Kaliningrad: Russland verzichtet auf Raketenstationierung

Die russischen Streitkräfte verzichten auf die Stationierung von Raketen nahe der polnischen Grenze in Kaliningrad. Die Entscheidung von US-Präsident Barack Obama, auf die Raketenabwehr-Stützpunkte in Polen und Tschechien zu verzichten, habe die geplante Aufstellung der Kurzstreckenraketen überflüssig gemacht.

Barack Obama mit dem russischen Präsidenten Dimitrij Medwedew (im Juli 2009): Entspannung in der Raketenfrage

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Moskau - Obamas Ankündigung habe Aufstellung der Kurzstreckenraketen vom Typ Iksander überflüssig gemacht, erklärte der stellvertretende russische Verteidigungsminister Wladimir Popowkin am Samstag. "Die Vernunft hat über den Ehrgeiz gesiegt", sagte er zu der US-Entscheidung. "Natürlich werden wir die Gegenmaßnahmen zurücknehmen, die Russland als Reaktion geplant hatte."

Das noch von Obamas Vorgänger George W. Bush gestartete Vorhaben hatte das Verhältnis zwischen Washington und Moskau erheblich belastet. Später fügte der Minister hinzu, die endgültige Entscheidung könne nur von Präsident Dmitrij Medwedew getroffen werden. Medwedew hat sich bislang noch nicht öffentlich zu dem Thema geäußert.

Seit Obamas Bekanntgabe des Verzichts am Donnerstag hatte es mehrere entsprechende Signale aus Moskau gegeben. Popowkins Erklärung am Samstag war aber die bislang klarste Aussage der russischen Regierung in dieser Angelegenheit.

Obama hatte am Donnerstag erklärt, die in Polen und Tschechien geplanten Stützpunkte würden an andere Orte verlegt; zudem sollen Raketenabwehrsysteme auf Schiffen installiert werden. Details zur Neuaufstellung des Raketenabwehrschildes nannte er nicht. Medwedew hatte Obamas Entscheidung einen "verantwortungsvollen Schritt" genannt. Beide Politiker treffen in der kommenden Woche bei der UN-Vollversammlung in New York und dem G-20-Gipfel in Pittsburgh zusammen.