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19. April 2013, 21:33 Uhr

Präsidentenwahl in Italien

Prodi zieht Kandidatur zurück

Romano Prodi ist bei bei der Wahl zum Staatspräsidenten Italiens in zwei Wahlgängen gescheitert - dann zog er seine Kandidatur zurück. Der Kandidat des Mitte-links-Bündnisses erhielt nicht einmal alle Stimmen aus seinem Lager. Das Land bleibt politisch blockiert.

Rom - Bei der Präsidentenwahl in Italien hat auch der vierte Wahlgang keinen Durchbruch gebracht. Bei der Abstimmung am Freitagnachmittag verfehlte der ehemalige Ministerpräsident und Mitte-Links-Kandidat Romano Prodi die erforderliche Mehrheit deutlich. Er erhielt nur 395 Stimmen. 504 Stimmen wären für die absolute Mehrheit notwendig gewesen. Kurz darauf zog Prodi seine Kandidatur zurück. Die ihm von der Linken angebotene Aufgabe habe ihn sehr geehrt, es seien nun aber die "Bedingungen" dafür nicht mehr gegeben, hieß es in einer Mitteilung des früheren EU-Kommissionspräsidenten, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete.

Zuvor hatten Beobachter die Wahl Prodis erwartet, weil im vierten Wahlgang nur noch die absolute Mehrheit nötig war, nicht mehr die Zweidrittelmehrheit wie in den Wahlgängen zuvor. Die Parteienallianz, die Bersani für die Parlamentswahl im Februar geschmiedet hatte, verfügte in der Wahlversammlung über 495 Stimmen, nur neun weniger als für eine eigene Mehrheit notwendig.

Prodi war von der Demokratischen Partei von Pier Luigi Bersani aufgestellt worden, nachdem ihr erster Kandidat, Franco Marini, in den ersten zwei Wahlgängen keine Zweidrittelmehrheit erreicht hatte und zudem auf innerparteiliche Kritik gestoßen war. Im dritten Wahlgang hatte auch Prodi die erforderliche Zweidrittelmehrheit verfehlt.

Offenbar stimmten im vierten Wahlgang rund 100 Abgeordnete des Mitte-Links-Bündnisses nicht für den früheren Präsidenten der EU-Kommission. Viele Abweichler dürften von der kleinen Linkspartei "Linke Ökologie Freiheit" kommen, die vorher zur Wahl des Jura-Professors Stefano Rodota aufgerufen hatte. Rodota war von der Protestbewegung "Fünf Sterne" von Beppe Grillo nominiert worden und erhielt 213 Stimmen.

Die aus Mitgliedern des Abgeordnetenhauses und des Senats sowie Vertretern der Regionen zusammengesetzte Versammlung war am Donnerstag in Rom zusammengekommen, um den Nachfolger des 87-jährigen Giorgio Napolitano zu wählen. Napolitanos siebenjähriges Mandat endet am 15. Mai.

Nur ein neuer Präsident kann den Stillstand beenden

Italien befindet sich seit den Wahlen Ende Februar in einer politischen Blockade. Bei der Parlamentswahl hatte Bersanis Bündnis zwar die absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus, nicht aber im Senat erzielt. Dort ist das Bündnis um Bersanis Demokratische Partei auf die Zusammenarbeit der Partei "Volk der Freiheit" (PdL) von Silvio Berlusconi oder der Grillo-Bewegung angewiesen.

Einem neuen Staatspräsidenten kommt dabei die zentrale Rolle zu: Er muss einen der Parteiführer mit der Regierungsbildung beauftragen oder das eben erst gewählte Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Der scheidende Präsident Napolitano kann so kurz vor Ende seiner Amtszeit keine Neuwahl veranlassen, dafür muss erst ein Nachfolger im Amt sein.

ade/AFP/Reuters/dpa

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