Treffen in Brüssel Generalsekretär bestätigt Nato-Beitritt zur Anti-IS-Allianz

Die Mitgliedstaaten sind sich einig, nun bestätigt Generalsekretär Jens Stoltenberg offiziell: Die Nato weitet ihren Kampf gegen den Terrorismus deutlich aus.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg
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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg


Nach der Einigung der Mitgliedstaaten am Mittwoch, ist die Entscheidung nun offiziell: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in Brüssel den Nato-Beitritt zur Anti-IS-Koalition bestätigt. Der Norweger bezeichnet den Schritt als klares politisches Signal der Geschlossenheit. Der Beitritt zur internationalen Koalition sei "eine starke politische Botschaft".

Das Bündnis werde nun als Koordinationsplattform für den Kampf gegen den IS dienen können, so Stoltenberg. Zudem werde die Allianz den Einsatz seiner Awacs-Flugzeuge zur Luftraumbeobachtung ausweiten und die Stelle eines Anti-Terror-Koordinators schaffen. Auch solle der Austausch von Geheimdienstinformationen ausgebaut werden.

Mit dem Beitritt zur Anti-IS-Koalition kommt die Nato Forderungen der USA nach. US-Präsident Trump hatte im Vorfeld seines derzeitigen Gipfelbesuchs in Brüssel immer wieder ein stärkeres Engagement der Nato im Kampf gegen den internationalen Terrorismus gefordert.

Am Donnerstagnachmittag besucht Trump erstmals die Nato, die er vor seinem Amtsantritt noch als "obsolet" bezeichnet hatte. Die Agenda des Treffens im neuen Hauptquartier der Allianz wird nun von seinen Forderungen nach erhöhten Verteidigungsausgaben und einem stärkeren Engagement im Antiterrorkampf dominiert.

Deutschland sah einen Nato-Beitritt zur Anti-IS-Allianz lange kritisch, da ein Bündnisengagement die Konflikte in Syrien und dem Irak verschärfen oder zumindest Friedensbemühungen erschweren könnte. Zudem sei die Nato-Mitgliedschaft in der Koalition ohne Mehrwert, weil die einzelnen Nato-Staaten bereits heute Mitglied seien, hieß es. Einen SPIEGEL-ONLINE-Kommentar zum Thema lesen Sie hier.

Außenminister Sigmar Gabriel sagte in einem dpa-Interview, er unterstütze den Beitritt. Der SPD-Politiker schloss die Beteiligung des Bündnisses an Kampfhandlungen gegen den IS aber kategorisch aus. "Kampfhandlungen sind nicht der Auftrag der Nato. Sie ist ein Verteidigungsbündnis", sagte Gabriel.

ele/dpa/AFP



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