Italien
Amato soll Koalition aus dem Schlamassel ziehen
Die italienische Mitte-Links-Koalition hat sich auf einen Nachfolger für den zurückgetretenen Ministerpräsidenten Massimo D'Alema geeinigt: Der bisherige Schatzminister Giuliano Amato soll jetzt den Regierungskarren aus dem Dreck ziehen.
Rom - Präsident Carlo Azeglio Ciampi will nach einer Reihe von Gesprächen mit
Spitzenpolitikern noch am Freitag seine Entscheidung bekanntgeben. Amato könne auf eine klare
Mehrheit im Parlament bauen, sagte der Fraktionschef der
Demokraten der Linken im Abgeordnetenhaus, Fabio Mussi. D'Alema war am Mittwoch nach der
Niederlage der Mitte-Links-Parteien bei den Regionalwahlen
zurückgetreten.
Die Koalition sei in der Lage, eine politische und
parlamentarische Mehrheit bis zum Ende der Legislaturperiode im
April 2001 zu gewährleisten, sagte Mussi. Ciampi hatte die
derzeitige Regierung aufgefordert, die Geschäfte vorerst
kommissarisch weiterzuführen. Nun könnte er Amato mit der
Bildung einer neuen Regierung beauftragen, die bis zu den
regulären Neuwahlen im April 2001 im Amt bliebe. Damit wäre auch
ein für 21. Mai geplantes Referendum zur Reform des
italienischen Wahlrechts gesichert. Alternativ könnte Ciampi das
Parlament auflösen und damit vorgezogene Wahlen ansetzen. Das
oppositionelle Mitte-Rechts-Bündnis unter Ex-Regierungschef
Silvio Berlusconi fordert vorgezogene Wahlen für den 18. Juni.