Italien Ex-Premier Renzi verlässt Sozialdemokraten und will Partei gründen

Die Partei habe "keine Zukunftsvision": Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi bricht mit den Sozialdemokraten. Der Schritt ist nicht überraschend, könnte aber die Regierung destabilisieren.

Italiens Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi: Wer wird ihm folgen?
Fabio Cimaglia/dpa

Italiens Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi: Wer wird ihm folgen?


Die neue italienische Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) ist erst seit einigen Wochen vereidigt, da verlässt mit Matteo Renzi ein bekannter Sozialdemokrat die Partei.

Sie habe "keine Zukunftsvision", erklärte der ehemalige Ministerpräsident. Renzi will nun eine eigene Partei gründen. Wie die österreichische "Presse" berichtet, will der Politiker im Oktober die Strategie seiner neuen Partei vorstellen. Nun wird befürchtet, dass weitere einflussreiche Politiker die Sozialdemokraten verlassen könnten, um sich Renzi anzuschließen. Die neue Koalition könnte das destabilisieren.

Renzi versprach jedoch, die Regierungskoalition unter Führung von Giuseppe Conte weiter zu unterstützen. Renzi galt als Architekt dieser neuen Allianz, die den Chef der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, in die Opposition gedrängt hatte.

Verfassungsreferendum als Stolperstein

Die ebenfalls von Conte geführte frühere Regierung aus Fünf Sternen und rechter Lega war im August zerbrochen. Grund war der Streit um den Weiterbau der transalpinen Hochgeschwindigkeitsstrecke (TAV) zwischen Turin und Lyon. Anders als die Sterne befürwortet der PD das Zugprojekt.

Die Sterne hatten in den Verhandlungen mit dem PD darauf bestanden, dass der parteilose Conte Regierungschef bleibt.

Renzi war von 2014 bis 2016 Regierungschef. Er stolperte dann aber über ein Verfassungsreferendum, das er zur Abstimmung über sich selbst gemacht hatte. Bei der Parlamentswahl 2018 fuhren die Sozialdemokraten ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Renzis neue Partei könnte nach Angaben eines Umfrageinstituts auf etwa fünf Prozent kommen.

mho/dpa

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insgesamt 25 Beiträge
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derhey 17.09.2019
1. Gefühl
irgendwie habe ich das Gefühl (seit Jahren), daß die politische "Elite" in Italien immer etwas findet um eine stabile Regierung zu verhindern. Immer mal wieder sich selbst ein Bein stellen statt intern etwas auf die Beines stellen.
macarthur996 17.09.2019
2. Italia
nach dem Engländer Cameron ist auch Renzi über ein Referendum gestolpert, das er selbst inszeniert hatte. Er soll nun wenigstens die neuformierte Regierung unter Conte unterstützen um Populist Salvini zu verhindern. ist gut für Italien und auch für Europa
seneca55 17.09.2019
3. Es gibt zu wenig Parteien in Italien.
Der ehem. Premier Renzi gründet deshalb eine neue, weil er eine eigene Partei für sein Ego im Parlament braucht. Er tut es damit Berlusconi gleich, der auch seine "Forza" gründete, um MP Italiens werden zu können. Eine weitere Partei ist genau das, was Italien jetzt braucht, um Salvinis LEGA einzubremsen.... "Viva Italia!"
denny101 17.09.2019
4.
Zitat von seneca55Der ehem. Premier Renzi gründet deshalb eine neue, weil er eine eigene Partei für sein Ego im Parlament braucht. Er tut es damit Berlusconi gleich, der auch seine "Forza" gründete, um MP Italiens werden zu können. Eine weitere Partei ist genau das, was Italien jetzt braucht, um Salvinis LEGA einzubremsen.... "Viva Italia!"
Italien braucht nicht schon wieder eine neue Partei, von der man nicht weiß, was sie wirklich anders machen will. Italien braucht einen neuen Politikstil, der endlich Verantwortung, Professionalität und Seriösität einführt und der Bevölkerung vormacht. Nicht schon wieder einen selbstgerechten Egomanen, dem ein Rudel von Opportunisten und Karrieristen hinterherläuft, weil es sich von ihm den besten Platz am Trog verspricht. Wir haben in Italien die wohl aufregendste Parteienlandschaft von ganz Europa, aber eben auch die schlechteste und verantwortungsloseste Politik. So praktiziert Renzi nur wieder auf's Neue: es muss sich was ändern, damit alles so bleibt wie es ist...
Sonnestrandundmeer 17.09.2019
5. Instabilität italienischer Politik
Solche Dinge wie jetzt der Austritt von Renzi aus der sozialdemokratischen Partei Italiens sind es, die die Politik in Italien so instabil machen. Lange schimpften Sozialdemokraten auf die Koalition aus Lego und Fünf-Sterne-Partei. Nun sind die Sozialdemokraten wieder in der Regierung und man hätte eine stabile Phase erreichen können. Stattdessen verursachen ihre führenden Politiker nun neue Instabilität. Aus Deutschland übertragen ist das in etwa so, als würde Olaf Scholz aus der SPD austreten und eine eigene Partei gründen. Zusammen sind die alte und die neue Partei schwächer als wenn die Politiker innerhalb der bestehenden Partei nach Lösungen gesucht hätten. An Italien schätze ich da eher Sonne, Strand und Meer.
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