Italien Stimmzettel vermisst - Wahlurnen auf der Straße

Pannen bei der Wahl in Italien: Die Berlusconi-Partei beklagt, dass Zehntausende Stimmen von in der Schweiz lebenden Italienern verschwunden seien. Zudem wurden heute in den Straßen Roms fünf Wahlurnen mit Hunderten von Stimmzetteln gefunden.


Rom - Die italienische Botschaft in Bern bestätigte die Absendung von 188.500 Stimmen von in der Schweiz lebenden Italienern nach Rom. Ob sie dort angekommen sind, darüber könne man nichts sagen, hieß es in Bern. In Italien angekommen sind angeblich lediglich 150.000 Stimmen. Dario Rivolta, ranghoher Vertreter der Forza-Italia-Partei von Ministerpräsident Silvio Berlusconi, wittert daher Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung. Es müsse geklärt werden, wo die restlichen 38.500 Stimmzettel abgeblieben sind.

Rom: Ein Polizist kontrolliert Kisten, in denen Stimmen transportiert wurden
AP

Rom: Ein Polizist kontrolliert Kisten, in denen Stimmen transportiert wurden

Regierungschef Berlusconi hatte nach der Wahl von "zahlreichen Unregelmäßigkeiten" gesprochen und eine Überprüfung der Wahl gefordert. Bisher konnte sein Lager aber keine Beweise für Manipulationen vorlegen.

Berlusconi zeigt sich kämpferisch. Der 69-Jährige hat beantragt, dass Zehntausende umstrittene Stimmzettel nochmals ausgezählt werden müssten, obwohl selbst konservative Kommentatoren ihn heute drängten, seine Niederlage einzugestehen. Sollte Berlusconis Antrag statt gegeben werden, stehen Italien Wochen der politischen Unsicherheit bevor.

"Das hier ist Italien, also kann alles passieren", sagt Roberto D'Altimonte von der Universität Florenz nicht ohne sarkastischen Unterton. Italien werde nun eine juristische Schlacht um das Wahlergebnis erleben, und das könne dauern. "Es könnte Wochen in Anspruch nehmen, je nachdem, was Berlusconi nachzählen lassen will. Nur die umstrittenen Stimmzettel oder gleich alle nicht gültigen Zettel", sagt der Politikwissenschaftler. In diesem Fall müssten sich Experten daran machen, rund eine Million abgegebener Stimmen neu auszuwerten.

Bei den umstrittenen Zetteln handelt es sich um jene Stimmen, bei denen die Wahlbeobachter sich nicht einig werden konnten, wem sie zuzuordnen waren. Für das Abgeordnetenhaus sind das rund 43.000 Stimmzettel, an deren Neuauszählung Berlusconi jetzt seine Hoffnungen knüpft. Im Unterhaus siegte nach dem vorläufigen Endergebnis das Prodi-Bündnis mit gerade einmal 25.000 Stimmen Vorsprung. Weitere knapp 40.000 Stimmen galten bei der Wahl zum Senat als umstritten. Es habe "sehr zahlreiche Unregelmäßigkeiten" bei den Stimmen der Auslandsitaliener gegeben, sagte Berlusconi bereits gestern Abend und beantragte die Neuauszählung. Nach der juristischen Klärung werde er nicht zögern, das Wahlergebnis anzuerkennen, beteuerte der Politiker.

Urnen auf der Straße

Außer den möglicherweise verschwundenen Stimmen aus der Schweiz sorgten heute Wahlurnen für neuen Zündstoff, die auf der Straße vor einem Wahllokal im römischen Stadtteil Tuscolana im Südosten der Hauptstadt in einem Müllcontainer gefunden wurden.

Die Polizei habe mindestens fünf Urnen sichergestellt, berichtete die Fernsehnachrichtenagentur APTN. Sie stammten aus einer Schule, die bei der Abstimmung als Wahllokal diente. Die Stimmzettel waren laut einem Bericht der italienischen Nachrichtenagentur Ansa ausgefüllt. Die Stimmen seien dem Innenministerium übermittelt worden.

Ein Vertreter der römischen Stadtverwaltung sagte, das Protokoll der Stimmauszählung mit den Ergebnissen sei  ordnungsgemäß an die Wahlkommission geschickt worden. Es gebe keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung. Es werde aber untersucht, warum nicht auch die Urnen ihren vorschriftsmäßigen Weg zum Innenministerium fanden.

asc/anr/AFP



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