Kalifornien Der Terminator wird weich

Seit seiner Wahl kennen die Kalifornier Arnold Schwarzenegger vor allem als Steuer-Terminator: Keine neue Lasten, versprach er den Bürgern und senkte gleich nach Amtsantritt die verhasste Kfz-Steuer. Doch angesichts des Haushaltslochs von 14 Milliarden Dollar erwägt der Republikaner nun, sein Versprechen zu brechen.


Gouverneur Schwarzenegger: Verzicht auf neue Steuern war Wunschdenken
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Gouverneur Schwarzenegger: Verzicht auf neue Steuern war Wunschdenken

Hamburg - Seine bislang beharrliche Ablehnung von Steuererhöhungen könnte "Wunschdenken" gewesen sein, gestand der Gouverneur gestern in einem Gespräch mit der "Los Angeles Times". Er könne sich zwar noch immer nicht mit dem Gedanken anfreunden und suche noch nach Alternativen, "damit wir das nicht tun müssen". Aber mittlerweile sei er in dem Stadium, in dem er neue Steuern nicht mehr ausschließen könne.

Zuvor hatte Schwarzenegger immer wieder betont, neue Steuerbelastungen kämen für ihn nicht in Frage, da dadurch die Bürger Kaliforniens für die Fehler der Regierung haften müssten. Nun musste er eingestehen, dass es einen außerordentlichen Druck gebe, die Staatsausgaben unter Kontrolle zu bekommen. Schwarzeneggers Pressesprecher Rob Stutzman versuchte seinen Chef zu verteidigen: Der Gouverneur habe seine Ansichten nicht verändert - er sei noch immer optimistisch, eine Lösung ohne Steuererhöhungen finden zu können.

Schwarzenegger ist seit Oktober vergangenen Jahres im Amt. Er gewann die Wahl gegen den demokratischen Gouverneur Gray Davis vor allem wegen der drückenden Schuldenlast des Bundesstaates, die sein Vorgänger nicht unter Kontrolle bekam, und eben mit dem Versprechen, die Steuerlast nicht noch weiter zu erhöhen. Der gebürtige Österreicher kürzte bislang vor allem im Gesundheits- und Sozialbereich - und hoffte eigentlich, die Pleite des Bundesstaates mit Staatsanleihen aufhalten zu können.



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