Italienischer Ex-Premier Renzi Matteo gegen Matteo

Kaum steht die neue Regierung in Rom, gibt es erste Risse: Ex-Premier Matteo Renzi verlässt die Sozialdemokraten - und startet eine eigene Bewegung. Sein Ziel: das direkte Duell mit dem Rechtspopulisten Matteo Salvini.

Matteo Renzi: Star seiner eigenen One-Man-Show - wie sein Erzgegner Matteo Salvini
RICCARDO ANTIMIANI/EPA-EFE/REX

Matteo Renzi: Star seiner eigenen One-Man-Show - wie sein Erzgegner Matteo Salvini


Das Interview von Matteo Renzi schlug ein wie eine Bombe. Gerade erst hatte Italiens neue Koalition die letzten Staatssekretäre berufen. Ein Aufatmen ging durch Rom. Endlich mal in Ruhe regieren, ohne Rechtspopulisten, ohne Dauerstreit, ohne Gegenwind aus Europa.

Und dann das: "Ich trete aus, weil mir eine Vision für die Zukunft fehlt", verkündete Matteo Renzi am Dienstagmorgen in der Zeitung "La Repubblica". Der Ex-Premier verlässt die Demokratische Partei (PD) und gründet mit etwa 40 Abgeordneten seine eigene Bewegung.

Es ist ein harter Schnitt: Italiens Sozialdemokraten sind nun gespalten, die einzige große Partei, die Matteo Salvini entschieden bekämpfte, ist geschwächt. Und die neue Koalition zeigt nach wenigen Tagen bereits Risse - auch wenn Renzi die Regierung weiter unterstützen möchte. Was will Renzi? Und was bedeutet das Schisma für ein Land, das den Salvini-Schock noch nicht verarbeitet hat?

Italien ist in den vergangenen Monaten zu einer Arena für zwei große Egos geworden. Auf der einen Seite Matteo Salvini, 46 Jahre alt und bis Anfang September Vizepremier. Auf der andern Matteo Renzi, 43 Jahre alt, Ex-Bürgermeister von Florenz und von 2014 bis 2016 jüngster Ministerpräsident der italienischen Republik. Beide Matteos sind Charismatiker, die große Mengen begeistern können. Beide sind die Stars ihrer jeweiligen One-Man-Show. Und beide würden nur zu gern - erstmals oder erneut - Regierungschef werden. Der eine im Stil und in der Rhetorik Donald Trumps. Der andere nach dem Vorbild von Emmanuel Macron.

Das Duell der beiden Matteos ist aggressiv - und immer wieder auch unterhaltsam. Kaum jemand in der italienischen Politik trat Salvini zuletzt so angriffslustig und selbstbewusst entgegen wie Matteo Renzi. Provoziert der eine mit flüchtlingsfeindlichen, nationalistischen Sprüchen, weist ihn der andere spöttisch zurück: "Salvini sollte sich mal einen Kamillentee gönnen, er ist von den Nächten am Strand ganz überdreht", lästert Renzi dann zum Beispiel. Und agiert in den sozialen Medien dabei so schnell und geschickt wie der Lega-Chef: Italien bezahle den Berufspolitiker "seit 26 Jahren nur dafür, Hass und Unsicherheit zu verbreiten."

Renzi gilt als wichtiger Architekt der neuen Koalition. Als diese Anfang August zerbrach, forderte er quasi als erster einen Regierungswechsel, um Neuwahlen und einen möglichen Ministerpräsidenten Salvini zu verhindern. Während Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten noch ihre alte Feindschaft pflegten und ein Bündnis von vielen ausgeschlossen wurde, sagte der ehemalige Regierungschef: "Die PD darf nicht den Fehler begehen, das Land für fünf Jahre dem Lega-Chef auszuliefern, mit einer konkreten, autoritären Gefahr."

"Ein neues Modell von politischer Gemeinschaft"

Doch bei der Regierungsbildung hielt sich der Florentiner auffallend zurück. Er verzichtete auf einen prominenten Posten im Kabinett, obwohl er in der PD-Fraktion ein großes Lager hinter sich hatte. Renzi überließ dem eher blassen PD-Chef Nicola Zingaretti die Bühne - und bereitete im Hintergrund seinen Parteiaustritt vor. Ihm schwebt offenbar eine Organisation vor, wie sie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron 2017 mit "La République en marche" gegründet hat: eher Bewegung als Partei. Und vor allem ein Instrument, um an die Spitze der Regierung zu gelangen.

Rechtspopulist Salvini: Nicht ignorieren, sondern attackieren
Ciro de Luca / REUTERS

Rechtspopulist Salvini: Nicht ignorieren, sondern attackieren

"Es wird keine traditionelle Partei", sagt Renzi. Er wolle "ein neues Modell von politischer Gemeinschaft, innovativ und nicht an die Vorgaben des 20. Jahrhunderts gebunden." Im Klartext: Ortsvereine, innerparteiliche Demokratie, der Interessenausgleich zwischen verschiedenen Parteiströmungen, die Selbstreferenzialität - all das passt nicht mehr in die Welt von Renzi, der in der PD immer umstritten war, weil ihm der linke Stallgeruch fehlt. Jetzt baut er eine Bewegung, die ganz auf ihn zugeschnitten ist. "Ich will den Salvinismus auf den Plätzen, in Schulen und Fabriken bekämpfen", sagt er, "das geht nicht, wenn ich mich jeden Morgen im eigenen Haus verteidigen muss".

In Italien gibt es nun zwei große Strategien, auf die Herausforderung durch den Rechtspopulismus zu reagieren. Die erste vertritt Giuseppe Conte. Der parteilose Ministerpräsident hat Salvini kühl und staatsmännisch kritisiert, als die alte Koalition zerbrach. Jetzt versucht er, Italien nach den nationalistischen Propagandaschlachten des Ex-Partners zu entgiften. Die Debatte zu versachlichen. Das Migrationsthema zu entschärfen und inhaltlich neue Akzente zu setzen. Conte will Salvini marginalisieren - und dadurch besiegen.

Die zweite Strategie bedeutet das Gegenteil: Renzi will Salvini nicht ignorieren, sondern attackieren. Er zieht seine Energie aus der ständigen Auseinandersetzung mit seinem Lieblingsfeind. "Die nächsten Jahre werde ich in direkter Konfrontation zum Populismus von Salvini verbringen", sagt er.

Marginalisieren oder attackieren, spröde Sachpolitik oder leidenschaftliche Facebook-Debatten: Niemand weiß, was als Antwort auf den italienischen Rechtspopulismus am Ende besser funktioniert. Das Dilemma wird darin bestehen, dass künftig beide Strategien in der Koalition vertreten werden.

Sigmar Gabriel der italienischen Sozialdemokratie

Einfach wird es für Matteo Renzi nicht. Vor Jahren holte er für die PD ein Spitzenergebnis von 41 Prozent. Doch dann stürzte er über ein Verfassungsreferendum, das er zur Abstimmung über seine Person erklärte. Renzi fiel über seine Ich-Agenda, die vielen missfiel. Er wirkte wie ein Sigmar Gabriel der italienischen Sozialdemokratie, selbstbezogen, manchmal irrlichternd, aber öfters mit herausragendem politischen Instinkt.

Das ist lange her. Vielleicht gibt ihm das Dauerduell mit Salvini neuen Rückhalt. Demoskopen rätseln jedenfalls noch, wie sie das schillernde Renzi-Phänomen deuten sollen. Manche trauen ihm in den nächsten Umfragen nur wenige Prozentpunkte zu. Möglicherweise hat er aber auch Chancen, enttäuschte Anhänger von Silvio Berlusconi auf seine Seite zu bringen - dessen Forza Italia spielt in Umfragen nur noch eine unbedeutende Rolle.

Und die Sozialdemokraten? Sie hoffen, dass Renzi zum Anführer ohne Anhänger wird. Die Trennung sei "ein sehr schwerer Fehler, den Italien nicht verstehen wird", sagt PD-Chef Zingaretti. Aber er weiß auch: "Unsere Geschichte hat uns gezeigt: Wenn wir uns geteilt haben, verlieren wir fast immer."

insgesamt 5 Beiträge
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capo2020 18.09.2019
1. Show der Selbstdarsteller
Was hatten wir für ein Vertrauen in unsere Demokratie nach dem großen Desaster, auch bekannt als Weltkrieg 2. Mehr als 60 Jahre haben wir daran geglaubt. Und nun, verkommen zu einem grossen Schaulaufen der Selbstdarsteller. Allen Schwüren zum Trotz: Erst komm ich, dann lange nichts und dann vielleicht das Volk. Also wählt mich.
sunshine422 18.09.2019
2. Da geht man sehr sanft mit
Renzi um. Auch Renzi ist am Ende eine Narzisst, wie Macron und Gabriel. Aber der Unterschied es sind Linke und das ist ok. Gut Macron ist natürlich kein Linker sondern ein Elitärer. Was allen gemeinsam ist, wie auch Salvini, es sind eben alles extreme Machtmenschen. Renzi riskiert auf Kosten seines Egos die eh schon schwache Regierung. Auf der anderen Seite ein guten Schachzug, weil der Rest der Regierung nun auf sein Goodwill angewiesen ist und er seine Forderungen evtl besser bei dem Rest durch drücken kann. Zumal allen klar ist, sollte es nächstes Wahlen geben, kommt Salvini zurück. Ach so nebenbei, wieso wurde das Verbot für das Einlaufen von NGO Schiffen immer noch nicht aufgehoben? Ein Schelm wer Böses denkt
PeterCollignon 18.09.2019
3. Renzi will anscheinend wie Salvini so bald wie möglich Neuwahlen.
Die nächsten Monate in Italien werden spannend.
rainalddassel 18.09.2019
4. Renzi wird die jetzige Regierung kaputtmachen
Renzi hatte als PM seine Chance. Die hat er verspielt. Er hat So viele im linken Lager verärgert. Er ist schlimmer als Salvini, weil er für linke Wähler keine echte Alternative bietet. So kann Salvini gewinnen.
claus7447 19.09.2019
5. Ein riskantes Spiel
Man sagte mir mal, "Italiener hassen die Veränderung ". Dies gilt wohl nicht in der Politik. Jetzt kann man einen neuen Laborversuch beobachten.
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