Referendum: Irland streicht Gotteslästerungsverbot aus Verfassung

Das Verbreiten gotteslästerlicher, aufrührerischer und unanständiger Themen war bislang durch die irische Verfassung verboten. Eine deutliche Mehrheit der Bürger hat nun dafür gestimmt, das zu ändern.

Ein Mann schaut auf eine Grafik mit den Ergebnissen des Referendums

Foto: CLODAGH KILCOYNE/ REUTERS

Mit einer Mehrheit von 65 Prozent haben die Iren dafür gestimmt, das Verbot der Gotteslästerung aus der Verfassung ihres Landes zu streichen. Irland geht damit nach der Legalisierung der Homo-Ehe und der Aufhebung des strikten Abtreibungsverbots weiter auf Distanz zu seiner starken katholischen Tradition.

In Artikel 40.6.1 heißt es bislang, die Verbreitung von "gotteslästerlichen, aufrührerischen und unanständigen Themen" sei als strafwürdiges Vergehen einzustufen und solle juristisch verfolgt werden. Auf Blasphemie stand eine Geldstrafe von bis zu 25.000 Euro.

Der Verfassungsparagraf kam in der jüngeren Geschichte Irlands jedoch nicht mehr zur Anwendung. Das Blasphemieverbot habe keinen Platz in der irischen Verfassung, sagte Justizminister Charlie Flanagan. "Irland ist zu Recht stolz auf seinen Ruf als moderne und liberale Gesellschaft."

Während bei der Abstimmung über das strikte Abtreibungsverbot im Mai noch lauter Jubel bei der Verkündung des Ergebnisses in Dublin ausbrach, kamen am Samstagabend nur eine Handvoll Menschen, um den Ausgang des Referendums zum Blasphemieverbot zu begrüßen. Die Wahlbeteiligung lag mit 44 Prozent auch deutlich niedriger als bei der Abstimmung im Mai.

Parallel zum Referendum fand am Freitag die Wahl des Staatspräsidenten statt. Amtsinhaber Michael Higgins setzte sich dabei laut amtlichem Endergebnis problemlos mit 56 Prozent der Stimmen durch. "Ich werde ein Präsident für alle sein", kündigte der 77-Jährige an.

Michael Higgins

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Der Präsident hat in Irland eine hauptsächlich repräsentative Rolle. Zu den insgesamt fünf Bewerbern um das Amt zählte auch der Geschäftsmann Peter Casey, der wegen umstrittener Äußerungen in Medien häufig mit US-Präsident Donald Trump verglichen wird. Er kam bei der Abstimmung auf 23 Prozent der Stimmen.

ulz/AFP