Israel-Besuch Annan will Friedensprozess neue Impulse geben

Uno-Generalsekretär Kofi Annan besucht zum ersten Mal seit vier Jahren wieder Jerusalem. Zum Auftakt seiner ersten Nahost-Reise kündigte er Gespräche über den internationalen Friedensplan an. "Die jüngsten Entwicklungen haben uns alle ermutigt", sagte Annan bei seinem Treffen mit Israels Premier Ariel Scharon.


Jerusalem - Nun freue er sich darauf, mit Scharon und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas daran zu arbeiten, den Prozess weiter voranzubringen. Scharon begrüßte Annan mit den Worten: "Sie sind hier unter Freunden." Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass der Besuch des Chefs der Vereinten Nationen die gespannten Beziehungen seines Landes zu der Organisation verbessere. Israel hat die Uno wiederholt dafür kritisiert, stark unter dem Einfluss von Gegnern des jüdischen Staates zu stehen.

Die "Road Map" fordert von Israel einen vollständigen Stopp allen Siedlungsbaus als Voraussetzung für eine Wiederbelebung der Friedensverhandlungen. Die Minister legten allerdings keinen Zeitplan für den seit langem zugesagten Abriss der Außenposten fest. Scharon sagte nach der Kabinettssitzung lediglich, ein Ausschuss aus Ministern werde "die Möglichkeiten, die Empfehlungen des Berichts umzusetzen, prüfen".

Der internationale Friedensplan wurde vor zwei Jahren von der Uno, der Europäischen Union (EU), den USA und Russland vorgelegt. Ihre Umsetzung ist wegen der jahrelangen Gewalt zum Erliegen gekommen. An die Wahl des moderaten Abbas zum Nachfolger des verstorbenen Jassir Arafat im Januar haben sich jedoch Hoffnungen auf einen neuen Friedensanlauf geknüpft. Seither ist die Gewalt deutlich zurückgegangen und Israel und die Palästinenser haben wieder Gespräche auf allen Ebenen aufgenommen.

Das israelische Kabinett hatte vor Annans Besuch einen Bericht zu den illegalen Außenposten israelischer Siedlungen in den Palästinenser-Gebieten angenommen, in dem ein gesetzmäßiges Vorgehen gegen die Posten und damit ihr Abriss gefordert wird.



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