Online-Petition für Referendum Isländer protestieren gegen Rückzieher bei EU-Antrag

Im Gegensatz zu ihrer Regierung wollen die Isländer selbst sehr wohl Mitglied der Europäischen Union werden. Die Regierung in Reykjavík will die Kandidatur des Inselstaats zurückziehen. Zehntausende stimmten nun online dagegen.

Islands Hauptstadt Reykjavík: Bürger fordern Referendum über EU-Beitritt
REUTERS

Islands Hauptstadt Reykjavík: Bürger fordern Referendum über EU-Beitritt


Hamburg/Reykjavík - Einfach die Gespräche über eine EU-Mitgliedschaft absagen? Diesen Rückzieher wollen viele Isländer ihrer Regierung nicht durchgehen lassen. Vor wenigen Tagen hatte die Regierung des Inselstaats mehrheitlich entschieden, die Kandidatur für den EU-Beitritt zurückzuziehen - ohne das Volk zuvor nach seiner Meinung zu fragen. Nun stimmten Zehntausende Menschen in einer Online-Petition gegen diese Entscheidung. Auch in der isländischen Hauptstadt Reykjavík wird protestiert.

Bis Mittwochmittag unterzeichneten mehr als 31.000 Isländer unter Angabe der Sozialversicherungsnummer die Petition, also rund jeder achte Wahlberechtigte. Die Initiatoren wollen, dass die Bürger selbst darüber abstimmen, ob die Beitrittsverhandlungen abgebrochen werden oder nicht.

Ein solches Referendum fordern unter anderen die Sozialdemokraten, es soll zeitgleich mit den Kommunalwahlen Ende Mai stattfinden. Die frühere Mitte-Links-Regierung hatte die Beitrittsverhandlungen 2009 aufgenommen. Im vergangenen Mai hatte die derzeitige Mitte-Rechts-Regierung die Gespräche zunächst ausgesetzt.

Beitrittsverhandlungen stehen still

Am Abend sollten im Parlament in Reykjavík die Verhandlungen über den umstrittenen Vorschlag beginnen. Danach sollen die unterbrochenen Beitrittsverhandlungen nicht wieder aufgenommen werden. Die Begründung der Regierung: zu wenig Unterstützung für den Beitrittsprozess. In Umfragen spricht sich eine Mehrheit der Isländer regelmäßig gegen eine EU-Mitgliedschaft aus.

Die Beitrittsverhandlungen liegen seit Beginn des isländischen Wahlkampfs im April 2013 auf Eis. Die Isländer wollen sich vor allem nicht von der EU in ihre Fischereipolitik hineinreden lassen. Brüssel fordert mehr Zugeständnisse an den Tier- und Umweltschutz.

vek/dpa/AFP



insgesamt 12 Beiträge
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Seite 1
fastallesklar 26.02.2014
1. Bitte, bitte ...
... liebe Isländer tut Euch das nicht an. Ihr habt ein so wunderschönes Land und momentan ist bei Euch so ziemlich alles ganz ok. Durch einen EU Beitritt ist das alles gefährdet. Glaubt mir, wir wissen wovon wir reden. Bei Euch liegt momentan der seltene Fall vor, das die Regierung offensichtlich mehr Durchblick hat als das Volk. Ihr solltet ihr in diesem Falle einmal vertrauen.
muffelkopp 26.02.2014
2.
Zitat von sysopAPIm Gegensatz zu ihrer Regierung wollen die Isländer selbst sehr wohl Mitglied der Europäischen Union werden. Die Regierung in Reykjavík will die Kandidatur des Inselstaats zurückziehen. Zehntausende stimmten nun online dagegen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/islaender-protestieren-gegen-rueckzieher-bei-eu-antrag-a-955873.html
1) Die Petition besagt, dass die Isländer selber über diese Frage entscheiden wollen. Die Petition besagt *nicht*, dass man in die EU will. Sinngemäß aus der Petition (mein isländisch ist eingerostet. Google hilft ;-)) 2) Ist die Überschrift genauso, wie es mittlerweile oft beim SPIEGEL Online ist: tendenziös! ->Isländer protestieren gegen Rückzieher bei EU-Antrag Es sind etwa 10 %, die eine Abstimmung wollen. Das heißt zur Zeit, dass 90% dieses wohl *nicht* für nötig erachten. Daher wäre ein sinniger Titel: ->Eine isländäsche Minderheit protestiert gegen Rückzieher bei EU-Antrag Aber das wäre wohl zuviel erwartet... Zudem: hier in D wurde man auch nicht gefragt :-) Demokratie? Ja, aber ohne Demos, der Plebs nervt nur.
muffelkopp 26.02.2014
3. 3er Versuch. Was ist denn falsch an meinem Text, SpOn?
Zitat von sysopAPIm Gegensatz zu ihrer Regierung wollen die Isländer selbst sehr wohl Mitglied der Europäischen Union werden. Die Regierung in Reykjavík will die Kandidatur des Inselstaats zurückziehen. Zehntausende stimmten nun online dagegen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/islaender-protestieren-gegen-rueckzieher-bei-eu-antrag-a-955873.html
1) Die Petition besagt, dass die Isländer selber über diese Frage entscheiden wollen. Die Petition besagt *nicht*, dass man in die EU will - auch, wenn das die Intention sein könnte. Sinngemäß aus der Petition (mein isländisch ist eingerostet. Google hilft ;-)) 2) Ist die Überschrift genauso, wie es mittlerweile oft beim SPIEGEL Online ist: tendenziös! ->Isländer protestieren gegen Rückzieher bei EU-Antrag Es sind etwa 10 %, die eine Abstimmung wollen. Das heißt zur Zeit, dass 90% dieses wohl *nicht* für nötig erachten. Daher wäre ein sinniger Titel: ->Eine isländäsche Minderheit protestiert gegen Rückzieher bei EU-Antrag Aber das wäre wohl zuviel erwartet... Zudem: hier in D wurde man auch nicht gefragt :-) Demokratie? Ja, aber ohne Demos, der Plebs nervt nur.
agua 26.02.2014
4.
Zitat von sysopAPIm Gegensatz zu ihrer Regierung wollen die Isländer selbst sehr wohl Mitglied der Europäischen Union werden. Die Regierung in Reykjavík will die Kandidatur des Inselstaats zurückziehen. Zehntausende stimmten nun online dagegen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/islaender-protestieren-gegen-rueckzieher-bei-eu-antrag-a-955873.html
Ich verstehe es nicht.Lesen die Isländer keine Zeitung? Das beste , was Island passieren konnte, war nicht zur EU zu gehören. Liebe Isländer, schaut euch die Krisenländer an, die zur EU gehören, insbesondere, wie es deren Bevölkerung geht.
spmc-135322777912941 26.02.2014
5. Ofensichtlich ein EU Gegner !
Zitat von fastallesklar... liebe Isländer tut Euch das nicht an. Ihr habt ein so wunderschönes Land und momentan ist bei Euch so ziemlich alles ganz ok. Durch einen EU Beitritt ist das alles gefährdet. Glaubt mir, wir wissen wovon wir reden. Bei Euch liegt momentan der seltene Fall vor, das die Regierung offensichtlich mehr Durchblick hat als das Volk. Ihr solltet ihr in diesem Falle einmal vertrauen.
Jetzt hat die Regierung mehr Durchblick. Immer wie es einem am besten in den Kram passt. Lasst sie doch abstimmen. Das wäre Demokratie.
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