Wahldebakel für Luigi Di Maio Verglühende Sterne

Gleich bei der ersten Testwahl nach dem Regierungswechsel stürzt Italiens Fünf-Sterne-Bewegung ab. Parteichef Di Maio reagiert panisch - und geht auf Distanz zu seinen sozialdemokratischen Partnern.

5-Sterne-Chef Luigi Di Maio: Selbstvertrauen angeknackst
Alessandro Di Meo/EPA-EFE/REX

5-Sterne-Chef Luigi Di Maio: Selbstvertrauen angeknackst


In seiner jungen Karriere ist Luigi Di Maio fast alles gelungen. Bis vor kurzem war er ein Shooting-Star der italienischen Politik, bescheiden, beliebt und erfrischend anders als die Vertreter des Establishments. Einer, der von einem Rekord zum nächsten eilte: stellvertretender Parlamentspräsident mit nur 26 Jahren, dann Chef der 5-Sterne-Bewegung, die ihn mit 82 Prozent auf diesen Posten wählte, dann Vizepremier, schließlich Außenminister. Heute ist Luigi Di Maio erst 33 Jahre alt, und in seinem Lebenslauf fehlt eigentlich nur noch der Posten des Regierungschefs.

Wären da nicht die störrischen Bürger von Umbrien.

Am Sonntag wählten sie einen neuen Ministerpräsidenten - die Regionalwahl wurde zum Debakel für Di Maio. Nur noch 7,4 Prozent der Bürger stimmten für seine Partei. Ein von der Lega angeführtes rechtes Lager siegte mit gewaltigem Abstand vor dem Bündnis von Demokratischer Partei (PD) und 5-Sterne-Bewegung.

Im Spätsommer sah Di Maio noch wie ein Gewinner aus

Die Umbrien-Wahl war der erste Stimmungstest nach dem Koalitionswechsel in Italien Anfang September. Entsprechend dramatisch sind die Folgen für Di Maio. Das Selbstvertrauen des jungen Parteichefs ist angeknackst, die 5-Sterne-Bewegung steckt in einer Sinnkrise und sucht verzweifelt nach einer neuen Identität - nach einem Platz zwischen Rechtspopulisten und Sozialdemokraten.

Im Spätsommer sah Luigi Di Maio noch wie ein Gewinner aus. Sein bisheriger Partner, Lega-Chef Matteo Salvini, hatte sich verzockt und landete in der Opposition. Der Sterne-Vorsitzende bildete ein neues Bündnis mit den zuvor so verhassten Sozialdemokraten von der PD. Europa atmete auf, die Finanzmärkte waren erleichtert, der riskante Machtwechsel schien gelungen. Und nun?

"Ganz gleich ob wir mit der Lega oder der PD regieren, verliert die 5-Sterne-Bewegung Zustimmung", stellt Di Maio frustriert fest. Jetzt müsse ein dritter Weg gefunden werden. "Wir sind eine Alternative zu den anderen Parteien, keine Ergänzung".

Aber wie? Vor der Parlamentswahl 2018 versprach Di Maio, das System zu verändern. Die Bürger sollten im Mittelpunkt stehen, Korruption und Postengeschacher beendet, das Land endlich nach vorne gebracht werden. Und das alles auch noch transparent und partizipativ - die Mitglieder der Bewegung sollten, wie bei den Piraten in Deutschland, über eine Online-Plattform mitbestimmen dürfen. Die Italiener glaubten ihm, sie jubelten ihm zu und wählten die 5 Sterne zur größten Partei im Parlament.

Wahlkämpfer Salvini (im September in Pontida): Machtverlust nicht geschadet
Flavio Lo Scalzo/ REUTERS

Wahlkämpfer Salvini (im September in Pontida): Machtverlust nicht geschadet

Ein überzeugendes politisches Profil allerdings entwickelte Di Maio nicht. Die Schriftstellerin Michela Murgia hat seine Movimento 5 Stelle (M5S) mit Tofu verglichen, ein völlig neutrales Produkt, das je nach Gericht seinen Geschmack verändert. Man könnte auch sagen: Opportunismus pur.

Die Wahl von Umbrien, einer Region zwischen Rom und der Toskana, brachte Di Maio deshalb eine schmerzhafte Botschaft. Seinem Ex-Partner Salvini hat der Machtverlust vom September nicht geschadet, im Gegenteil: Die Lega wurde mit 37 Prozent zur stärksten Partei. Seine neuen Partner von den Sozialdemokraten können ebenfalls zufrieden sein. Sie schafften gut 22 Prozent - obwohl sie in der Region von einem Korruptionsskandal erschüttert werden. Richtig abgestraft wurden nur die 5 Sterne.

Umbrien, ein italienischer swing state?

Ausgerechnet der nach Mandaten stärkste Partner in Italiens neuer Koalition wird damit zum Wackelkandidaten. In Rom schießen nach dem "Massaker" ("La Repubblica"), dem "Erdbeben" ("Corriere della Sera") von Umbrien die Gerüchte schon in den Himmel. Die Region wird von manchen bereits mit Ohio verglichen, ein italienischer swing state, in dem sich die politische Richtung des ganzen Landes entscheide - dabei wohnen in dem Landstrich um Assisi keine 900 000 Menschen.

Andere raunen von einer bevorstehenden Versöhnung zwischen Di Maio und Salvini. Oder von einem Rauswurf des Ministerpräsidenten . Oder von einer neuen Technokratenregierung unter Mario Draghi, der nach seiner gerade beendeten Amtszeit bei der Europäischen Zentralbank nichts mehr zu tun habe.

"Ich arbeite daran, dass wir mit dieser Regierung in den nächsten drei Jahren unser Programm umsetzen", hat Di Maio eilends versichert. Aber zuversichtlich klang er nicht, eher hektisch und orientierungslos. Schon fordert er Nachbesserungen am Haushaltsplan, dabei hat seine Koalition die Zahlen erst Mitte Oktober beschlossen und nach Brüssel geschickt. Regionale Wahlbündnisse mit den Sozialdemokraten soll es nach dem Umbrien-Desaster auch nicht mehr geben. Vor kurzem galten sie noch als wichtige Strategie gegen Salvini, der im kommenden Jahr weitere acht Regionalwahlen gewinnen will.

Beppe Grillo, Komiker, Gründer und bis heute einflussreicher Patriarch der 5-Sterne-Bewegung, hatte nach der Umbrien-Wahl nur einen lakonischen Kommentar übrig. Er postete einen Song der US-Rockband Soundgarden mit dem Titel "Black Hole Sun". Seither rätseln seien Anhänger, wer womöglich im schwarzen Loch verschwinden könnte - Di Maio, die 5 Sterne oder die Koalition.

insgesamt 10 Beiträge
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blackbaro 29.10.2019
1. Die fünf Sterne Bewegung ist Geschichte
Das kommt davon wenn man sich laut Aussagen meiner italienischen Freunde von der Deutschen Regierung kaufen lässt und dafür eine Koalition mit den Sozialdemokraten eingeht. Die Mehrzahl der Italiener steht zu Salvinis Migrationspolitik. Mit ihrem dilettantischen Versuch hat die Deutsche Regierung langfristig nur das Gegenteil erreicht. Salvini wird der neue starke Mann Italiens. Der neue Duce und den Italienern gefällt's.
brux 29.10.2019
2. Aua
Di Maio ist der Typ, der als italienischer Minister ohne Ankündigung nach Frankreich gereist ist, um sich mit Politpöbel, der den demokratisch gewählten französischen Präsidenten ablehnt, ablichten zu lassen. Der Mann ist das ultimative politische Untalent und irgendwie sieht man es ihm an. Definitiv nicht der Typ, dem ich einen Gebrauchtwagen abkaufen würde.
perryrh 29.10.2019
3. Aha Erlebnis
Lieber Spiegel, bei diesem Artikel habe ich ein Aha-Erlebnis gehabt. Man schaue auf die Textzeilen nach dem 2.Bild (Salvini). Am Ende der 4. Zeile steht: Opportunismus. Ja was ist das denn. Muss es nicht Populismus heißen. Ich liebe dieses Wort ("Populismus") mittlerweile, es kommt doch in fast jedem Spiegel Artikel vor. Und das mehrfach. Habt ihr irgendeinen Neuling drangelassen? Und dann geht es noch weiter: Die Bildunterschrift unter dem Bild von Salvini spricht von "Wahlkämpfer". Iiiiii, muss es nicht Populist heißen? Was ist denn los? Und wenn schon "Wahlkämpfer", muss es dann nicht korrekt Wahlkämpfer*in heißen (oder wie man dieses Gender-Dingsbums richtig schreibt)? Ganz klar: Ich bin entsetzt!
Geopolitik 29.10.2019
4. Trotz aller Unkenrufe...
ist Italien seit Salvinis Abgang nicht weniger verrückt und rechts. Das Tauwetter der derzeitigen Regierung hält maximal noch bis zu den nächsten Wahlen und dann erhält Italien seinen Problemstatus für Europa jenseits von Budapest und Warschau wieder zurück. Die Frage ist: wird Deutschland bald folgen?
bpc 29.10.2019
5. Di Maio im Spätsommer wie ein "Gewinner"?
Man merkt einmal mehr, wie wenig der Spiegel von der italienischen Politik versteht, denn Salvinis Taktik war aufgegangen. Zum einen ist Italien das Land des Taktierens und selten ist es so, wie es auf den ersten Blick scheinen mar, zum anderen konnte Salvini nicht so dämlich sein, nicht zu wissen, dass a) PD und 5* Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser fürchten mussten b) der Staatspräsident wohl "alles" getan hätte, um Neuwahlen zu vermeiden. Dazu kündigte Salvini ausgerechnet am Tag, an dem die meisten Italiener im Urlaub sind, zur Regierungsaufkündigung. Das kam nicht von ungefähr. Salvini kann sich auch noch auf die Sender Berlusconis verlassen, die bisher immer die Lega und Salvini gefördert haben. Salvini wusste, dass ein Fortbestand der Regierung ihm auf Dauer geschadet hätte, weil er wegen der wirtschaftlichen Situation seine Versprechen kaum hätte umsetzen können. Dazu hätte man unpopuläre Maßnahmen treffen müssen, die nun die neue Regierung in Angriff nehmen muss. Daher konnte Salvini gar nicht verlieren. Klar, am Anfang hat es ihm ein paar Prozentpunkte in den Umfragen gekostet, aber er wusste, er könne in der Opposition zusammen mit den TV-Medien die Regierung vor sich hertreiben. In Umbrien (und demnächst in den Marken) kommen auch noch ein paar regionale Faktoren hinzu. Umbrien (wie Marken) waren PD-Hochburgen und seit Jahrzehnten regierte die PD (bzw. die Vorgängerparteien). Sie ist in den letzten Jahren nur durch Korruption und Unfähigkeit aufgefallen. Dazu sind es die Regionen, die 2016 von den Beben betroffen waren und sich bisher wenig am Wiederaufbau getan hat, wobei die Wähler in den Regionen vor allem die PD verantwortlich macht. Das heißt, die Wähler in Umbrien wollten um JEDEN Preis die PD loswerden. Der PD droht auch in den Marken das gleiche Schicksal, zu ähnlich sitzt die Wut vieler Wähler sehr tief. Sie wollen die loswerden und damit wird auch das Rechtsbündnis ohne große Anstrengungen die Marken gewinnen. Nur ein Wunder könnte sie vor eine Pleite retten, aber die Umbrien-Wahl lässt die Chancen auch dort weiter sinken.
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