Japan Abgeordnetenhaus für Neuwahlen aufgelöst

Ministerpräsident Aso hat wie angekündigt das Parlament aufgelöst - Japan bereitet sich auf Neuwahlen zum mächtigen Unterhaus vor: Bei der Abstimmung Ende August muss die konservative Regierungspartei von Aso den Machtverlust fürchten.


Tokio - Das japanische Abgeordnetenhaus ist am Dienstag vorzeitig aufgelöst worden. Die Auflösung wurde von Ministerpräsident Taro Aso von der konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) angekündigt und von Kaiser Akihito bewilligt.

Japans Regierungschef Taro Aso: Kritik für verbale Fehltritte
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Japans Regierungschef Taro Aso: Kritik für verbale Fehltritte

Aso räumte Fehler ein, kündigte aber an, er wolle LDP-Chef bleiben. Den Umfragen zufolge muss seine Partei - die seit mehr als 50 Jahren fast ununterbrochen die Regierungschefs in Japan stellt - bei der für den 30. August angesetzten Neuwahl mit einer schweren Niederlage rechnen.

Schon vor einer Woche hatte Aso angekündigt, er strebe Neuwahlen an. Er sagte, er bedaure es sehr, dass die Zustimmung zu seiner Partei in den vergangenen Monaten stark zurückgegangen sei. Die Bevölkerung habe das Vertrauen in die Regierung verloren.

Mehrere Parteimitglieder unternahmen dieser Tage einen letztlich erfolglosen Versuch, Aso vor der Unterhauswahl abzusetzen. Viele Bürger halten Asos Politik gegen die Wirtschaftskrise für unzureichend und ziellos. Kritik handelte sich der Regierungschef zudem wiederholt für verbale Fehltritte ein.

Die oppositionelle Demokratische Partei (DPJ) und ihr Chef Yukio Hatoyama können den Umfragen zufolge bei der Neuwahl des Abgeordnetenhauses mit einem Sieg rechnen. Hatoyama forderte, die staatliche Bürokratie müsse eingedämmt und das Sozialwesen reformiert werden. Die Wahl müsse als eine "historische Mission" aufgefasst werden, sagte der Oppositionsführer.

Bei der Kommunalwahl am Sonntag vergangener Woche war die DPJ erstmals seit mehr als vier Jahrzehnten die oppositionelle stärkste Kraft geworden.

Ministerpräsident Aso ist der dritte parteiintern und ohne Mandat des Wählers ins Amt gehievte Premier, seit Junichiro Koizumi der LDP beim vergangenen Urnengang 2005 zu einem hohen Sieg verholfen hatte. Damals gewann die LDP über 300 der 480 Sitze im Unterhaus. Sie stellt derzeit 303 Abgeordnete, ihr Koalitionspartner Komeito 31, während die DPJ derzeit 112 Sitze hat. Der Rest entfällt auf kleinere Parteien sowie auf Unabhängige. Zwei Sitze sind vakant.

anr/dpa/AFP



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