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10. September 2014, 07:46 Uhr

Kampf gegen Terrornetzwerk

Obama will Luftschläge gegen IS wohl auf Syrien ausweiten

Wie kann der "Islamische Staat" geschwächt und zerstört werden? In wenigen Stunden erläutert US-Präsident Obama seine Pläne in einer Schlüsselrede. Beobachter rechnen damit, dass US-Luftschläge im Irak und womöglich in Syrien Teil der Strategie sind.

Washington - In einer Rede an die Nation will US-Präsident Barack Obama am Mittwoch seinen Plan zur Bekämpfung der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) vorstellen. Von den Details hat er nun führende Kongressmitglieder in Kenntnis gesetzt. Dabei sei es jedoch nicht darum gegangen, deren Zustimmung einzuholen - die Entscheidung läge letztlich allein bei Obama als Oberbefehlshaber der Streitkräfte, hatte zuvor bereits einer seiner Sprecher deutlich gemacht.

Obama erwägt, die Militärschläge gegen IS-Stellungen vom Irak auf das benachbarte Syrien auszuweiten. Er sei bereit, Luftschläge in Syrien zu genehmigen, erklärte ein leitender Regierungsmitarbeiter laut der "New York Times". Unklar ist demnach aber noch, wie Obama in Syrien eingreifen könnte, ohne damit zugleich Diktator Baschar al-Assad zu unterstützen.

Es dürfte ihm bei der Ansprache darum gehen, die Amerikaner nach dem 2003 begonnenen Irakkrieg mit mehr als 4400 getöteten US-Soldaten auf einen weiteren längerfristigen Einsatz einzustimmen. Und er muss seinen Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen, die ihm eine zaghafte Reaktion auf den IS-Vormarsch vorwerfen. Einen Einsatz von bewaffneten US-Bodentruppen im Irak und in Syrien hat Obama mehrfach ausgeschlossen.

Obama hält seine abendliche Rede (deutsche Zeit: um 3 Uhr am Donnerstagmorgen) kurz nach der lange erwarteten Regierungsbildung im Irak. Der neue Ministerpräsident Haider al-Abadi äußerte sich entschlossen, alle Terrorgruppen aus dem Land zu treiben.

Einer neuen CNN-Umfrage zufolge sind drei Viertel der US-Bürger dafür, die Militärschläge gegen IS-Stellungen fortzusetzen.

"Obama wurde in die Enge getrieben"

Aber es gibt auch Stimmen, die zur Vorsicht mahnen. Einer von Obamas Beratern, der Politikwissenschaftler Zbigniew Brzezinski, riet zu Zurückhaltung im Kampf gegen die Terrorgruppe. "Obama wurde in die Enge getrieben. Ohne zu überlegen, fordern viele eine amerikanische Militäraktion aus der Luft und auf dem Boden", sagte er in einem Interview der Deutschen Welle. Die USA hätten allen Grund, sehr vorsichtig zu sein. "Aber reagieren müssen sie - als Teil einer größeren Koalition, in der die Rolle Amerikas genau definiert ist", betonte Brzezinski.

US-Außenminister John Kerry will bei einer Reise nach Jordanien und Saudi-Arabien um weitere Unterstützer für den Kampf gegen den IS werben. Die USA hoffen, nach der beim Nato-Gipfel in Wales gebildeten Zehner-Koalition, zu der auch Deutschland gehört, auch Staaten aus der Region auf ihre Seite zu ziehen.

Im umkämpften Irak wächst mit der Regierungsbildung die Hoffnung, dass der Kampf gegen die Sunnitenmiliz auch politisch stärkeren Rückhalt bekommt. Das mit Schiiten, arabischen Sunniten und Kurden besetzte Kabinett von Ministerpräsident Abadi traf sich am Dienstag zu seiner ersten Sitzung. Nach einem monatelangen Machtkampf hatte das Parlament am späten Montagabend die neue Regierung und Abadis Programm gebilligt.

mxw/Reuters/dpa/AFP

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