Irans Atomprogramm Türkei und Brasilien zu Kompromissgesprächen in Teheran

Die UN droht Iran mit harten Sanktionen, Brasilien und die Türkei wollen vermitteln. Beide Staatschefs reisten überraschend nach Teheran. Nun habe man sich auf einen Kompromiss verständigt.

Irans Präsident Ahmadinedschad: Erdogan und Lula zu Gast in Teheran
AP

Irans Präsident Ahmadinedschad: Erdogan und Lula zu Gast in Teheran


Teheran - Iran, die Türkei und Brasilien haben sich nach Angaben der Türkei im Streit um die Wiederaufbereitung von Kernbrennstoffen auf einen Kompromiss verständigt. Dies gilt als wichtige Voraussetzung für Fortschritte im Streit um das iranische Atomprogramm mit der Staatengemeinschaft.

Die Übereinkunft sei nach fast 18-stündigen Gesprächen erzielt worden, sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu am Sonntagabend in Teheran, ohne Einzelheiten zu nennen. Das türkische Außenministerium erklärte, eine formelle Stellungnahme dazu werde es möglicherweise am Montagmorgen geben. Zuvor würden Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und Irans Oberhaupt Mahmud Ahmadinedschad sowie der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan die Übereinkunft noch ein letztes Mal überprüfen.

Die Verhandlungen galten als wohl letzter Vermittlungsversuch, bevor die UN ihre Sanktionen verschärfen. Brasilien und die Türkei hatten als nicht-ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats ihre Vermittlungsdienste angeboten, um dies zu verhindern.

Iran hat für einen Kompromiss bislang Bedingungen gestellt, die von den Verhandlungspartnern als inakzeptabel zurückgewiesen wurden. In dem seit Monaten diskutierten Atom-Deal geht es um höher angereichertes Uran, das Iran zum Betrieb eines medizinischen Forschungsreaktors in Teheran braucht.

Nach einem IAEA-Vorschlag sollte Teheran sein niedrig angereichertes Uran ins Ausland liefern, um es dort höher anreichern zu lassen. Damit sollte neues Vertrauen zwischen dem Land und den Weltmächten aufgebaut werden. Iran hatte sich bislang aber geweigert, sein Uran außer Landes zu bringen und selbst mit der Anreicherung begonnen. Die internationale Gemeinschaft verdächtigt Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms Nuklearwaffen zu entwickeln.

Erdogan entscheidet sich um, Brasilien und Iran wollen Handel ausbauen

Nachdem er seinen Besuch zuvor wegen mangelnder Zugeständnisse der iranischen Führung als "eher unwahrscheinlich" bezeichnet hatte, war Erdogan doch noch zu einem Dreiertreffen mit Ahmadinedschad und Lula da Silva in der iranischen Hauptstadt gereist. Brasiliens Staatschef war bereits am Sonntag zu Gesprächen mit Ahmadinedschad zusammengekommen.

Ausschlaggebend für Erdogans Teilnahme an den Gesprächen sei ein Treffen des türkischen Außenministers Ahmet Davutoglu mit seinem iranischen Kollegen Manutschehr Mottaki und Teherans Atom-Chefunterhändler Said Dschalili gewesen. Dabei hätten die Iraner sich positiv zu einer von der internationalen Gemeinschaft vorgeschlagenen Regelung über die Anreicherung des iranischen Urans im Ausland geäußert und sich für die Türkei ausgesprochen, hieß es.

In einer Erklärung nach ihrem ersten Treffen hatten Lula und Ahmadinedschad vor allem die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder betont. So solle der bilaterale Handel auf ein Volumen von zehn Milliarden Dollar (rund acht Milliarden Euro) pro Jahr ausgebaut werden, hieß es. Ahmadinedschad bezeichnete Iran und Brasilien als zwei Mächte der Zukunft. Übereinkünfte zu weltweit wichtigen Themen würden in der Zukunft ohne solche Länder nicht möglich sein.

In einem Seitenhieb auf die Mitgliedsländer des UN-Sicherheitsrats sagte der iranische Präsident, die Zeit der Hegemonialmächte sei vorbei. Nach Auffassung Lulas sollten Entwicklungsländer stärker zusammenarbeiten. Der brasilianische Präsident traf am Sonntag auch mit Irans oberstem geistlichen Führer Ajatollah Ali Chamenei zusammen.

luk/dpa/Reuters/apn



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JDR 17.05.2010
1. Zurück zum Thema...
Zitat von sysopDie UN droht Iran mit harten Sanktionen, Brasilien und die Türkei wollen vermitteln. Beide Staatschefs reisten überraschend nach Teheran. Nun habe man sich auf einen Kompromiss verständigt. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,695051,00.html
Falls sich die Nachricht bewahrheiten sollte (entsprechende "Missverständnisse" gab es ja schon in der Vergangenheit) wäre dies sicher positiv zu bewerten. Endlich könnte man von dem Ablenkungsmaneuver zurück zu den tatsächlich wichtigen Themen kommen: den rein militärisch zu erklärenden Forschungen, den Raketen, den verschwundenen Zentrifugen, den Blaupausen von nuklearen Gefechtsköpfen, der Weigerung der Aufforderung des Sicherheitsrates, die Urananreicherung einzustellen, nachzukommen und die Erklärungen A´s auch weiterhin die Verpflichtung der IRI ignorieren zu wollen, nukleare Anlagen rechtzeitig bei der IAEA zu deklarieren.
harste01, 17.05.2010
2. So wird es gemacht
Der Erfolg von Brasilien und die Türkei ist eine schallende Ohrfeige für US-Administration und ihre Verbundenten. Zuerst die 5+1 Mächte sind nicht die UNO. Die UNO hat den Iran mit keine härteren Sanktionen gedroht. Die Tatsache ist dass, die westlichen Mächte versuchen ein Beispiel zu statuieren, es geht längst nicht mehr um das friedliche Atomprogramm des Iran. Es ist nicht in unserem Interesse den USA blind zu folgen, Sanktionen und Konfrontationen mit dem Iran kosten hier Arbeitsplätze. Der Westen muss endlich begreifen, die Welt und die internationale Gemeinschaft die israelische Atomwaffen größere Bedeutung beimisst als das iranische Atomprogramm.
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