Benzin-Proteste in Iran: Unruhen angeblich beendet, Internet wieder da

Irans Regierung spricht vom Ende der Proteste im Land. Die Angaben über Opfer gehen weit auseinander. Nach fünf Tagen der Blockade ist das Internet wieder verfügbar.

Zerstörte Postfiliale in Shahriar: Die Proteste im Iran sollen vorbei sein

Foto: ATTA KENARE / AFP

Rationiertes Benzin sorgte seit vergangenen Freitag für Unruhen in Iran, sechs Tage später soll alles vorbei sein: Die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) haben die Unruhen für beendet erklärt.

"Die Anführer der Unruhen sind in den Großstädten bereits identifiziert und verhaftet worden und das war mit ein Grund für das Ende der Unruhen", sagte IRGC-Sprecher Ramesan Scharif. Laut Scharif war es in 100 Städten zu "kleineren und größeren Zwischenfällen" gekommen. Dank des rechtzeitigen Eingreifens von Polizei und IRGC sei die Lage aber wieder unter Kontrolle. IRGC-Sprecher Scharif unterstellte den USA und Israel, hinter den Unruhen gesteckt zu haben.

Das angebliche Ende der Proteste sorgte auch dafür, dass die vom Staat verhängte tagelange Internetsperre in vielen Teilen Irans wieder aufgehoben wurde. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna funktionierte das Internet am Donnerstag in vielen iranischen Städten wieder. Auch in der Hauptstadt Teheran war der Zugang zum Internet wieder möglich, obwohl einige Nutzer weiterhin Probleme hatten. Diese sollten laut Isna bald behoben sein.

80 Millionen Menschen von Internetsperre betroffen

Wegen der Unruhen hatte der Nationale Sicherheitsrat das Internet seit Samstagnachmittag gesperrt. Damit sollte verhindert werden, dass Informationen, Bilder und Videos von den Protesten verbreitet werden.

Für die Bevölkerung war die Internetsperre ein großes Problem, durch die Blockade wurden viele Aktivitäten des alltäglichen Lebens paralysiert. Über 80 Millionen Menschen konnten fünf Tage lang weder E-Mails senden oder empfangen noch auf Kurznachrichtendienste oder Google-Suchen zugreifen. Auch die Arbeit der Medien wurde durch die Sperre enorm beeinträchtigt.

80 Millionen Iraner waren vom Internet abgeschnitten

Foto: ABEDIN TAHERKENAREH/EPA-EFE/REX

Die Vereinten Nationen hatten auf eine Deeskalation gedrängt. Die EU rief angesichts alarmierender Berichte über zahlreiche Todesopfer bei den Protesten alle Seiten in Iran zu einem Verzicht auf Gewalt auf. Irans Führung spielte die Proteste herunter. Nach iranischen Angaben wurden bei den Unruhen neun Menschen getötet und 1000 festgenommen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International berichtete von mindestens 106 Todesopfern in 21 Städten. Augenzeugen sprachen von noch mehr Toten. Diese Angaben lassen sich allerdings nicht unabhängig überprüfen.

Auch die Bundesregierung prangerte den Umgang iranischer Sicherheitskräfte mit Demonstranten an. "Wir sind entsetzt über die Berichte zu mehr als 100 Todesopfern und verurteilen das unverhältnismäßige Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte", erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Abend in Berlin. Das Recht auf friedliche Proteste müsse gewahrt sein, die Menschen in Iran müssten ihre Meinung frei und friedlich äußern können. Das Auswärtige Amt forderte die iranischen Sicherheitskräfte zu größtmöglicher Zurückhaltung auf.

ptz/dpa