Streit über Gaza-Konflikt Lieberman tritt als israelischer Verteidigungsminister zurück

Politisches Erdbeben in Israel: Verteidigungsminister Avigdor Lieberman tritt zurück - Hintergrund ist ein Koalitionsstreit über die jüngste Gaza-Krise. Neuwahlen werden dadurch wahrscheinlich.

Avigdor Lieberman
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Avigdor Lieberman


Nach tagelangem Beschuss haben die Bewohner des palästinensischen Gazastreifens und grenznaher israelischer Gebiete erstmals wieder eine ruhige Nacht erlebt. Nun gibt es jedoch ein politisches Erdbeben in der israelischen Regierung: Verteidigungsminister Avigdor Lieberman hat seinen Rücktritt erklärt und fordert Neuwahlen.

Der rechtsgerichtete Politiker war nicht mit Israels Militärstrategie in der jüngsten Gaza-Krise einverstanden. Im Gegensatz zu Premier Benjamin Netanyahu forderte er eine Fortsetzung der Angriffe auf Stellungen der Hamas und anderer militanter Palästinensergruppen in der Palästinenserenklave. Die Waffenruhe bezeichnete er als "Kapitulation vor dem Terror".

Militante Palästinenser feuerten nach israelischen Armeeangaben in den vergangenen drei Tagen rund 460 Raketen und Mörsergranaten aus dem Gazastreifen auf Israel ab. Es habe sich um die intensivsten Angriffe auf Israel seit dem Gazakrieg 2014 gehandelt, sagte ein Armeesprecher. Als Reaktion darauf griff die israelische Armee nach eigenen Angaben im Gazastreifen mehr als 160 militärische Ziele an.

Netanyahu übernimmt Verteidigungsministerium für eine Interimszeit

"Israel Beitenu", die Partei von Lieberman, verfügt gegenwärtig über fünf der insgesamt 120 Parlamentssitze. Die Folge: Die Koalition von Netanyahu hat nun nur noch eine Ein-Sitz-Mehrheit in der Knesset. Neuwahlen werden dadurch wahrscheinlich. Eigentlich hätte es erst im November 2019 eine neue Wahl geben sollen.

Wer dem 60-jährigen Lieberman dauerhaft im Amt folgt, ist noch offen. Premier Netanyahu übernimmt seinen Posten für eine Interimszeit. Er ist gegenwärtig bereits nicht nur Premierminister, sondern übergangsweise auch Außenminister und verantwortet zusätzlich das Gesundheitsministerium.

dop/Reuters



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