Regierungskrise in Rom Italoflop

Italiens Politik ist bekannt für absurdes Theater, doch Salvinis aktuelle Inszenierung übertrifft noch einmal alles. Am Ende könnte ein Mann profitieren, der eigentlich schon abgemeldet war.

Matteo Salvini: Mal Prolo, mal Landesvater und seit Wochen auf Wahlkampf-Tournee
Alberto Pizzoli / AFP

Matteo Salvini: Mal Prolo, mal Landesvater und seit Wochen auf Wahlkampf-Tournee


Ab Montag ist alles möglich. Was passieren wird, weiß niemand. Oder, um es mit den Worten von Stefano Patuanelli zu sagen, Fraktionschef der 5-Sterne-Fraktion im italienischen Senat: Wer das wissen will, "muss eine Kristallkugel befragen". Denn in Italien hat sich die Regierung in "die verrückteste Krise der Welt" gestürzt, so die Zeitung "Il Fatto Quotidiano" - und der Ausgang ist nicht absehbar.

Die tragende Rolle in der am Ende womöglich tragischen Komödie spielt - wie immer seit der Geburt dieser Regierung zweier zutiefst ungleicher Partner im Juni des vorigen Jahres - Matteo Salvini. Der Parteichef, 46 Jahre alt, von Beruf Parteiaktivist, Journalist beim Parteiradio, ist ein Propaganda-Fachmann, der sein Handwerk versteht. Er hat seine kleine haus- und altbackene Partei, die Lega Nord, von anfangs 4 auf 17 Prozent bei den letzten Wahlen gebracht. Sollte es jetzt zu Neuwahlen kommen, ist mit etwa 37 Prozent zu rechnen. Die "Nord"-Begrenzung im Namen hat er längst abgeschnitten.

"Ein Albtraum für Europa"

Salvini, Innenminister und Vizekanzler, befindet sich faktisch seit seinem Amtsantritt im permanenten Wahlkampf. Mit zwei Themen - böse Ausländer, böse EU - und viel Fantasie. Derzeit befindet er sich auf einer Art Rockstar-Tournee, fast jeden Tag tritt er in einem Seebad auf, die Westküste hoch, die Ostküste runter. Tausende Badegäste und Einheimische jubeln ihm zu, singen mit ihm und er - mal Prolo mit Bier, mal Landesvater und Katholik mit Marienbild und Rosenkranz - liefert immer neue Selfies.

Die Führungsfiguren der anderen Parteien sind kaum sichtbar, allenfalls mal in langweiligen TV-Debattierrunden. Salvini ist bei den Menschen. Denn er will Regierungschef in Rom werden. Jetzt, spätestens bald!

Davor warnen viele: "Ein Albtraum für Europa", fürchten Ökonomen wie Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Und Papst Franziskus fühlt sich bei vielem, was er von Rechtsnationalisten hört, bei diesem "Wir zuerst. Wir … Wir" an "Hitler im Jahr 1934" erinnert.

Neue Regierung Anfang November?

Mit einer Vertrauensfrage gegen Giuseppe Conte, den eigenen Ministerpräsidenten der Koalition aus Lega und 5-Sterne-Bewegung, soll die Regierung gekippt, das Parlament aufgelöst und der Weg zu Neuwahlen freigemacht werden. Dergleichen hat es in der bunten Geschichte der italienischen Republik noch nicht gegeben.

Die Abstimmung im Parlament könnte schon am 20. August stattfinden, heißt es in politisch-journalistischen Kreisen. Die Abgeordneten aller Parteien stehen in ihren Urlaubsorten auf Abruf bereit, auch Ex-Minister Gaetano Quagliariello, der gerade durch Spanien nach Santiago di Compostela wandert.

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Dann müssten die Wähler vielleicht schon am 27. Oktober erneut an die Urnen, um eine neue Staatsführung zu küren. Die abgelöste Regierung käme damit auch ins Italo-Politik-Rekordbuch: für die kürzeste Amtszeit aller Zeiten.

Allerdings ist keineswegs sicher, dass das alles so klappt, denn

  • wenn weder die Sterne-Abgeordneten noch die Sozialdemokraten des Partito Democratico (PD) gegen Ministerpräsident Conte stimmen, würde das Votum scheitern;
  • vermutlich steht noch vor dem Misstrauensantrag gegen Conte ein entsprechender PD-Misstrauensantrag an: gegen Innenminister Salvini;
  • wenn viele Sterne und manche aus der Berlusconi-Truppe mitstimmen, wäre Salvini sein Ministeramt los;
  • selbst wenn Salvinis erster Akt gelingt und Conte gehen muss, wird das Parlament nicht automatisch aufgelöst. Das kann nur der Staatspräsident und der hat wenig Lust dazu.

Auch wenn Salvini die Hürden im Parlament allesamt überspringt, bedeutet das längst nicht, dass der hyperaktive Lega-Chef dann demnächst wirklich allein das Sagen in Rom hat. Denn noch hat er zwar viele Wähler, aber es sind nicht genug.

Nach den aktuellen Prognosen käme seine Lega auf etwa 37 Prozent der Stimmen. Das wären etwa 280 Sitze in der "Camera", der ersten Kammer des Parlaments. Für eine Mehrheit bräuchte er 320 Sitze. Dafür müsste er mehr als 40 Prozent der Wählerstimmen holen. Das ist nicht leicht, aber gemessen am stetigen Auswärtstrend nicht unmöglich.

Video: Salvinis Machtkampf in Italien - Von sich selbst überzeugt

Remo Casilli/REUTERS

Italien retten vor den "neuen Barbaren"

Der Trend könne freilich auch schnell kippen, warnen Wahlforscher wie Alessandra Ghisleri. Im konservativen Raum wird sie als "Frau, die nicht irrt" gefeiert, als "Magierin der Prognosen" (so die Zeitung "Libero"). In den jüngsten Umfragen, sagte Ghisleri in der römischen Tageszeitung "Il Messaggero", sei die Zahl der Italiener, die sich Sorgen machen und sich unsicher fühlen, stark gewachsen, auf 36 Prozent. Dieses zunehmende Klima der Unsicherheit resultiere auch aus "dem Überdruss am ständigen Gezänk der Koalitionspartner" Lega und 5-Sterne. Und das könne durchaus zulasten von Salvini gehen.

Zumal sich plötzlich Führungsfiguren in der 5-Sterne-Bewegung und prominente PD-Sozis für eine "konstitutionelle Regierung" erwärmen. Die sähe so aus: Ohne Neuwahlen aber mit dem Segen des Staatspräsidenten einigen sich beide Parteien auf eine vorübergehende Koalition. Sie verkleinern das Parlament - eine Uraltforderung der Sterne, um die politikverdrossenen Landsleute zu bedienen - und einigen sich mit Brüssel auf eine nicht zu harte, aber ausreichende Sparpolitik im nächsten Haushaltsplan. Wenn die Krise vorbei ist, stellen sie sich zur Wahl.

Der Ex-Glamourboy der Sozis, Matteo Renzi, arbeitet kräftig darauf hin. Aber noch macht seine Parteiführung nicht mit. Bei den Sternen blockiert Frontmann Luigi Di Maio, aber der soll ohnehin bald abgelöst werden. Und auf seine kryptische Art ruft sogar Sterne-Gründer Beppe Grillo in seinem neuesten Tweet zum Wechsel auf: "Retten wir Italien vor den neuen Barbaren."

Videoanalyse: "So leicht wird es für Salvini nicht"

DER SPIEGEL

Chancen für den Langweiler?

Eine Galionsfigur für die rot-gelbe Übergangsregierung zu finden, wäre kein Problem. Giuseppe Conte ist ja schon da. Wie bitte? Ausgerechnet jener Pseudo-Chef im Regierungspalazzo Chigi, den Lega-Chef Salvini und Sterne-Anführer Luigi Di Maio nur angestellt haben, weil sie sich selbst gegenseitig blockierten? Der Mann ohne Partei, ohne Macht?

Nun ja, beim jüngsten Ranking der meist geschätzten Politiker, im Auftrag der Zeitung "La Repubblica", hat der Langweiler den ersten Platz erobert. Mit seinen 64 Prozent Zustimmung hat er den zweiplatzierten Matteo Salvini (mit 54 Prozent) geradezu deklassiert. In Zeiten von Krisen und Unsicherheit, sagen Psychologen und Demoskopen, wenden sich viele Menschen lieber seriösen Führungsfiguren zu als lauten Streithanseln.

Ob das Salvini-Gegenmodell tatsächlich Chancen hat? Man müsste die Kristallkugel befragen.

insgesamt 114 Beiträge
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andylaine 11.08.2019
1. Vergessen
Herr Schlamp, wie ich den Titel des Artikels gelesen habe, dachte ich , Sie meinen Berlusconi. Denn Sie haben ihn vergessen, es gäbe leider eine Mehrheit von Salvini mit Berlusconi und den rechtsextremen Fratelli d'Italia.
Nubari 11.08.2019
2. Darf man überhaupt noch Hoffnung haben?
Der Artikel hat eine relativ positive Grundstimmung, zumindest gemessen an den jüngsten Eindrücken italienischer Politik. Geeinte Linke? Matteo Renzi zurück? Zusammenarbeit mit den Sternen? Ich müsste schon etwas Berauschendes einnehmen, um mir das kurzfristig vorstellen zu können. Aber warum nicht? Vielleicht entwickelt sogar PD-Chef Zingarelli so etwas wie Charisma. Nein, jetzt muss ich selbst lachen. Doch es geht um Viel: Salvini, diese Mischung aus Mussolini und Berlusconi, gewürzt mit einem Schuss Trump-Lügen, bespielt so geschickt die genervte italienische Volksseele, dass er ohne eine Koalition gegen ihn an die Macht käme, zusammen mit den faschistischen Fratelli di Italia. Das wäre dann endgültig das politische und wirtschaftliche Ende der Republik, wobei die Schuld wohl Deutschland, der EU, den Linken und den Ausländern im Land in die Schuhe geschoben werden würde. Ein Salvini begeht bekanntlich keine Fehler.
raoul2 11.08.2019
3. Na, dann hoffen wir doch mal das Beste
Und das wäre nach meiner tiefsten Überzeugung alles, was den Plan dieses Salvini durchkreuzt. Alles. Wirklich alles.
skylarkin 11.08.2019
4.
In der Überschrift wird ein 'Flop' erwähnt. Welcher wäre das? Salvini kann es nicht sein, denn der ist so erfolgreich wie nie und steuert auf Umfragerekorde seiner Partei zu. Auch die Neuwahl ist in Reichweite und es ist, wie der Artikel belegt, reine Raterei ob er womöglich doch scheitert an diesem Ziel. Also wo ist der Italoflop?
ayberger 11.08.2019
5. Ich schwimme gegen den deutschen Mainstream -
ich wünsche mir einen Salvini ifür Deutschland, sonst ersticken wir an den übernommenen Lasten, wer ist noch so naiv und glaubt "wir schaffen das" - oder ist das gewollt ...
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