Israel
Netanyahu soll sich für U-Boot-Deal rechtfertigen
Ein milliardenschwerer U-Boot-Deal mit Deutschland wirft in Israel Fragen auf. Premier Netanyahu soll das Geschäft gegen den Willen seines Verteidigungsministers durchgesetzt haben.
Teure Rüstungsgeschäfte mit Deutschland bringen Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu in Bedrängnis. Ihm wird vorgeworfen, einen geplanten milliardenschweren U-Boot-Deal trotz des ausdrücklichen Widerstandes seines Verteidigungsministeriums vorangetrieben zu haben. Oppositionspolitiker fordern die Einrichtung einer Untersuchungskommission, berichteten israelische Medien am Sonntag.
Konkret geht es um insgesamt sechs U-Boote der Dolphin-Klasse. Das Geschäft war auch deshalb umstritten, weil die Boote zu einem Drittel mit deutschen Steuergeldern finanziert werden - geschätzt 165 Millionen Euro. Zudem gilt es als offenes Geheimnis, dass die israelische Marine die U-Boote nach der Lieferung so modifiziert, dass sie mit nuklearen Marschflugkörpern bewaffnet werden können.
Der komplette Kaufpreis der Boote wurde vom deutschen Wirtschaftsministerium zuletzt mit je rund 600 Millionen Euro beziffert. Gebaut werden sie von ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel. Fünf U-Boote hat Israel schon erhalten, ein weiteres soll im kommenden Jahr ausgeliefert werden.
"Ich war strikt gegen den Kauf drei weiterer U-Boote", bestätigte jedoch der damalige Verteidigungsminister Mosche Jaalon auf seiner Facebook-Seite. Die weitere Aufrüstung sei nicht notwendig gewesen. Er forderte eine Untersuchung der "beunruhigenden" Abläufe.
Oppositionspolitiker kritisierten den Vorgang. So soll der persönliche Rechtsberater Netanyahus, David Schimron, gleichzeitig als Anwalt einen israelischen Geschäftsmann vertreten haben, der durch die Wartung der U-Boote Geld verdienen wollte. Israels Nationaler Sicherheitsrat, Netanyahus Büro und Schimron hatten die Vorwürfe zurückgewiesen.
