Krise der Linken in Italien Ex-Premier Renzi tritt als Parteichef zurück

In Italien zerfleischt sich die linke Regierungspartei von Matteo Renzi, nun hat der Ex-Premier seinen Rücktritt von der Spitze des PD erklärt. Das Ende seiner politischen Karriere bedeutet das aber wohl kaum.

Ex-Premier Matteo Renzi
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Ex-Premier Matteo Renzi


Italiens früherer Ministerpräsident Matteo Renzi ist nicht länger Chef der sozialdemokratischen Regierungspartei PD. Bei einer Parteiversammlung in Rom reichte der 42-Jährige seinen Rücktritt ein. Man könne ihn aber nicht davon abhalten, noch einmal für das Amt zu kandidieren, sagte er in einer Rede.

Renzi rief den PD zu Geschlossenheit auf: "Draußen halten sie uns für verrückt. Heute diskutieren wir, aber anschließend machen wir uns auf den Weg." Seit Monaten verliert sich der PD in internen Streitereien, das linke Lager erwägt eine Abspaltung.

Viele Vertreter des linken Parteiflügels hatten sich zuletzt von Renzi distanziert, der Vorwurf: Er betreibe seit Jahren keine linke, sondern rechte Politik. Auch viele Wähler, die dem PD unter Renzi etwa bei den jüngsten Europawahlen mit 40,8 Prozent der Stimmen einen historischen Sieg ermöglichten, sind vom einstigen Newcomer enttäuscht.

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Renzis Rücktritt vom Parteivorsitz war erwartet worden. Dass er bei einem Parteikongress wiedergewählt wird, gilt jedoch als wahrscheinlich. Er könnte dann bei der nächsten Parlamentswahl in Italien, die spätestens im Frühjahr 2018 stattfinden muss, wieder für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren. Renzi hatte bei einem Referendum über eine Verfassungsänderung im Dezember eine herbe Niederlage erlitten und war daraufhin als Regierungschef Italiens zurückgetreten.

Renzi war als "Verschrotter" der korrupten Polit-Eliten angetreten, sein wichtigstes Projekt war jedoch im Dezember gescheitert: Der 42-Jährige verlor das Referendum über eine Verfassungsreform und musste - wie versprochen - zurücktreten. Seit dem 12. Dezember regiert Ex-Außenminister Paolo Gentiloni. Renzi hatte seither versucht, so schnell wie möglich zu Neuwahlen und so wieder ins Amt zu kommen - vergeblich.

"Der Schlüsselbegriff, den ich heute vorschlage, ist 'Respekt'", sagte Renzi laut einem Bericht der Zeitung "La Repubblica" den Delegierten. "Eine politische Gemeinschaft muss stets darauf setzen, sich innerhalb der Gemeinschaft gegenseitig Respekt zu zollen." Der PD müsse sich nun wieder öffnen, statt sich in internen Streitigkeiten zu verheddern: "Es reicht jetzt, wir können nicht nur über uns selbst diskutieren."

mxw/dpa

insgesamt 23 Beiträge
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eckawol 19.02.2017
1. Prossima volta und
so kündigt Renzi seine Rückkehr schon an, wenn die PD mit Respekt miteinander umgeht. Eine sehr italienische Sprachregelung im Umgang miteinander in italienischen Parteien; Respekt ist die meist- genutzte Vokabel.
Ivy79 19.02.2017
2. Ich denke..
Italiener brauchen im Grunde keine Regierung, sie hatten ja noch nie r eine richtige. Die kommen auch ohne zurecht^^
i.dietz 19.02.2017
3. Der Niedergang der Linken
in den europäischen Ländern ist allerorts immer wahrscheinlicher ! Kritik- und lernressistent versuchen diese in einem Wolkenkukuksheim lebend die Menschen zu erziehen ! Das funktioniert leider nicht !
spaceagency 19.02.2017
4. Er hat damit die Forderung der Partei erfüllt
den Kongress nicht als Präsident zu eröffnen. Das wurde so abgesprochen und ist eine ganz normale Sache. Ich weiss nicht was hier die Nachricht sein soll und seit wann sich Deutsche für den Kongress des PD interessieren aber NICHTS zur Vereidigung der Neuen Regierung berichtet wurde im Spiegel. Bitte überarbeitet endlich eure Italien Berichterstattung. Diese glänzt von Unkenntnis, Dramatisieren von Unwichtigem und Fehlen von wichtigen Informationen. Und entsprechend sind dann auch die Kommentare. Klischees dass die Balken brechen
oberleuris 19.02.2017
5. großartig....
eine der widerlichsten Pappnasen weniger - als nächstes tritt hoffentlich der Schulz zurück, egal von was.
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