Iran-Gespräche Die zähe Europäerin

EU-Außenpolitik wird oft als bedeutungslos verspottet. Aber der Neustart in den wichtigen Atomverhandlungen mit Iran ist den Europäern zu verdanken - allen voran einer hartnäckigen Britin.

REUTERS

Von und , Brüssel


Catherine Ashton trägt einen klangvollen Titel: "Hohe Repräsentantin der Europäischen Union für Außen-und Sicherheitspolitik" darf sie sich offiziell nennen. Doch der Arbeitsalltag der britischen Diplomatin ist selten glamourös. Bei ihrer Bestellung im Jahr 2009 musste sie sich in den Medien als "vierte Wahl" verspotten lassen, gar als "Gartengnom". Und wenn ihre Kollegen aus den USA oder Asien nach Gipfeltreffen im eigenen Flieger abrauschen, wartet Ashton geduldig auf die Linienmaschine. Ein Dienstflugzeug gönnt ihr die Europäische Union nicht.

Doch nun steht Ashton, 57, plötzlich im Mittelpunkt der Weltdiplomatie - wer auch immer derzeit über sie spricht, lobt ihr zähes Verhandlungsgeschick, ihre Ausdauer, ihr diplomatisches Talent. US-Amtskollege John Kerry vertraue ihr sehr, heißt es. "Sie ist diskret, einfühlsam, aber auch hartnäckig. Das macht sie zur idealen Verhandlerin", lobt Alexander Graf Lambsdorff, Vorsitzender der FDP im Europaparlament.

Grund für so viel Begeisterung: der Neustart der wichtigen Verhandlungen zu Irans Atomprogramm, die am 15. Oktober in Genf in die nächste Runde gehen sollen - nachdem sie schon gescheitert schienen. Beim Treffen in der Schweiz wolle man testen, ob Iran es mit der Einhaltung seiner internationalen Verpflichtungen "ernst meine", sagte US-Präsident Barack Obama am Montagabend nach einem Treffen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu.

Die diplomatische Renaissance ist vor allem Ashtons Einsatz zu verdanken, heißt es in diplomatischen Kreisen. Viermal telefonierte die EU-Außenbeauftragte in den vergangenen Monaten mit ihrem iranischen Pendant Dschawad Sarif, der in den USA studiert hat und prowestlich wirkt.

Von Ashton stammt die Idee, Sarif mit den Außenministern der Sechsergruppe zusammenzubringen - der internationalen Verhandlungsgruppe zum Atomprogramm, die aus China, Russland, den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland besteht. Dabei akzeptierte die oft zerstrittene Gruppe Ashton als Verhandlungsführerin.

Der Britin hilft, dass die neue iranische Regierung gezielt für ein besseres Verhältnis ihres Landes mit der Europäischen Union wirbt. "Eines der Hauptziele der neuen iranischen Außenpolitik ist, über ein besseres Verständnis eine neue politische Ära zu beginnen", schrieb Rohani vor kurzem an den Präsidenten des Europäischen Parlaments.

Erfreut wurde in Teheran vermerkt, dass der Europäische Gerichtshof gerade einen Teil der EU-Sanktionen gegen Iran aufgehoben hat. Das Einfrieren der in Europa angelegten Vermögen von sieben iranischen Gesellschaften sei unzulässig, entschieden die Richter.

Mehrmals schon begannen jedoch offizielle Gespräche zu Irans Atomprogramm, nur um im Stillstand zu enden. Vertreter der Sechsergruppe haben aber den Eindruck, dass die neue iranische Regierung es diesmal ernst meint. Man geht im Westen zudem davon aus, dass Rohani für seine Charme-Offensive den Segen des obersten religiösen Führers Ajatollah Ali Chamenei eingeholt hat.

Iranische Gesprächspartner lassen gar verlauten, den Atomkonflikt binnen sechs bis zwölf Monaten lösen zu wollen. Schließlich hat Rohani seinen Wählern versprochen, die wirtschaftliche Lage Irans zu verbessern, dafür ist ein Ende der internationalen Sanktionen Voraussetzung.

Hardliner in Teheran, die jeden Kompromiss beim Atomprogramm ablehnen, beobachten Rohani aber ganz genau. Daher schlug dieser etwa das Angebot von US-Präsident Obama für ein Treffen am Rande der Uno-Vollversammlung in New York aus. Schon ein Telefonat mit Obama, die erste offizielle Kontaktaufnahme zwischen einem iranischen und amerikanischen Staatsoberhaupt seit 1979, trug Rohani zu Hause wütende Demonstrationen ein.

Substantielle Zugeständnisse hat die neue iranische Regierung bislang auch noch nicht gemacht. Die Zeit drängt jedoch, denn laut einem neuen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde geht Irans Uran-Anreicherung unvermindert weiter. Vor seiner Rede bei der Uno-Generalversammlung am Dienstag warnte Israels Regierungschef Netanjahu erneut, sich von der Charmeoffensive aus Teheran täuschen zu lassen: "Iran ist bereit, Israel zu zerstören." Auch Präsident Obama bekräftigte: "Es ist absolut klar, dass Worte alleine nicht ausreichen werden."

EU-Diplomaten schließen aus, Sanktionen aufzuheben, bevor Iran nicht zumindest einen Stopp der Uran-Anreicherung anbiete. Außenpolitik-Experte Lambsdorff bleibt vorsichtig: "Rohani befindet sich in einer ähnlich komplizierten Lage wie der neue Papst Franziskus. Beide versuchen, ein verkrustetes System aufzubrechen. Ob ihnen dies gelingen wird oder sich die Beharrungskräfte als zu mächtig erweisen, weiß noch niemand."

insgesamt 18 Beiträge
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Fußballgourmet 01.10.2013
1. System Syrien?
Vielleicht kommt es nur mir so vor als würde Iran die gleiche Karte spielen wie Syrien. "Zeit"! Beide brauchen nicht mehr lange um ans Ziel zu kommen. Assad mit dem Bürgerkrieg und Iran mit angereichertem Uran... vielleicht ein Jahr, aber das genügt anscheinend.
skaiser5 01.10.2013
2. Obama liegt ausnahmsweise richtig
Zitat von sysopREUTERSEU-Außenpolitik wird oft als bedeutungslos verspottet. Aber der Neustart in den wichtigen Atom-Verhandlungen mit Iran ist den Europäern zu verdanken - allen voran einer hartnäckigen Britin. http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-und-europa-a-925437.html
Wer glaubt, dass der Neustart in den Atomverhandlungen den Europäern zu verdanken ist, glaubt wahrscheinlich auch, dass das derzeit sonnige Herbstwetter durch die EU verursacht ist und der glaubt wahrscheinlich auch, dass Griechenland, Italien,... uns ihre Schulden zurück zahlen werden. Nein, das alles glaube ich nicht: Ich denke, dass es die harten Sanktionen der Amerikaner sind, die die Iraner schmerzlich spüren lassen, dass der Koran allein nicht ausreicht, um satt zu werden... Eine der wenigen Dinge, die Obama im Vergleich zu Clinton richtig macht, der in den 90ern erhebliche Mitschuld an der Deklaration Indiens und Pakistans als Atommächte und damit der atomaren Destabilisierung dieser Region der Welt auf sich geladen hatte...
mymimo 01.10.2013
3. was genau ...
...isr Bestallung? :) Ein wunderschöner Freudscher hoffe ich.
Bhur Yham 01.10.2013
4. Die zähe Europäerin
Zäh stimmt. Dann schon lieber Micaela Schäfer, die ist auch Europäerin und der würden die Mullahs aus der Hand fressen.
vandenplas 01.10.2013
5. habe eben ihren Lebenslauf gelesen
Lady Ashton hat offenbar in ihrem ganzen Leben noch nie in einem Beruf ausserhalb der schützenden Nestwärme des öffentlichen Dienstes gearbeitet. Die meiste Zeit davon war sie ohnedies in politischen Ämtern oder als Funktionärin tätig, offenbar meist ohne die Notwendigkeit demokratisch gewählt und zur Aufgabe berufen zu werden. Wie um Himmelswillen, soll jemand mit diesem Hintergrund, jemand der seine ganze berufliche Laufbahn auf die unerschöpflichen Pfründe der Steuerzahler gestützt hat, die aussenpolitischen Interessen der "Grossmacht EU" vertreten können? Ihr jetzt schon grosses Verhandlungsgeschick nachzusagen noch bevor die Verhandlungen mit Iran tatsächlich begonnen haben, erscheint mir als billiger Appraisal Aktionismus, womöglich initiiert von irgendeiner durch die Baronin beauftragten PR-Agentur.
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