Fünf-Sterne-Bewegung und PD  Neue italienische Regierung vereidigt

Die Regierungskrise zog sich über Wochen hin, nun hat Italien ein neues Kabinett: Ministerpräsident Conte, die Minister der Fünf-Sterne-Bewegung und der Sozialdemokraten sprachen ihren Amtseid.

Vereidigung in Rom: Nach wochenlanger Regierungskrise hat Italien ein neues Kabinett
Andreas Solaro / AFP

Vereidigung in Rom: Nach wochenlanger Regierungskrise hat Italien ein neues Kabinett


Die neue italienische Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) ist nach wochenlanger Krise vereidigt. Ministerpräsident Giuseppe Conte und seine Minister sprachen vor Staatschef Sergio Mattarella in Rom ihren Amtseid.

Die Koalition war nach mühsamen Verhandlungen entstanden, nachdem das Bündnis der Fünf-Sterne-Bewegung mit Matteo Salvinis rechter Lega im August geplatzt war.

Als erste Amtshandlung wird die Regierung den ehemaligen Ministerpräsidenten und PD-Politiker Paolo Gentiloni als EU-Kommissar in Brüssel vorschlagen, berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Regierungskreise. Damit würde ein ausgesprochener Proeuropäer als Bewerber nach Brüssel geschickt.

Di Maio wird Außenminister

Zuvor war die Besetzung wichtiger Kabinettsposten bekannt gegeben worden:

  • Der Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung Luigi di Maio wird Außenminister.
  • Innenministerin wird die Spitzenbeamtin Luciana Lamorgese. Sie löst den Hardliner Matteo Salvini ab, dessen rechte Lega aus der Regierung ausgeschieden ist.
  • Wirtschafts- und Finanzminister wird der PD-Politiker und bisherige EU-Abgeordnete Roberto Gualtieri.

Das neue Kabinett braucht nun noch das Vertrauen der beiden Parlamentskammern, in denen Sterne und PD eine Mehrheit haben.

asa/dpa

insgesamt 6 Beiträge
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bartsuisse 05.09.2019
1. Wochenlange Krise ?
wievschnell bitte hätten Sies denn gern? Diese Krise wurde in sehr sehr kurzer Zeit überwunden. Wenn man denkt wie lange die letzte Regierungsbildung in Deutschland brauchte ist diese Regierung blitzschnell entstanden
lupo44 05.09.2019
2. diese beiden Parteien sind so etwas wie bei uns.....
die SPD und die AFD gehen ein Regierungsbündnis ein zum Wohle der ital. Republik. Wäre auch ein Modell für den Rest der Welt.
burlei 05.09.2019
3. @lupo44, #2
Zitat von lupo44die SPD und die AFD gehen ein Regierungsbündnis ein zum Wohle der ital. Republik. Wäre auch ein Modell für den Rest der Welt.
Sie meinen, die programmatischen Forderungen der "Movimento 5 Stelle" wie "Recht auf freien Zugang zu sauberem Wasser sowie Förderung von Umweltschutz, öffentlichem Verkehr, nachhaltiger Entwicklung und erneuerbaren Energien." seinen auch die typischen Forderungen der AfD? Ist das nicht eher "Die Flüchtlinge sind unser Unglück!"?
bartsuisse 05.09.2019
4. lupo44 - nein bestimmt nicht
die 5 Sterne sind eine eher linke Protestbewegung und haben rein gar nichts gemeinsam mit der rechtsextremen AFD. Ihr Beispiel könnte schlechter nicht sein
simonweber1 05.09.2019
5. Sie
Zitat von bartsuissedie 5 Sterne sind eine eher linke Protestbewegung und haben rein gar nichts gemeinsam mit der rechtsextremen AFD. Ihr Beispiel könnte schlechter nicht sein
sollten das nicht wörtlich nehmen was der Forist schreibt.Das muss man nicht nach rechts oder links abwägen. Insgesamt betrachtet hat er Recht weil diese Parteien im Grunde sich noch spinnefeindlicher gegenüber stehen, als SPD und AfD. Insofern wird das wohl kein langes Regierungsbündnis werden.
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