätten sich verteidigen müssen.
Die Uno-Diplomatin Agnes Callamard hatte die nächtliche Tötung Soleimanis durch eine von einer US-Drohne abgeschossene Rakete als mögliches Menschenrechtsverbrechen kritisiert.
In einem längeren Thread bei Twitter führt sie aus, an welchen Punkten die USA mit dem Schlag gegen internationales Recht verstoßen haben.
"Rechtfertigungen für solche Tötungen sind sehr eng definiert, und es ist schwer vorstellbar, wie eine davon auf diese Tötungen angewendet werden kann", schrieb Callamard, die unabhängige Berichterstatterin des Uno-Menschenrechtsbüros für außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen.
