William Schabas Uno-Chefermittler zu Kriegsverbrechen in Gaza tritt zurück
Kriegsschäden in Gaza: Chef der Uno-Kommission räumt seinen Posten
Foto: Mohammed Saber/ dpaAmsterdam - William Schabas sollte im Auftrag der Vereinten Nationen mögliche Kriegsverbrechen während des Gaza-Kriegs 2014 untersuchen. Doch dazu kommt es nun nicht mehr: Der kanadische Völkerrechtler ist von seinem Posten an der Spitze eines dreiköpfigen Expertenteams zurückgetreten.
Schabas war seit seiner Ernennung im vergangenen August umstritten. Israels Regierung lehnte den Juristen entschieden ab. Sie verwies unter anderem auf frühere Äußerungen des 64-Jährigen. So hatte er bereits 2011 gesagt, dass Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu vor ein internationales Gericht gehöre. In einem Aufsatz schrieb er über den Premier, er sei der Mann, der Israels Überleben gefährde wie kein anderer.
Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, Ron Prosor, sagte im vergangenen Jahr: "Eine Untersuchungskommission zu bilden, die von Schabas geführt wird, ist genauso, als würde man den IS einladen, die Woche der religiösen Toleranz bei der Uno zu organisieren."
Schließlich stolperte der Kanadier aber über 1300 US-Dollar, die er 2012 für eine Rechtsberatung von der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO erhalten hatte. Der Uno-Menschenrechtsrat hat deshalb um die Führung der Vereinten Nationen um rechtlichen Rat gebeten.
"Ich glaube, dass es schwierig ist weiterzuarbeiten, wenn gleichzeitig darüber beraten wird, den Vorsitzenden der Kommission abzulösen", schrieb Schabas in seinem Rücktrittsschreiben. Den Vorwurf der Voreingenommenheit wies er entschieden zurück: "Meine Meinung zu Israel und Palästina ist öffentlich bekannt." Es sei ihm unverständlich, dass sein Einsatz für die Verteidigung der Menschenrechte ihn zu einem Ziel "bösartiger Attacken" gemacht habe.
Die Uno-Kommission will ihren Bericht im März vorlegen. Die Beweissammlung sei weitgehend abgeschlossen, betonte Schabas. das Expertenteam prüft sowohl mögliche Verbrechen Israels als auch der Hamas. Während des 50-tägigen Kriegs im Sommer vergangenen Jahres waren im Gazastreifen mehr als 2000 Menschen getötet worden. Auf israelischer Seite gab es 73 Todesopfer.
