Krimi in Italien Ein Wahlsystem namens "Schweinerei"

Italiens Wahl läuft chaotisch. Das liegt nicht nur am Kopf-an-Kopf-Rennen, sondern auch an einem Wahlsystem, das Politiker und Beobachter überfordert.
Wahlhelfer in Rom: Kompliziertes System

Wahlhelfer in Rom: Kompliziertes System

Foto: FILIPPO MONTEFORTE/ AFP

Hamburg - Irgendwann ging alles durcheinander. Erst hatten die großen Zeitungen gemeldet, Italiens Mitte-links-Bündnis würde die Wahl gewinnen. Eine Stunde später meldeten die Fernsehsender, die Allianz von Silvio Berlusconi liege im Senat vorn. Dann meldete Berlusconis eigener Sender Mediaset, dass doch die Linken im Senat in Führung lägen. Und zwischendurch hieß es, die Protestbewegung "Fünf Sterne" sei die stärkste Partei, mal im Senat, mal im Abgeordnetenhaus. So lief Italiens Wahlabend.

Die Verwirrung darüber, wer diese Wahl gewonnen hat und ob überhaupt jemand eine Mehrheit erreichen kann, hat auch mit dem komplizierten Wahlsystem des Landes zu tun. Das zweigeteilte Parlament wird auf unterschiedliche Weise gewählt: die Abgeordnetenkammer auf nationaler Ebene, der Senat aber in den Regionen.

Das italienische Wahlgesetz garantiert der stärksten Fraktion eine sichere Mehrheit im Abgeordnetenhaus. Dort erhält das stärkste Bündnis automatisch 340 der 630 Sitze. Das soll für eine stabile Regierung sorgen.

Doch dadurch, dass der Senat ganz anders gewählt wird, kann es unterschiedliche Mehrheiten in beiden gleichberechtigten Häusern geben, die sich dann gegenseitig blockieren könnten. Dabei gab es immer wieder widersprüchliche Meldungen, wer landesweit vorn liegt, doch diese Zahlen sind angesichts des komplizierten Wahlrechts wenig aussagekräftig.

Die Mehrheit im Senat entscheidet sich letztlich am Abschneiden in bestimmten Regionen, die besonders stark ins Gewicht fallen, vor allem die Lombardei im Norden und Sizilien im Süden. Es wurde angenommen, dass Berlusconi gerade in diesen Schlüsselregionen stark gepunktet hat.

Hinzu kommt, dass Parteien allein antreten können, oder in einem Wahlbündnis. So tat es Ex-Premier Mario Monti, der im Senat mit seiner Liste "Mit Monti für Italien" alleine antrat, im Abgeordnetenhaus aber gemeinsam mit zwei weiteren Parteien als Allianz.

Für Abgeordnetenhaus und Senat gelten ganz unterschiedliche Regeln. Die "Camera dei deputati" besteht aus 630 Abgeordneten. 12 davon werden von den im Ausland lebenden Italienern bestimmt. Wahlberechtigt sind alle Staatsbürger, die mindestens 18 Jahre alt sind.

Für die zweite Kammer aus 315 Senatoren, die auf regionaler Basis gewählt werden, kann jeder die Stimme abgeben, der mindestens 25 Jahre alt ist. Jede der 20 Regionen Italiens stellt je nach Bevölkerungszahl eine feste Anzahl an Senatoren. Ein Bündnis, das in einer Region vorne liegt, erhält mindestens 55 Prozent der Sitze, die insgesamt für das Gebiet zu vergeben sind.

Mit dem Wahlsystem sind viele Parteien unglücklich. Das geltende Wahlgesetz nennen sie "Porcellum" - frei übersetzt bedeutet das Schweinerei. Doch da die jeweils stärkste Fraktion davon profitiert, wird es nicht geändert.

fab/AP/dpa
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