Italiens Sozialdemokraten Kaum noch zu retten

Italiens Linke steht am Abgrund. Abspaltungen, Streit und Intrigen sind Alltag, die Basis ist desillusioniert. Nur Ex-Premier Matteo Renzi glaubt noch an ein Wunder.

Matteo Renzi (Archivbild)
REUTERS

Matteo Renzi (Archivbild)


Sozialdemokratie in der Krise

Als Matteo Renzi, Anführer der italienischen Sozialdemokraten, aus dem Zug stieg, standen die Honoratioren aus Castagneto Carducci und Umgebung Spalier. Alles Parteifreunde natürlich, Mitglieder des Partito Democratico (PD). Denn in der Toskana war, gefühlt, schon immer alles links, die Bürgermeister, die Lehrer, die Unternehmer.

Vor dem Bahnhof stand ein Audi bereit, um Renzi zum Weingut Tenuta San Guido zu bringen, wo der weltberühmte Wein erzeugt wird. Daneben standen ein paar Arbeiter aus dem nahegelegenen Stahlwerk, in dem seit Jahren alle Räder stillstehen, obwohl die Politik immer wieder einen Neustart mit immer neuen Investoren versprochen hatte. Sie skandierten: "Für einen Schluck Sassicaia hast du die Arbeiterklasse verkauft." Renzi rauschte empört ab, die PD-Obrigkeit war entsetzt - über ihre Basis.

Welche Basis? In der Toskana wie in ganz Italien bröckelt das Fundament der Linken dramatisch. Die Partei steht "vor dem Abgrund", mahnten gerade Vertreter des linken, wie zuvor jene des rechten Flügels. Aber keiner will auch nur einen Zentimeter ideologischen Bodens preisgeben.

Im September 2016 übernahm Giuliano Pisapia, Ex-Bürgermeister von Mailand und angesehen im ganzen Land, den Auftrag, den "Bruderkrieg" zu beenden. Vor ein paar Tagen hat er ihn offiziell zurückgegeben: Er sehe keine Chance mehr. Eine enge Vertraute Renzis rief ihm via TV höhnisch nach: Die Partei könne ja "nicht irgend jemand Beliebigem nachlaufen".

Alte Geister aus der KP

Italiens sozialdemokratische Partei ist kaum zu retten. Es gibt sie eigentlich schon gar nicht mehr. Die Gemeinsamkeiten sind aufgebraucht. Als sich Ex-Kommunisten, Linksliberale und einstige Christdemokraten im Oktober 2007 zur Partito Democratico zusammenschlossen, war das von Anfang an eine Scheinehe ohne Liebe. Nur die Aussicht, gemeinsam Silvio Berlusconi zu verhindern, glättete die Widersprüche.

Das Bindemittel hielt nicht lange. Alte Geister aus der kommunistischen Partei - zuvorderst Massimo D'Alema (Ministerpräsident von 1998 bis 2000) und der langjährige PD-Führer Pier Luigi Bersani - trauten den Abkömmlingen aus dem christdemokratischen Lager nie über den Weg. Besonders betraf das den aktuellen Parteivorsitzenden Renzi (Regierungschef von 2014 bis 2016). Inzwischen kämpft jeder gegen jeden und Renzi allein gegen alle.

Alte und neue Linke haben sich abgespalten in kleine, rechtgläubige Grüppchen. Auch der PD-Rest hat mehr Streitereien zu bieten als gemeinsame Ziele. In Rom zerfleischen sie sich gerade um das Recht auf Einbürgerung für in Italien geborene, gut integrierte Migrantenkinder. Ein Thema, das der Mehrheit der Italiener ziemlich schnuppe ist. "Rom...", stöhnen alle und winken ab. Das egobezogene Politpossenspiel dort interessiert kaum noch einen Italiener.

Doch auch im Rest des Landes, jedenfalls dort, wo sie noch etwas zu sagen hat, arbeitet sich die Linke weiter an reflexgesteuerten Glaubenskriegen des vorigen Jahrhunderts ab - immer nach der Devise: "Dagegen waren wir schon immer." So blockierten die Genossen in Florenz seit 30 Jahren den Bau einer dritten Start- und Landebahn an ihrem Flughafen. Jetzt, immerhin, soll die Genehmigung greifbar nahe sein.

Dagegen waren die Kollegen in Pisa geradezu überschall-schnell: Kaum mehr als fünf Jahre brauchten sie, um eine Ikea-Filiale draußen vor der Stadt zu genehmigen.

Warum für PD stimmen?

Zu den Leidtragenden der Scheinpolitik gehören die klassischen Wählerschichten der Linken, die Menschen mit kleineren Einkommen. Denen haben drei sozialdemokratische Regierungen nacheinander nichts gebracht:

  • Immer mehr Italiener leben in absoluter Armut, Stand 2016: 4,7 Millionen Menschen;
  • die Hälfte aller italienischen Familien hat maximal 2000 Euro brutto im Monat, deutlich weniger als deutsche Familien, bei nahezu gleichem Preisniveau;
  • beinahe die Hälfte der jungen Leute ist entweder in Umschulung oder arbeitslos;
  • das öffentliche Gesundheitswesen ist ebenso schlecht wie die Schulen - die reichen Italiener weichen längst auf private Alternativen aus.

Warum also, fragen sich einst treue Links-Wähler, soll man eigentlich noch für PD stimmen? Gute Gründe dafür werden bei der nächsten Parlamentswahl im Frühjahr 2018 wohl nicht allzu viele Italiener finden - wenn nicht alle Meinungsforscher danebenliegen. Nach dem 40-Prozent-Ergebnis der Renzi-Partei bei den Europawahlen 2014 käme sie derzeit gerade noch auf 24 bis 28 Prozent.

Vor ihr läge die "5-Sterne-Bewegung" des Ex-Komikers Beppe Grillo mit 26 bis 28 Prozent. Und wenn die geplante Rechtskoalition von Berlusconis "Forza Italia" mit der ausländer- und europafeindlichen Lega Nord und den Ex-Faschisten tatsächlich zustande kommt, hätte die sogar deutlich über 30 Prozent. Nur sieben Prozent der Italiener glauben, dass die nächsten Wahlen einen Mitte-Links-Ruck bringen werden.

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Nur Matteo Renzi glaubt noch an ein Wunder. "Wie Emmanuel Macron", der im Alleingang den Präsidentenstuhl in Frankreich erobert hat, will er in Italien zurück an die Macht. 40 Prozent werde er holen, sagt er manchmal, sobald er die "Fesseln der Partei" erst einmal gesprengt habe. Oft bleibt er auch, etwas bescheidener, bei 30 Prozent.

Mit welcher Partei und welchem Personal er sich das vorstellt, hat er noch nicht gesagt.



insgesamt 11 Beiträge
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jj2005 27.12.2017
1. Ein Trauerspiel
Es ist ein Trauerspiel, da hat Herr Schlamp schon recht. Aber die Beispiele gefallen mir garnicht: Was ist falsch daran, eine dritte Start- und Landebahn an einem Provinzflughafen wie Firenze zu blockieren? Wieso sollte man einen Quasi-Monopolisten für Billigmöbel wie IKEA in der alten Kulturstadt Pisa ansiedeln? Soll das irgendwie ablenken von richtigen, echten Problemen wie der überall (auch in D) galoppierenden Umverteilung von unten, halbunten, mittelunten nach schrecklich reich?
fiegepilz 28.12.2017
2.
auch in diesem artikel der selbe fehler wie bei der spd: die sozialdemokraten sind einfach keine linke partei mehr
skeptikerjörg 28.12.2017
3. Der Weg der SPD
Wenn die SPD nicht höllisch aufpasst, ist ihr ein ähnlicher Weg vorgezeichnet. Vor allem ein Teil der Parteilinken legt es gradezu darauf an, weil ihnen nostalgische Ideologie wichtiger Ist, als Lösungen für die Gestaltung der Zukunft zu entwickeln. Ist ja auch viel einfacher. Daher auch die Sehnsucht nach Opposition. Da kann man theoretisieren, motzen, die Schuld auf andere schieben und muss nicht die reale Welt gestalten
almeo 28.12.2017
4.
Zitat von fiegepilzauch in diesem artikel der selbe fehler wie bei der spd: die sozialdemokraten sind einfach keine linke partei mehr
Das sehe ich ähnlich. Wenn man bedenkt, dass Thesen, die sich die SPD in dieser Legislatur selbst nicht mehr getraut hat zu nennen, und die man dann bei den Linken gefunden hat früher mal im Programm der CSU unter Franz Josef Strauß gestanden haben. Ein Dobrindt wirft Schulz "Europaradikalität" vor und vergisst, dass auch hier wieder die CSU mal was ganz anderes gefordert hat (https://www.hss.de/fileadmin/migration/downloads/BTW_1969-09-28.pdf). Auch wenn ihn viele nicht sehen wollen, erleben wir einen bereits seit Jahren einen Rutsch hin zu rechtskonservativen Meinungen und die SPD zahlt eben nun die Zeche dafür, sich nicht sozialdemokratisch-links positioniert zu haben, sondern irgendwo im nirgendwo. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis die Linke ihre radikalen Ausleger über Bord werfen wird, um eine "neue SPD" zu werden.
rgryf 28.12.2017
5. Das Verschwinden der Sozialdemokraten ohne Alternative
Es ist ein Verlust, egal in welcher Form Sozialdemokraten Politik gemacht haben und wie diese in der Bevölkerung wahrgenommen wurde. Ein gutes Beispiel sieht man in Ungarn, wo sich erstens die postkommunistischen Sozialdemokraten voll paralysiert haben. Ähnlich in Polen. Die "Linke" ist da mittlerweile chancenlos. In Deutschland gibt es glücklicherweise weitere starke linke Parteien. Und ich schätze mal, dass hierzulande von einem weiteren Absturz der SPD die Grünen profitieren werden, da sie moderne gesellschaftliche Ideen glaubwürdig vorträgt. In fast allen weiteren europäischen Ländern gibt es das nciht. Zumal die politischen Parteien da häufig in den Korruptionsstrudel geraten und nie ganz aus diesem rauskommen. Das wird nachhaltig die Rechte ins Amt heben und festigen.
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