Antrag zurückgezogen: Island will nicht mehr in die EU

Island in der EU? Nein, danke, sagt die Mitte-Rechts-Regierung in Reykjavík. Sie hat ihren Antrag auf einen Beitritt zurückgezogen - zum Ärger einiger Bürger.

Konferenzzentrum Harpa in Reykjavík: Wahrzeichen der isländischen Hauptstadt

Foto: Uncredited/ PR NEWSWIRE

Reykjavík - Die Europäische Union steckt in der Krise - jetzt hat die Regierung in Island Konsequenzen gezogen. Sie nahm ihren Antrag auf einen Beitritt zur Europäischen Union zurück. Dies habe die Regierung der lettischen EU-Ratspräsidentschaft mitgeteilt, erklärte das Außenministerium in Reykjavík. Sie löste damit ein Versprechen aus dem Wahlkampf vor zwei Jahren ein. In der Hauptstadt gab es erste Proteste gegen die Entscheidung.

Der Inselstaat mit seinen 325.000 Einwohnern war 2008 durch den Kollaps dreier Banken von der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise erfasst worden. Danach wuchs der Wunsch der Bürger nach einem EU-Beitritt. 2009 wurden Verhandlungen über eine Mitgliedschaft aufgenommen.

Seit April 2013 lagen sie aber still. Denn mit der Wahl der EU-skeptischen Mitte-Rechts-Regierung sank auch in der Bevölkerung die Unterstützung für einen Beitritt. Ende Februar entschied die Regierung des Inselstaats mehrheitlich, die Gespräche auszusetzen - ohne das Volk zuvor nach seiner Meinung zu fragen. Die regierende Fortschrittspartei und ihre ebenfalls euroskeptischen Koalitionspartner der Unabhängigkeitspartei einigten sich auf das Gesetzesvorhaben, mit dem die 2010 eingereichte Kandidatur wieder zurückgezogen wurde.

Jüngsten Umfragen zufolge haben sich mehr als die Hälfte der Isländer dafür ausgesprochen, die Gespräche mit der Europäischen Union fortzusetzen, meldete das Magazin "Iceland Review"  im Februar.

Zwar ist Island Teil des Schengen-Raums ohne Passkontrollen und profitiert auch vom freien Warenverkehr innerhalb des europäischen Wirtschaftsraums. Bei der Fischereipolitik liegt die Walfangnation aber über Kreuz mit Brüssel, das mehr Zugeständnisse an den Tier- und Umweltschutz fordert. Die isländischen Befürworter eines EU-Beitritts führen vor allem als Argument an, dass ihr kleines Land mittelfristig den Euro einführen und so an wirtschaftlicher Stabilität gewinnen könnte.

heb/dpa/Reuters