Italien-Wahl Chaos in Rom

Ein verwirrendes Wahlsystem, falsche Prognosen, Siegesbekundungen und Widerspruch. Italien erlebt nach den Parlamentswahlen ein beispielloses Durcheinander: Oppositionsführer Prodi erklärte sich am Mittag zum Sieger, doch Premier Berlusconi hat die Niederlage bislang nicht akzeptiert.

Rom - Was waren das für 24 Stunden in Rom. Nachdem sich gestern Nachmittag ersten Wählerbefragungen zufolge eine deutliche Mehrheit für das Mitte-links-Bündnis von Romano Prodi abzuzeichnen schien, bahnte sich am Abend plötzlich eine Überraschung an. Hochrechnungen ergaben einen knappen Vorsprung für Ministerpräsident Silvio Berlusconi im Senat, auch in der Abgeordnetenkammer gab es ein immer engeres Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen beiden Bündnissen.

Gegen Mitternacht äußerte Prodi dann genervt sein Unverständnis über die Verzögerungen bei der Stimmenauszählung: "Wir können nicht verstehen, was da vor sich geht", sagte er vor seinen Anhängern im Zentrum von Rom. Schließlich hatten die Wahllokale schon am Mittag um 13 Uhr geschlossen. "Es hängt an einer Hand voll Stimmen", versuchte der Leiter des Umfrageinstitutes Nexus, Fabrizio Masia, hilflos zu erklären.

Gegen 3 Uhr in der Nacht erklärte sich Prodi dann erstmals zum Sieger: "Wir haben gewonnen", rief er und kündigte ein "neues Kapitel" in der italienischen Politik an. "Wir werden mit Heiterkeit regieren, um das Land zu einen." Die Opposition habe einen "mitreißenden, unbestreitbaren Sieg" errungen. Er verwies darauf, dass ausgerechnet die von Berlusconi betriebene Änderung des Wahlrechts der Opposition eine stabile Mehrheit im Abgeordnetenhaus sichert. "Sie haben ein Wahlgesetz gemacht, um uns verlieren zu lassen, und wir haben dennoch gesiegt."

Etwas später kam dann das vorläufige Endergebnis: Demnach kommt Berlusconis Koalition Haus der Freiheiten auf 49,7 Prozent der Stimmen, während die Opposition 49,8 Prozent erhielt. Nach dem geltenden Wahlrecht erhält das Parteienbündnis mit den meisten Stimmen mindestens 340 der 630 Sitze - unabhängig davon, wie groß sein Vorsprung bei der Stimmenzahl ist.

"Das erinnert an Südamerika"

Doch mit den Wörtchen "unbestreitbarer Sieg" lag Prodi zumindest noch in der Nacht falsch: Denn das Regierungslager wollte angesichts der hauchdünnen Mehrheit eine Niederlage zunächst nicht eingestehen. Schließlich konnte die rechtsgerichtete Koalition Zwischenergebnissen zufolge mit mindestens 155 der 315 Sitze rechnen, Prodi nur mit 154. Zum Zünglein an der Waage wurden die Stimmen der Italiener im Ausland, deren Stimmen aber noch immer nicht vollständig ausgezählt sind.

"Ein derart knappes Ergebnis erfordert eine detaillierte Überprüfung", sagte Berlusconis Sprecher Paolo Bonaiuti. Es gebe "mindestens eine halbe Million Stimmen", die möglicherweise ungültig seien. Das Mitte-rechts-Bündnis bestreitet, dass Mitte-links gewonnen hat", sagte er nach der Erklärung Prodis. Da die Mehrheitsverhältnisse im Senat zunächst noch offen waren, könne nicht von einem "politischen Sieg" der Opposition gesprochen werden. Industrieminister Claudio Scajola kritisierte scharf, dass sich Prodi schon vor Bekanntgabe des Endergebnisses zum Sieger ausrief. "Was ist das hier?", sagte Scajola in der Wahlnacht. "Ein Putsch? Das erinnert mich an Südamerika und verfassungswidrige Selbstproklamationen."

Heute Mittag dann erklärte sich Prodi in Rom erneut zum Wahlsieger. Angesichts der sich abzeichnenden Mehrheit in beiden Parlamentskammern rechnet er mit einer vergleichsweise stabilen Regierung. "Man kann fünf Jahre lang regieren", sagte er wörtlich. Er sehe sich als neuer Ministerpräsident. "Wir haben gewonnen." Prodis Beauftragter für die Auslandsitaliener, Piero Fassino, erklärte, das Bündnis habe vier der sechs Sitze erhalten, über die die im Ausland lebenden Italiener entschieden. Offizielle Zahlen lagen aber immer noch nicht vor. Mittlerweile melden aber auch zwei TV-Sender Prodis Sieg in beiden Kammern.

Zerrissenes Land

Eine möglicherweise langwierige Kontroll-Auszählung lässt Erinnerungen an das Debakel bei den Präsidentschaftswahlen in den USA von 2000 aufkommen, als im Bundesstaat Florida erbittert Stimmen nachgezählt wurden. Die Lage ist zusätzlich kompliziert, weil die Amtszeit von Präsident Carlo Azeglio Ciampi Mitte Mai ausläuft und der 85-Jährige nicht wieder kandidiert. In den letzten Monaten seiner Amtszeit darf der Präsident laut Verfassung keine Neuwahl ausrufen.

Der hauchdünne Wahlausgang zeigt auch die Zerrissenheit der Wähler. "Gespaltenes Land" und "Kopf an Kopf" titelten denn auch die meisten Zeitungen des Landes. Der Wahlausgang gilt als einer der knappsten in der Geschichte des Landes, in dem die Regierungen im Schnitt nicht länger als ein Jahr gehalten haben. Unter den jetzigen Bedingungen geben einige Italiener der Regierung aber nicht einmal die Chance auf eine halb so lange Lebensdauer. "Ich denke wir werden eine Regierung haben, die sechs Monate halten wird", sagte Pietro Bianchi, ein Bankangestellter aus Mailand. "Dann wird das Parlament auseinander brechen und wir müssen neu wählen."

lan/AP/Reuters/AFP/dpa