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22. Februar 2014, 00:37 Uhr

Abbruch der Gespräche

Islands Regierung verzichtet auf EU-Beitritt

Island in der EU? Nein, danke! Die Regierung in Reykjavík hat die Beitrittsverhandlungen ausgesetzt und will die Kandidatur des Inselstaats zurückziehen. Die Bewohner des Landes würden darüber am liebsten in einem Referendum abstimmen.

Hamburg/Reykjavík - Eigentlich sollten die Isländer über einen EU-Beitritt in einer Volksabstimmung entscheiden. Jetzt aber hat die Regierung des Inselstaats mehrheitlich entschieden, die Gespräche auszusetzen - ohne das Volk zuvor nach seiner Meinung zu fragen. Die regierende Fortschrittspartei und ihre ebenfalls euroskeptischen Koalitionspartner der Unabhängigkeitspartei einigten sich am Freitag auf ein Gesetzesvorhaben, mit dem die 2010 eingereichte Kandidatur wieder zurückgezogen werden soll.

Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson erklärte im öffentlichen Rundfunk, er werde die Umsetzung des Kurswechsels persönlich vorantreiben. Der Schritt kommt nicht überraschend, da die Beitrittsverhandlungen Reykjavíks mit Brüssel seit dem Beginn des isländischen Wahlkampfs im April 2013 ohnehin auf Eis lagen. In ihrem Regierungsprogramm hatten sich die beiden Parteien dennoch darauf verständigt, zunächst ein Referendum über die Beitrittsfrage abzuhalten - machten dieses aber nicht zum erklärten Ziel der neuen Koalition.

Jüngsten Umfragen zufolge haben sich mehr als die Hälfte der Isländer dafür ausgesprochen, die Gespräche mit der Europäischen Union fortzusetzen, meldet das Magazin "Iceland Review". Der Ausgang eines Referendums über den Beitritt hingegen wäre offen gewesen. Im vergangenen Jahr hatte sich die Meinung der Isländer dazu gewandelt, berichtete das Blatt. Während im Mai 2013 noch 68 Prozent der Isländer ihr Land nicht in der EU sehen wollten, waren es im November dem Bericht zufolge nur noch 58 Prozent. Die Meinung zur Durchführung der Volksabstimmung war hingegen eindeutig: 80 Prozent der Inselstaatbewohner sprachen sich Ende vergangenen Jahres dafür aus.

Zwar ist Island Teil des Schengen-Raums ohne Passkontrollen und profitiert auch vom freien Warenverkehr innerhalb des europäischen Wirtschaftsraums. Bei der Fischereipolitik liegt die Walfangnation aber über Kreuz mit Brüssel, das mehr Zugeständnisse an den Tier- und Umweltschutz fordert. Die isländischen Befürworter eines EU-Beitritts führen vor allem als Argument an, dass ihr kleines Land mittelfristig den Euro einführen und so an wirtschaftlicher Stabilität gewinnen könnte.

bos/AFP

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