Islands Patt nach der Wahl Piratenpartei mit Regierungsbildung beauftragt

Bei der Parlamentswahl wurde sie nur Dritte, jetzt soll die Piratenpartei fünf Wochen nach der Wahl die Regierung in Island bilden. Zwei Parteien sind bereits gescheitert.

Islands Piraten um Birgitta Jónsdóttir (r.) bei Bekanntgabe der Wahlergebnisse Ende Oktober
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Islands Piraten um Birgitta Jónsdóttir (r.) bei Bekanntgabe der Wahlergebnisse Ende Oktober


Nach zwei gescheiterten Anläufen der Regierungsbildung sind in Island die Piraten am Zug. Der isländische Präsident Gudni Jóhannesson erteilte Piraten-Politikerin Birgitta Jónsdóttir am Freitag das Mandat, eine Regierung zu bilden.

Jóhannesson teilte mit, er habe im Laufe des Tages die Vorsitzenden sämtlicher im Parlament vertretenen Parteien getroffen und sie gefragt, wer ihrer Meinung nach die Verhandlungen zur Regierungsbildung führen sollte. Danach habe er die Piraten-Fraktionschefin Birgitta Jónsdóttir empfangen und sie mit der Aufgabe betraut.

Zuvor hatten bereits der konservative Parteichef Bjarni Benediktsson und die Links-Grüne Katrín Jakobsdóttir erfolglos versucht, mit anderen Parteien über eine Koalition zu verhandeln.

Die vorgezogene Parlamentswahl am 29. Oktober brachte keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Stärkste Kraft der sieben Parlamentsparteien ist die konservative Unabhängigkeitspartei, gefolgt von Links-Grün und den Piraten. Die bislang regierende Mitte-rechts-Koalition verlor ihre Mehrheit.

Fünf Parteien für Mehrheit nötig

Jónsdóttir will sich nun um eine Koalition mit Links-Grünen, Sozialdemokraten sowie den relativ neuen Parteien Bright Future und Vidreisn bemühen. Mit 34 Sitzen hätten die fünf Parteien eine Mehrheit in dem 63 Sitze starken Parlament.

Sollte es Jónsdóttir gelingen, eine Regierung zu bilden, wäre das die erste unter Führung der Piraten überhaupt.

Ob die Partei im Falle eines Erfolgs auch den Ministerpräsidenten stellen werde, sei noch nicht entschieden, erklärte Jónsdóttir nach ihrem Treffen mit dem Präsidenten. "Nichts ist ausgeschlossen", sagte die Piratin, die nicht offiziell Parteichefin ist. "Ich hoffe, dass wir alle einen Weg finden können, zusammenzuarbeiten."

Die Wahl war vorgezogen worden, nachdem Enthüllungen der Panama Papers über Geschäfte in Steuerparadiesen die Politik des kleinen Landes erschüttert hatten. Der damalige isländische Ministerpräsident Sigmundur Davíd Gunnlaugsson war nach den Enthüllungen und darauffolgenden Protesten im April zurückgetreten.

sun/dpa/AFP



insgesamt 2 Beiträge
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jetrabbit 03.12.2016
1. Island
Das wohl intelligenteste Land der Welt. Es hat und braucht keine Armee. Wer hätte gedacht, dass die Wikinger uns das einmal zeigen könnten, als Vorbild für die ganze Welt.
ambulans 03.12.2016
2. eine
weitere "selbst-reinigung" - diesmal per panama papers: respekt!
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