Kritik an Netanyahu Obama warnt Israel vor Glaubwürdigkeitsverlust
US-Präsident Obama: Kritik an Benjamin Netanyahu
Foto: AP/dpaBarack Obama hat sich in einem Interview mit dem israelischen TV-Sender Channel 2 ziemlich desillusioniert gezeigt: Er glaubt nicht mehr an eine Annäherung zwischen Israelis und Palästinensern vor dem Ende seiner Amtszeit in anderthalb Jahren.
"Ich sehe keine Möglichkeit für ein Rahmenabkommen", sagte Obama. "Die Frage ist, wie wir zumindest ein wenig Vertrauen aufbauen können."
Die Verantwortung für den Stillstand im Friedensprozess liege in erster Linie bei Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, führte Obama aus. Dessen Äußerungen nach der Parlamentswahl im März enthielten "so viele Vorbehalte, so viele Bedingungen, dass es nicht realistisch ist anzunehmen, dass diese Bedingungen irgendwann in der nahen Zukunft erfüllt werden", kritisierte der US-Präsident.
Netanyahu verfolge anscheinend das Ziel, "zum Status quo zurückzukehren, bei dem man abstrakt über den Frieden gesprochen hat, es aber immer um morgen, immer um später ging", sagte Obama.
Vor der Knessetwahl hatte Netanyahu die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates ausgeschlossen, nach dem Wahlsieg relativierte er seine Äußerung.
Obama betont moralische Verpflichtung für Israel
"Die Gefahr hierbei ist, dass Israel als Ganzes an Glaubwürdigkeit verliert", sagte Obama angesichts Netanyahus Zickzack-Kurses. "Schon jetzt glaubt die internationale Gemeinschaft nicht, dass Israel es mit einer Zwei-Staaten-Lösung ernst meint."
Obama betonte, dass er es als moralische Verpflichtung ansehe, Israel als Heimstätte des jüdischen Volkes zu schützen. Die Sicherheit des Landes sei nicht verhandelbar. Gleichwohl müssten die USA angesichts Netanyahus Politik ihren Umgang mit Israel verändern.
Die Frage, ob seine Regierung Uno-Resolutionen gegen Israel weiter mit ihrem Veto blockieren werde, beantwortete Obama ausweichend. "Wenn niemand mehr an einen Friedensprozess glaubt, wird es schwierig denen zu widersprechen die sich Sorgen wegen des Siedlungsbaus und der aktuellen Lage machen", sagte er.
Die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern wurden im April 2014 gestoppt, obwohl US-Außenminister John Kerry sich intensiv um ein Rahmenabkommen zwischen beiden Seiten bemüht hatte. Das Verhältnis zwischen Obama und Netanyahu ist deswegen auch gespannt.
