Italien Il Cavaliere gibt sich geläutert

Keine Party, keine großen Töne: Nach dem Sieg bei der Parlamentswahl präsentierte sich den Italienern ein veränderter Silvio Berlusconi. Der Milliardär feierte seinen Erfolg im Stillen - und kündigte seinen Landsleuten harte Zeiten an.

Rom - Nach knapp zwei Jahren wird Italien nun also wieder von Silvio Berlusconi regiert: Dem erfolgreichen Medienunternehmer, der schon Gesetze zu seinen persönlichen Gunsten änderte, mit Schönheitsoperationen Schlagzeilen machte und bekannt ist für seinen Hang zum ausschweifenden Lebensstil.

Doch gestern Abend zeigte sich den Italienern ein anderer Berlusconi. Statt sich auf einer Wahlparty von seinen Anhängern bejubeln zu lassen, meldete er sich lediglich per Telefon zu Wort. Statt in einem seiner Privat-TV-Kanäle äußerte er sich im Staatsfernsehen RAI. Und statt Partylaune schwor der künftige Regierungschef seine Landsleute auf harte Zeiten ein. Berlusconi sagte am späten Abend im Fernsehen: "Wir sind bereit, zusammen mit der Opposition an den Reformen zu arbeiten. Wir haben schwierige Monate und Jahre vor uns, die große Kraft erfordern." Der 71-Jährige kündigte an, er wolle volle fünf Jahre regieren.

Seine Regierung werde zunächst den Verkauf der angeschlagenen Fluggesellschaft Alitalia unter Dach und Fach bringen und die Müllkrise in Neapel schnell lösen. Einen Verkauf von Alitalia an Air France-KLM lehnt er ab, befürwortet vielmehr eine nationale Lösung.

Er empfinde, so sagte er weiter, nach dem Votum der Bürger eine große Verantwortung. Seinem Kabinett sollten zwölf Minister, darunter vier Frauen, angehören.

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl hat das Mitte-Rechts-Bündnis des Milliardärs eine unerwartet deutliche Mehrheit erzielt. Das bislang regierende Mitte-Links-Lager mit Spitzenkandidat Walter Veltroni räumte seine Niederlage ein. Das vorläufige Endergebnis von heute früh zeigte einen Vorsprung von rund neun Prozentpunkten sowohl im Senat als auch in der Abgeordnetenkammer für das Bündnis aus Berlusconis Partei "Volk der Freiheit" und der separatistischen Lega Nord. Im Senat mit 315 gewählten Sitzen und sieben Senatoren auf Lebenszeit hat Berlusconi demnach einen Vorsprung von 30 Sitzen. Im Abgeordnetenhaus mit 630 Sitzen hat Berlusconi 99 Sitze mehr als die Opposition. Die Wahl war vorgezogen worden, weil die Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi im Januar nach nur 20 Monaten im Amt ihre knappe Mehrheit im Senat verloren hatte.

Beobachter zeigten sich erleichtert über Berlusconis deutliche Mehrheit: Das würde dringende Reformen erleichtern - vor allem für die dringend anstehenden Wirtschafts- und Sozialreformen. Allerdings habe Berlusconi in früheren Amtszeiten (1994 und von 2001 bis 2006) zuvor gemachte Versprechen oft nicht eingehalten. Dabei sei das wirtschaftliche Umfeld damals freundlicher und die Mehrheitsverhältnisse im Parlament deutlicher gewesen, sagte etwa Deutsche-Bank-Volkswirtin Susana Garcia.

Berlusconi wie Veltroni hatten im Wahlkampf ein Eindämmen der hohen Staatsverschuldung, Steuersenkungen und eine Liberalisierung des Dienstleistungssektors versprochen. Der Internationale Währungsfonds rechnet für 2008 in Italien - der drittgrößten Volkswirtschaft in der Euro-Zone - mit einem Wachstum von nur 0,3 Prozent. Italiens Staatsschulden sind die dritthöchsten in der Welt. Das politische System ist für instabile Mehrheiten und häufige Regierungswechsel bekannt. Die nächste Regierung ist bereits die 62. der Nachkriegszeit.

ler/Reuters/dpa/AP