Japan Taro Aso ist neuer Regierungschef

Der erzkonservative Taro Aso ist neuer Ministerpräsident Japans. Seine Regierungspartei hofft nun endlich auf Stabilität im Land. Doch die Opposition fordert baldige Neuwahlen.


Hamburg/Tokio - Das japanische Unterhaus hat den bisherigen Außenminister Taro Aso zum neuen Regierungschef gewählt. Damit wird Aso Nachfolger von Yasuo Fukuda, der Anfang des Monats zurückgetreten ist.

Der neue Ministerpräsident Taro Aso (rechts) lächelt bei seiner Ankunft mit seinem Vorgänger Yasuo Fukuda: Ernennung durchs Unterhaus.
DPA

Der neue Ministerpräsident Taro Aso (rechts) lächelt bei seiner Ankunft mit seinem Vorgänger Yasuo Fukuda: Ernennung durchs Unterhaus.

Das Oberhaus hatte am Mittwoch den Oppositionsführer Ichiro Ozawa gewählt, wurde aber vom Unterhaus überstimmt. Dort hat Asos Liberaldemokratische Partei (LDP) die Mehrheit, die seit 53 Jahren fast ununterbrochen regiert. Die Opposition forderte umgehend eine vorgezogene Neuwahl noch Anfang November, um festzustellen, ob Aso die Unterstützung des Volks habe.

Die politische Instabilität in Japan begann, als das Oberhaus vor einem Jahr die Mehrheit errang. Die beiden Parlamentskammern blockierten sich gegenseitig. Die Krise, zusammen mit einer Reihe von Skandalen, zwang erst Ministerpräsident Shinzo Abe und Anfang September dessen Nachfolger Yasuo Fukuda zum Rücktritt.

Mit Taro Aso ist erstmalig ein Katholik zum Regierungschef gewählt worden. Der 68-Jährige raucht kubanische Zigarren, liebt Manga-Comics, trägt goldene Halsketten und geriet wiederholt mit gewagten Aussagen in die Kritik. In ganz Asien sorgte er für Irritationen, als er den Erfolg der taiwanischen Schulpolitik der langjährigen japanischen Kolonisation zuschrieb. Den Kampf gegen den Terrorismus will er entschlossen fortführen, und außenpolitisch die Rolle Japans stärken.

Mit Steuersenkungen und einem wirtschaftlichen Notprogramm will Aso das Land vor den Auswirkungen der US-Finanzkrise schützen. "Wir haben turbulente Zeiten im Finanzsektor vor uns, deswegen fühle ich mich dafür verantwortlich", sagte Aso vor japanischen Medien. Er werde die Wirtschaft wieder in Schwung bringen und die LDP bei der nächsten Wahl zum Sieg führen. Ein Sonderetat soll die Preissteigerungen für Firmen und Konsumenten abfedern.

Mit Wirtschaftsminister Kaoru Yosano und dem chinakritischen Finanzminister Shoichi Nakagawa holte er sich zwei weitere erklärt konservative Politiker ins Kabinett. Vor zwei Jahren hatten Aso und Nagakawa mit der Forderung Aufsehen erregt, Japan müsse trotz seiner pazifistischen Verfassung eine Debatte über den Erwerb von Atomwaffen führen.

Aso wurde 1979 erstmals ins Parlament gewählt und hatte seitdem wichtige Posten in der LDP und im Kabinett inne. So war er Minister für Wirtschaftliche Planung und Inneres sowie zuletzt Außenminister.

pes/AP/reuters



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