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18. August 2019, 13:04 Uhr

Regierungskrise in Italien

Römisches Roulette

Von , Rom

Neuwahl, Expertenkabinett oder Regierungswechsel? In den kommenden Tagen entscheidet sich die politische Zukunft Italiens. Rechtsaußen Salvini drängt an die Macht - doch der Mann der Stunde ist ein anderer.

Auf einmal ist Matteo Salvini kleinlaut geworden. "Mein Telefon ist angeschaltet", sagte er am Donnerstag. "Wenn jemand einen Dialog will: Ich bin immer da." Hat Italiens Innenminister etwa den Mut verloren?

Verwundert beobachten seine Bürger, wie der angriffslustige Lega-Chef neuerdings auch versöhnliche Töne anschlägt, jedenfalls für seine Verhältnisse. "In dieser Regierung hieß es zu oft 'nein'", sagt er, "wenn jetzt jemand 'Ja' sagen will, denken wir darüber nach."

Erst vor gut einer Woche hat Salvini sofortige Neuwahlen verlangt und seinen Koalitionspartner Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung scharf attackiert. Er wolle "die ganze Macht", zum Wohle Italiens, ohne die ständigen Störmanöver der Fünf-Sterne-Bewegung.

Inzwischen realisieren seine eigenen Leute, dass der Weg zur Alleinregierung schwerer wird als gedacht. Vielleicht könnten Di Maio und Salvini ja mal telefonieren, sich treffen und dann gemeinsam entscheiden, wie es weitergeht, schlug ein Lega-Minister behutsam vor. Es sei besser, die Tür offenzuhalten.

Der Moment der Abrechnung ist gekommen

Am Dienstag unterbrechen die italienischen Abgeordneten ihren Sommerurlaub und kehren für zwei Tage nach Rom zurück. Der parteilose Ministerpräsident Giuseppe Conte wird eine Erklärung im Plenum abgeben, anschließend will Salvini gegen ihn einen Misstrauensantrag stellen. Oder verliert er lieber das Gesicht als die Macht? Dass man sich vorher noch mal verträgt, kann man sich bei den 5 Sternen allerdings nur schwer vorstellen.

14 Monate lang hat die Fünf-Sterne-Bewegung mit der - im Parlament viel kleineren - Lega regiert und dabei zuletzt "jeden Tag löffelweise Scheiße" gegessen, wie es die Opposition formulierte. Immer wieder wurden sie von Salvini gedemütigt, beleidigt, als Verhinderer beschimpft. Obwohl sie dem Innenminister fast jeden Wunsch erfüllten, selbst ein scharfes, womöglich verfassungswidriges Sicherheitsgesetz, das ihm neue Kompetenzen zuschanzt.

Jetzt ist der Moment der Abrechnung gekommen. Ein lange aufgestauter Frust bricht sich Bahn. Salvini habe das alles allein angerichtet, "und jetzt bereut er es", sagt Di Maio. "Er hat unseren Vertrag gebrochen, die Suppe hat er sich selbst eingebrockt." Und nun traue er sich nicht einmal, zurückzutreten und auf seinen Dienstwagen und die Dienstflüge zu verzichten.

"Salvini ist ein Verräter"

"Salvini ist ein Verräter", schimpft ein anderer Sterne-Politiker und fordert eine Ende "dieser lächerlichen Seifenoper". Der Lega-Chef solle zurück an den Strand und Cocktails trinken, fügte er in Anspielung auf ein legendäres Beach-Party-Video des Innenministers hinzu.

Zugleich wird der Protest auf den Straßen lauter. Und die Opposition verschärft ihre Attacken. "Salvini ist schon wieder umgekippt", sagt der ehemalige Regierungschef Matteo Renzi. Vor einer Woche habe er noch unaufhaltsam gewirkt und die Richtung allein bestimmen wollen. Jetzt hoffe er auf einen Friedensschluss mit den Sternen. "Es ist eine Farce ohne jede Würde."

Und nun? Wie geht es weiter, wenn die Lega am Dienstag ihren Misstrauensantrag gegen Conte stellt? Der Ministerpräsident wird im Anschluss voraussichtlich Staatspräsident Sergio Mattarella aufsuchen und ihm mitteilen, dass er im Parlament keine Mehrheit mehr hat. Erst dann ist die Regierungskrise offiziell ausgelöst. Erst dann ist das 65. Nachkriegskabinett endgültig gescheitert.

Der Mann der Stunde - Luigi Di Maio

Wie immer, wenn in Italien eine Regierung stürzt, sondiert der Staatspräsident im Anschluss mit den Parteien, ob es im Parlament eine andere Mehrheit gibt. Danach entscheidet er, wie es weitergeht. Drei Szenarien sind möglich:

Der Mann der Stunde heißt deshalb Luigi Di Maio. Monatelang hatte der Vizepremier von der Fünf-Sterne-Bewegung keine Antwort auf Salvini gefunden. In den Umfragen stürzte er auf 17 Prozent ab, bei den Wahlen im vorigen Jahr hatte er noch gut 33 Prozent gewonnen. Er muss jetzt überlegen, ob er den Partner wechselt - oder sich doch noch mit dem Lega-Chef verständigt.

Zumindest in einem Punkt hat er nun ein Erfolgsrezept seines Rivalen kopiert. Seit Anfang August tingelt Salvini durch italienische Badeorte, zur Begeisterung seiner Fans. Am Donnerstag schoss auch Di Maio Selfies mit seinen Fans - am Mittelmeer, in Badehose.

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