Italien Berlusconi erneut mit Regierungsbildung beauftragt

Italiens Staatspräsident Ciampi hat den vorgestern zurückgetretenen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi erneut mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Zuvor hatten auch seine früheren Partner ihr Interesse an einer Fortführung der Koalition bekundet.


 Berlusconi: Vertrauensabstimmung in der nächsten Woche
AP

Berlusconi: Vertrauensabstimmung in der nächsten Woche

Rom - In einer ersten Stellungnahme sagte Berlusconi, er wolle sich vorrangig um die italienische Wirtschaft und neue Jobs im Süden des Landes kümmern. Bereits am Samstag will er nach eigenem Bekunden sein neues Kabinett vorstellen. Die Vertrauensabstimmung im Parlament soll dann in der kommenden Woche erfolgen.

Angesichts der Mehrheitsverhältnisse ist mit einer Zustimmung zu rechnen. Die bisherigen Koalitionspartner hatten schon zuvor ihr Interesse an einer Fortführung der Regierung bekundet. "In wenigen Tagen wird die ganze Regierungsmannschaft an die Arbeit gehen", sagte Berlusconi nach der Unterredung mit Ciampi im Quirinalspalast, dem Amtssitz des Staatspräsidenten. Berlusconi war am Mittwoch zurückgetreten, um nach der schweren Niederlage bei den Regionalwahlen vor zwei Wochen das Kabinett umbilden zu können. Es wird die 60. Regierung in Italien seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs vor 60 Jahren.

Ein Streitpunkt bei den Verhandlungen war bislang das Amt des Reformministers. Dieser Posten wurde von der Liga Nord besetzt, einem Koalitionspartner Berlusconis, der sich für eine Dezentralisierung einsetzt. Entsprechende Reformvorschläge der Liga sind sowohl bei der Nationalen Allianz, der zweitgrößten Partei in der bisherigen Mitte-rechts-Koalition, als auch bei den Christdemokraten unbeliebt. Die Union Christlicher Demokraten (UDC) war in der vergangenen Woche aus der Regierungskoalition ausgetreten und hatte eine weitere Unterstützung Berlusconis von einer Regierungsumbildung abhängig gemacht.

Sollten sich die bisherigen Regierungsparteien nicht auf ein neues Kabinett einigen, so müsste Präsident Ciampi auch Neuwahlen ansetzen. Mit dem Neustart hofft die Koalition, ihrem Popularitätsverlust in der Bevölkerung entgegenzuwirken.



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