Italien Neuer Verdacht gegen Berlusconi

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi droht einmal mehr Ärger mit der Justiz. Medienberichten zufolge gibt es gegen den Regierungschef und Medienmogul einen neuen Verdacht wegen Betrugs und Bilanzfälschung.


Silvio Berlusconi: Neuer Ärger mit der Justiz
REUTERS

Silvio Berlusconi: Neuer Ärger mit der Justiz

Rom - Berlusconis Name tauche in den Untersuchungsakten der Mailänder Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Verkauf von Filmrechten seines Medienunternehmens in den neunziger Jahren auf, berichteten römische Zeitungen am Freitag. Die Angelegenheit sei durch ein Ersuchen um Amtshilfe der US-Behörden ins Rollen gekommen. Auch gegen andere Verantwortliche des Berlusconi-Unternehmens sowie gegen weitere Personen werde ermittelt, hieß es. Ein Anwalt Berlusconis bezeichnete den Fall als "absoluten Wahnsinn".

Das Parlament in Rom berät derzeit über einen Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Immunität für Politiker in hohen Staatsämtern. Das Regierungslager hatte den Antrag eingebracht, nachdem in einem laufenden Verfahren gegen Berlusconi ein Urteil wegen Bestechung von Richtern droht. Der 66-Jährige argumentiert immer wieder damit, es handele sich um ein Komplott linker Richter und Staatsanwälte, die seine Mitte-Rechts-Regierung zu Fall bringen wollen.

Zeitweise liefen gegen Berlusconi rund ein halbes Dutzend Prozesse, zweimal wurden in erster Instanz Haftstrafen ausgesprochen. Einige Fälle sind inzwischen verjährt, andere wurden niedergeschlagen oder endeten mit Freispruch.



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